Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen

Bezeichnung:	12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium:	Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum:	Mo, 25.03.2013	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 18:55	Anlass:	ordentliche Sitzung

TOP		Betreff

Ö 1		Festlegen der endgültigen Tagesordnung
Ö 2		Bestätigung der "offenen" Protokolle
Ö 3		Bericht des Bezirksamtes - Verfahrensfestlegung zur Behandlung unerledigter Drucksachen
Ö 4		Beratung zurückgestellter Drucksachen aus der BVV vom 21.11., 12.12.12 und 16.01.2013:
Ö 4.1		- Bebauungsplan 7- 49 VE: Belange des Radverkehrs berücksichtigen!	0059/XIX
Ö 4.2		- Beachtung der AV-Stellplätze durchsetzen	0362/XIX
Ö 4.3		- Verkehrsführung im Bereich des geplanten Hellweg-Baumarktes – Kein Verkehr zum und vom Baumarkt über die Bautzener Straße	0234/XIX
Ö 4.4		- Verkehrsberuhigung Bautzener Str. Teil 1: Nachbegutachtung jetzt in Angriff nehmen	0255/XIX
Ö 4.5		-Verkehrsberuhigung Bautzener Str. Teil 2: Aufpflasterung und weitere Maßnahmen prüfen	0257/XIX
Ö 4.6		- Zugang zur Tempelhofer Freiheit sicher gestalten	0465/XIX
Ö 4.7		- Umbau der Dennewitzstraße zu einer verkehrsberuhigten Zone	0500/XIX
Ö 4.8		- Wiedereinführung einer Straßenbahn in Tempelhof-Schöneberg prüfen	0504/XIX
Ö 4.9		- Baumschutz	0505/XIX
Ö 4.10		- Ein Pflegewerk für den Parkring Neu-Tempelhof	0507/XIX
Ö 4.11		- Zukunftsplanung für die Gasbeleuchtung in Tempelhof-Schöneberg darstellen	0307/XIX
Ö 4.12		- Neugestaltung des Breslauer Platzes mit Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern und Gewerbetreibenden	0667/XVIII
Ö 4.13		- Bürgerinnen, Bürger und Gewerbetreibende an den Plänen zur Umgestaltung des Breslauer Platzes beteiligen	0686/XVIII
Ö 5		Beratung überwiesener Drucksachen aus der BVV vom 20.02.2013
Ö 5.1		- Aktualisierung der bezirklichen Spielplatzplanung	0225/XIX
Ö 5.2		- Fahrradbügel in Schöneberg	0544/XIX
Ö 5.3		- Wirtschaft fördern, Verkehr entlasten	0564/XIX
Ö 5.4		- Elektrobuslinie in Tempelhof-Schöneberg einführen	0565/XIX
	20.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 10.23 - überwiesen
	Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste

	25.03.2013 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
	Ö 5.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	In einer regen Diskussion stellt BV Hauschild die Änderung des Antrages vor, die vonseiten der antragstellenden Fraktion mitgetragen wird In einer regen Diskussion stellt BV Hauschild die Änderung zum Antrag vor, die vonseiten der antragstellenden Fraktion mitgetragen wird. Nachfolgend wird über den geänderten Antrag abgestimmt. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt sich bei den Berliner Verkehrsbetrieben dafür einzusetzen, dass eine Elektrobusverbindung in Tempelhof-Schöneberg eingerichtet wird.

	17.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 11.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Einstimmiger Beschluss – Konsensliste: Einstimmiger Beschluss – Konsensliste: Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt sich bei den Berliner Verkehrsbetrieben dafür einzusetzen, dass eine Elektrobusverbindung in Tempelhof-Schöneberg eingerichtet wird.

	19.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 13.11 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
	Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.
Ö 6		Die Beschlussempfehlungen aus dem FahrRat werden anlässlich eines Sondertermins behandelt
Ö 7		Verschiedenes
Ö 8		Festlegen des nächsten Ausschusstermins (22.04.13) und eines Sondertermins (Anfang 04?)

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Stadtbezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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