Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum: Mo, 25.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Festlegen der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der "offenen" Protokolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes - Verfahrensfestlegung zur Behandlung unerledigter Drucksachen      
Ö 4     Beratung zurückgestellter Drucksachen aus der BVV vom 21.11., 12.12.12 und 16.01.2013:      
Ö 4.1  
- Bebauungsplan 7- 49 VE: Belange des Radverkehrs berücksichtigen!  
0059/XIX  
Ö 4.2  
- Beachtung der AV-Stellplätze durchsetzen  
0362/XIX  
Ö 4.3  
- Verkehrsführung im Bereich des geplanten Hellweg-Baumarktes – Kein Verkehr zum und vom Baumarkt über die Bautzener Straße  
0234/XIX  
Ö 4.4  
- Verkehrsberuhigung Bautzener Str. Teil 1: Nachbegutachtung jetzt in Angriff nehmen  
0255/XIX  
Ö 4.5  
-Verkehrsberuhigung Bautzener Str. Teil 2: Aufpflasterung und weitere Maßnahmen prüfen  
0257/XIX  
Ö 4.6  
- Zugang zur Tempelhofer Freiheit sicher gestalten  
0465/XIX  
Ö 4.7  
- Umbau der Dennewitzstraße zu einer verkehrsberuhigten Zone  
0500/XIX  
Ö 4.8  
- Wiedereinführung einer Straßenbahn in Tempelhof-Schöneberg prüfen  
0504/XIX  
Ö 4.9  
- Baumschutz  
0505/XIX  
Ö 4.10  
- Ein Pflegewerk für den Parkring Neu-Tempelhof  
0507/XIX  
    16.01.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.9 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste.
   
    25.02.2013 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 5.4 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.
   
    25.03.2013 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 4.10 - vertagt
    -vertagt-

-vertagt-
   
    08.04.2013 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 3.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Nach kurzer Erörterung des Antrages durch BV Götz und nachfolgender Diskussion über den Antrag abgestimmt

Nach kurzer Erörterung des Antrages durch BV Götz und nachfolgender Diskussion über den Antrag abgestimmt.

 

Mit einer Enthaltung wird der Antrag angenommen.

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt, sich beim Landesdenkmalamt für die Einholung eines Pflegewerkes für das Gartendenkmal Parkring Neu-Tempelhof einzusetzen.

Das Pflegewerk soll als gestalterische Leitlinie für die Unterhaltungsaufwendungen und Investitionen in der Anlage dienen und zu einem wirtschaftlicheren Mitteleinsatz beitragen. Das Pflegewerk soll vor der abschließenden Festlegung mit den vor Ort für den Erhalt des Denkmals engagierten Bürgern abgestimmt und dem zuständigen Ausschuss der BVV vorgelegt werden.

 
   
    17.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

 

Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt, sich beim Landesdenkmalamt für die Einholung eines Pflegewerkes für das Gartendenkmal Parkring Neu-Tempelhof einzusetzen.

Das Pflegewerk soll als gestalterische Leitlinie für die Unterhaltungsaufwendungen und Investitionen in der Anlage dienen und zu einem wirtschaftlicheren Mitteleinsatz beitragen. Das Pflegewerk soll vor der abschließenden Festlegung mit den vor Ort für den Erhalt des Denkmals engagierten Bürgern abgestimmt und dem zuständigen Ausschuss der BVV vorgelegt werden.

   
    16.04.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.5 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste.
   
    28.04.2014 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 6.3 - vertagt
    Die Beratung wird vertagt

Die Beratung wird vertagt

 
   
    23.06.2014 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 6.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Zur Kenntnis genommen

Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.11  
- Zukunftsplanung für die Gasbeleuchtung in Tempelhof-Schöneberg darstellen  
Enthält Anlagen
 0307/XIX  
Ö 4.12  
- Neugestaltung des Breslauer Platzes mit Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern und Gewerbetreibenden  
Enthält Anlagen
 0667/XVIII  
Ö 4.13  
- Bürgerinnen, Bürger und Gewerbetreibende an den Plänen zur Umgestaltung des Breslauer Platzes beteiligen  
Enthält Anlagen
 0686/XVIII  
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen aus der BVV vom 20.02.2013      
Ö 5.1  
- Aktualisierung der bezirklichen Spielplatzplanung  
Enthält Anlagen
 0225/XIX  
Ö 5.2  
- Fahrradbügel in Schöneberg  
0544/XIX  
Ö 5.3  
- Wirtschaft fördern, Verkehr entlasten  
0564/XIX  
Ö 5.4  
- Elektrobuslinie in Tempelhof-Schöneberg einführen  
0565/XIX  
Ö 6     Die Beschlussempfehlungen aus dem FahrRat werden anlässlich eines Sondertermins behandelt      
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8  
Festlegen des nächsten Ausschusstermins (22.04.13) und eines Sondertermins (Anfang 04?)      
               
 
 

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