Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 22.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (18. Sitzung, 19. Sitzung)      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Verkehrsberuhigung in der Manfred-von-Richthofen-Straße  
Enthält Anlagen
0792/XX  
Ö 4.2  
Trinkbrunnen für einen attraktiven Bezirk  
0811/XX  
Ö 4.3  
Anschaffung von öffentlichen Luftpumpstationen  
Enthält Anlagen
0816/XX  
Ö 4.4  
Beteiligung der Bürger*innen an der Bewässerung von Straßenbäumen stärken (Ersatzantrag Fraktion CDU)  
Enthält Anlagen
0817/XX  
Ö 4.5  
Situation auf dem Grazer Platz verbessern  
Enthält Anlagen
0827/XX  
    29.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.22 - überwiesen
   

Überweisung in den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

   
    24.09.2018 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 7.10 - vertagt
   

-          Vertagt

 

   
    22.10.2018 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 4.5 - vertagt
   

 

vertagt

   
    26.11.2018 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird ein Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE mit eingebracht. Dieser wird einstimmig, ergänzend mit letzten Absatz des Antrages der SPD, beschlossen.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt:

 

  • Das Sitzensemble mit den vorhandenen, neu aufgestellten Bänken, auf beiden Seiten des Grazer Platzes (Richtung Grazer Damm), wieder in U-Form aufzustellen, um den früheren Treffpunkt für Anwohnende wiederherzustellen
  • Die Gehölze bzw. das Buschwerk um den Spiel- und Bolzplatz so zu beschneiden, dass die Sichtachsen von außen auf die Spielflächen entstehen. Diese sind aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Kinder und Jugendlichen erforderlich.
  • Regelmäßig zu überprüfen, ob die Parkfläche vermüllt ist und wenn notwendig, den Abtransport größerer Haushaltsgegenstände zu organisieren

 

Darüber hinaus empfiehlt die BVV dem Bezirksamt zu prüfen, ob weitere Müllbehälter an sinnvollen Stellen, besonders an den Längen des Parks neben den Bänken aufgestellt werden können.

   
    12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Die BVV ersucht das Bezirksamt:

  • Das Sitzensemble mit den vorhandenen, neu aufgestellten Bänken, auf beiden Seiten des Grazer Platzes (Richtung Grazer Damm), wieder in U-Form aufzustellen, um den früheren Treffpunkt für Anwohnende wiederherzustellen
  • Die Gehölze bzw. das Buschwerk um den Spiel- und Bolzplatz so zu beschneiden, dass die Sichtachsen von außen auf die Spielflächen entstehen. Diese sind aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Kinder und Jugendlichen erforderlich.
  • Regelmäßig zu überprüfen, ob die Parkfläche vermüllt ist und wenn notwendig, den Abtransport größerer Haushaltsgegenstände zu organisieren

Darüber hinaus empfiehlt die BVV dem Bezirksamt zu prüfen, ob weitere Müllbehälter an sinnvollen Stellen, besonders an den Längen des Parks neben den Bänken aufgestellt werden können.

   
    21.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.12 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

   
    23.09.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.5 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

-          Zur Kenntnis genommen

Ö 4.6  
Fuß-und Fahrradweg in Alt-Mariendorf angemessen gestalten  
0829/XX  
Ö 4.7  
Ampelschaltung an der Kreuzung Röblingstraße/Arnulfstraße optimieren  
0853/XX  
Ö 4.8  
Eckenparken verhindern: Fahrradbügel auf der Fahrbahn an Einmündungen (Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik - mitberatend)  
Enthält Anlagen
0857/XX  
Ö 4.9  
Verkehrsführung Nahmitzer Damm/Buckower Chaussee zum Einkaufszentrum Südmeile verbessern  
0863/XX  
Ö 4.10  
Lichtsignalanlage Sachsendamm / Werdauer Weg  
0864/XX  
Ö 4.11  
Verkehrsberuhigung Neu-Tempelhof - Sofortmaßnahmen II  
0905/XX  
Ö 4.12  
Tierschutz einhalten – Tiere aus dem Damwildgehege im Franckepark umsiedeln  
Enthält Anlagen
0881/XX  
Ö 4.13  
Damwildgehege in Tempelhof erhalten – Kooperationspartner finden  
Enthält Anlagen
0818/XX  
Ö 4.14  
Damwildgehege im Franckepark neu gestalten  
Enthält Anlagen
0813/XX  
Ö 5     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Verkehrssicherheit durch Tempo 30 auf den Spangen der Bundesallee (2)  
0294/XX  
Ö 5.2  
Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für den Bereich Potsdamer Straße/Goebenstraße-Pallasstraße anregen  
Enthält Anlagen
0532/XX  
Ö 5.3  
Sachstandsbericht Damwildgehege im Franckepark  
0902/XX  
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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