Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 06.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Schöneberg, Raum 1110, ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar
Ort: Rathaus Schöneberg, Raum 1110,ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen    
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (23. Sitzung sowie der 24. Sitzung)    
Ö 3  
Auflagenbeschlüsse zum Bezirkshaushalt 2018/2019    
Ö 3.1     Abteilung Bildung, Kultur und Soziales Nr. 7.4 betr. 3630/54053 betr. Ullsteinhaus    
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung    
Ö 5     Antragsberatung    
Ö 5.1  
Prämie für innovative Vorschläge
0975/XX  
Ö 5.2  
Winterdienst in Grün- und Erholungsanlagen ermöglichen
0970/XX  
Ö 5.3  
Dog Stations erhalten
1006/XX  
Ö 5.4  
Eltern-Kind-Zimmer im Rathaus
0994/XX  
Ö 5.5  
Kiezfondsmittel bedarfsgerecht und bezirksweit einsetzen
1038/XX  
Ö 5.6  
Den Aufgaben adäquate Ausstattung der Stelle der Beauftragten von Menschen mit Behinderung (Mitberatung im Ausschuss Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik)
1037/XX  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 20.02.2019    TOP: Ö 10.15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Überweisung an den Hauptausschuss (federführend) und den Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik (mitberatend) – Beschlussliste.

   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Mi, 06.03.2019    TOP: Ö 5.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

vertagt

   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Mi, 03.04.2019    TOP: Ö 6.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

vertagt

 

Der Vorsitzende des Ausschusses verteilt den Mitgliedern die Beschlussempfehlung des mitberatenden Ausschusses Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik.

 

Die Fraktion CDU und die Fraktion SPD äußern den Wunsch auf Vertagung in die kommende Sitzung, mit der Bitte, das Ergebnis mitberatender Ausschüsse vorab zentral weiterzuleiten.

 

Die Fraktionen stimmen der Vertagung zu.

   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Mi, 05.06.2019    TOP: Ö 5.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
   

Der mitberatende Ausschuss Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik hat in seiner Sitzung am 14.03.2019 die Drucksache beraten und mit Änderungen einstimmig beschlossen. Das Ergebnis liegt den Ausschussmitgliedern vor.

 

Der Hauptausschuss beschließt, dass sich die Drucksache durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 19.06.2019    TOP: Ö 12.8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Ö 6  
BVV-Sondermittel    
Ö 7  
Verschiedenes - Verabredung des Sitzungsfahrplans für die Haushaltsberatungen    
             
 
 

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