Drucksache - 1428/V  

 
 
Betreff: Verkehrsberuhigung im Romantikkiez?
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDFraktion der SPD
Verfasser:Matischok-Yesilcimen, Schwarz 
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.09.2018 
20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-Stream) beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Mündlcihe Anfrage SPD vom 18.09.2018
2. Beantwortung MA vom 20.09.2018

Ich frage das Bezirksamt:

Vorbemerkung: Das BA hat in seiner VzK vom 17.03.2016 zum Beschluss der BVV auf Drucksache 1508/IV berichtet, dass Vorschläge für eine Verkehrsberuhigung im Romantikkiez noch nicht erarbeitet werden konnten, weil die Mittel für eine Verkehrszählung noch nicht vorhanden waren und die personellen Ressourcen im SGA fehlen. Die vakanten Stellen könnten jedoch voraussichtlich ab März 2016 besetzt werden.

 

Ich frage das Bezirksamt:
 

  1. Wurden inzwischen entsprechende Mittel eingestellt und konnten die Stellen besetzt werden?

 

  1. Welche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung im Romantikkiez wurden in der Zwischenzeit ergriffen?

 

  1. Welche Vorschläge hat das Bezirksamt für eine weitere Verkehrsberuhigung bzw. wann ist mit der Vorlage solcher Vorschläge zu rechnen?

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen