Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 06.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (23. Sitzung sowie der 24. Sitzung)      
Ö 3  
Auflagenbeschlüsse zum Bezirkshaushalt 2018/2019      
Ö 3.1     Abteilung Bildung, Kultur und Soziales Nr. 7.4 betr. 3630/54053 betr. Ullsteinhaus      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Antragsberatung      
Ö 5.1  
Prämie für innovative Vorschläge  
Enthält Anlagen
0975/XX  
Ö 5.2  
Winterdienst in Grün- und Erholungsanlagen ermöglichen  
0970/XX  
    12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.18 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss (federführend) und den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt (mitberatend) – Beschlussliste.

   
    28.01.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 8.18 - vertagt
   

vertagt

   
    25.02.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.18 - in der BVV abgelehnt
   

Der Hauptausschuss ist federführend.

 

Die Drucksache wird in der Antragsberatung im Ausschuss mehrheitlich abgelehnt.

 

Der Vorsitzende des Hauptausschusses wird über das Ergebnis informiert.

Abstimmungsergebnis:

 

   
    06.03.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

In der Antragsberatung des mitberatenden Ausschusses Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt wurde der Antrag in seiner Sitzung am 25.02.2019 mehrheitlich abgelehnt.

 

In der Antragsberatung wird der Antrag bei 1-JA-Stimme im Hauptausschuss mehrheitlich abgelehnt.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit erhalten hat.

   
    20.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Mehrheitlicher Beschluss, gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke - Beschlussliste:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit erhalten hat.

Ö 5.3  
Dog Stations erhalten  
1006/XX  
Ö 5.4  
Eltern-Kind-Zimmer im Rathaus  
Enthält Anlagen
0994/XX  
Ö 5.5  
Kiezfondsmittel bedarfsgerecht und bezirksweit einsetzen  
1038/XX  
Ö 5.6  
Den Aufgaben adäquate Ausstattung der Stelle der Beauftragten von Menschen mit Behinderung (Mitberatung im Ausschuss Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik)  
1037/XX  
Ö 6  
BVV-Sondermittel      
Ö 7  
Verschiedenes - Verabredung des Sitzungsfahrplans für die Haushaltsberatungen      
               
 
 

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