Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 26.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
2018_03_26

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Planungen Nollendorfplatz (Auf Wunsch AfD und CDU) Gast: Herr Tibbe      
Ö 3.1  
Verkehrsberuhigung Pilatusweg (auf Wunsch der CDU Fraktion)      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 5.1  
Buslinie 275 bis nach Blankenfelde/Mahlow verlängern, Gast: BVG Herr Huwe  
0567/XX  
Ö 5.2  
Ganzheitliches Lärmschutzkonzept für Güter-Innenring, Ringbahn und A100 (MzK)  
0114/XX  
Ö 5.3  
Benennung: Am Bülowbogen (MzK)
0027/XX  
Ö 5.4  
Verkehrskonzept für Schöneberg Nord  
Enthält Anlagen
0521/XX  
Ö 5.5  
Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für den Bereich Potsdamer Straße/Goebenstraße-Pallasstraße anregen  
Enthält Anlagen
0532/XX  
Ö 5.6  
Mehr Fahrradständer im Nahariyaquartier  
0537/XX  
Ö 5.7  
Mobilität im Bezirk steigern.  
0568/XX  
Ö 5.8  
Dezentrales Regenwassermanagement in alten und neuen Stadtquartieren auch in Tempelhof-Schöneberg voranbringen  
0569/XX  
Ö 5.9  
Blühstreifen für Bienen und andere Insekten am Rathaus Schöneberg  
0574/XX  
Ö 5.10  
Passender Brunnen für den Breslauer Platz  
0581/XX  
    21.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.18 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

   
    26.03.2018 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.10 - vertagt
   
  • vertagt

 

Zur Drs. berichtet Herr Gässel von der „Bürgerinitiative Breslauer Platz“, seine Einschätzung zum Stand der Dinge.

   
    23.04.2018 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.2 - im Ausschuss abgelehnt
   
  • abgelehnt

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit erhalten hat.

 

 

Der Ausschuss erstellt eine Beschlussempfehlung (Passender Brunnen für den Breslauer Platz). Diese wird mehrheitlich beschlossen.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, den geplanten Trinkwasserbrunnen auf dem Breslauer Platz zu realisieren.

Die Entscheidung, welcher Brunnen gewählt wird, obliegt dem Bezirksamt unter Beachtung folgender Gesichtspunkte:

Die BWB stellen ihr jeweils modernstes Modell zur Verfügung.

   
    16.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.6 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss – Beschlussliste.

   
    06.06.2018 - Hauptausschuss
    Ö 8.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Diese Beschlussempfehlung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt wurde ebenfalls in der letzten Sitzung der BVV in den Hauptausschuss überwiesen.

 

Mehrheitsbeschluss:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit erhalten hat.

   
    20.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss gegen die Stimmen der Fraktion der SPD – Beschlussliste

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit erhalten hat.

Ö 5.11  
Endlich Konzept für Altkleidersammlung erarbeiten!  
0582/XX  
Ö 5.12  
Umbau des Nollendorfplatzes endlich beginnen  
Enthält Anlagen
0586/XX  
Ö 5.13  
Fußgängerüberweg in der Marienfelder Allee in Höhe des Einganges zum Friedhof schaffen  
0589/XX  
Ö 5.14  
Yorckbrücke Nr. 5: Rad- und Fußwegüberquerung ermöglichen (MzK)  
2001/XIX  
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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