Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 07.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
Originäre Aufgaben der Natur- und Landschaftspflege gesamtverantwortlich wahrnehmen: - Pflegevereinbarung für den Freizeitpark Marienfelde abschließen - Naturschutzstation weiter betreiben - Finanzierung aus HH-Mitteln aller Abteilungen des Bezirksamtes sicherstellen - anteilige Refinanzierung über Zuwendungen und Kostenbeteiligungen Dritter akquirieren  
0377/XIX  
Ö 4.2  
Freizeitpark Marienfelde erhalten!  
0387/XIX  
Ö 4.3  
Natur- und Landschaftspflege im Produktkatalog expliziter berücksichtigen  
0401/XIX  
    19.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.4 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss

Überweisung an den Hauptausschuss.

   
    07.11.2012 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Beratung siehe 4

Beratung siehe TOP 4.1.

Einstimmiger Beschluss:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die notwendigen Maßnahmen der Natur- und Landschaftspflege nach dem Bundes-Naturschutzgesetz in den bezirklichen Produktkatalog expliziter aufgenommen wird oder bestehende Leistungsumfangsbeschreibungen der Produkte überarbeitet werden.

Ferner wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, in welchen Produkten diese Leistungen aktuell abgebildet werden können.

Die untere Naturschutzbehörde ist immer für geschützte Grünflächen zuständig, die nicht als Natur- oder Landschaftsschutzgebiet ausgewiesen sind.

Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis zu seiner Dezember-Sitzung 2012 zu berichten.

   
    21.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die notwendigen Maßnahmen der Natur- und Landschaftspflege nach dem Bundes-Naturschutzgesetz in den bezirklichen Produktkatalog expliziter aufgenommen wird oder bestehende Leistungsumfangsbeschreibungen der Produkte überarbeitet werden.

Ferner wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, in welchen Produkten diese Leistungen aktuell abgebildet werden können.

Die untere Naturschutzbehörde ist immer für geschützte Grünflächen zuständig, die nicht als Natur- oder Landschaftsschutzgebiet ausgewiesen sind.

Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis zu seiner Dezember-Sitzung 2012 zu berichten.

   
    20.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.12 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

Ö 4.4  
Bürgerbeteiligung optimieren  
0427/XIX  
Ö 5  
Auflagenbeschlüsse zum Haushalt, hier: Bewirtschaftung A 08      
Ö 6  
Maßnahmenplan zur Senkung der Infrastrukturkosten, hier: Arbeitsplan 2012 des FB Baumanagements      
Ö 7  
BVV-Sondermittel      
Ö 8  
Benennung einer Kontaktperson für das Kinder- und Jugendparlament      
N 9     (nichtöffentlich)      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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