Auszug - Mitteilungen  

Der Ausschussvorsitzende, Herr Böltes, eröffnet die 13. Sitzung des Hauptausschusses und begrüßt alle Anwesenden.

Vor Eintritt in die Tagesordnung bemängelt Frau Waldt, dass sie einige Unterlagen erst zu kurzfristig in ihrem Fach vorgefunden hat und dass die Überschriften der Unterlagen nicht mit den TOP übereinstimmten. Für eine ausreichende Vorbereitung auf die Sitzung müsste ihrer Meinung nach für die Zukunft eine Lösung gefunden werden, damit eine nachvollziehbare Zuordnung möglich ist.

Herr Böltes würde ebenfalls ein vernünftiges Ordnungssystem begrüßen. Es müsste darüber nachgedacht werden, ob wie im Abgeordnetenhaus mit Nummern gearbeitet werden könnte.

Zugegangen sind den Ausschussmitgliedern kurzfristig noch Unterlagen zur Personalausstattung der Bezirke und eine Übersicht über den Stand der Erledigung der Auflagenbeschlüsse zum Haushalt 2012/2013. Die Beratung hierüber muss daher verschoben werden, da die Ausschussmitglieder nicht genügend Zeit hatten, die Unterlagen durchzuarbeiten.

Herr Oltmann bittet formal um Aufnahme des TOP 5 - Auflagenbeschlüsse zum Haushalt : hier Bewirtschaftung A 08 – auch in die Tagesordnung der nächsten Sitzung.