Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-Stream)  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-Stream)
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 20.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Anlagen:
Konsens_A_20_BVV_20.09.2018
Konsens_B_20_BVV_20.09.2018
Konsens_C_20_BVV_20.09.2018_2.Änderung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohneranfragen    
Ö 3  
Feststellen von Dringlichkeiten    
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
des Vorstandes    
Ö 4.2  
der Fraktionen    
Ö 4.3  
der Ausschüsse    
Ö 4.4  
des Bezirksamtes    
Ö 5  
Konsenslisten    
Ö 6  
Thematische Stunde    
Ö 7     Mündliche Anfragen    
Ö 7.1  
Lässt die Senatsverwaltung für Soziales den Bezirk mit den Wohnungslosen aus der Kameruner Straße 5 hängen?
Enthält Anlagen
1427/V  
Ö 7.2  
Verkehrsberuhigung im Romantikkiez?
Enthält Anlagen
1428/V  
Ö 7.3  
Schulwegsicherheit
Enthält Anlagen
1429/V  
Ö 7.4  
Gesonderte Sachbearbeitung in der Pressestelle des Bezirksamts für jeden Geschäftsbereich?
Enthält Anlagen
1430/V  
Ö 7.5  
XV. Deutsch-Russischen Städtepartnerkonferenz 2019 – Ist der Bezirk Mitte dabei?
Enthält Anlagen
1436/V  
Ö 7.6  
Fußgängerüberweg auf der Chausseestraße
Enthält Anlagen
1432/V  
Ö 7.7  
Wochenmärkte in Mitte
Enthält Anlagen
1433/V  
Ö 7.8  
Gerüchteküche am Genter Wochenmarkt
Enthält Anlagen
1434/V  
Ö 7.9  
Plant das Bezirksamt Gesundheitspartnerschaften?
Enthält Anlagen
1435/V  
Ö 7.10  
Nahverkehrsplan Berlin 2019-2023 – Was trägt der Bezirk Mitte dazu bei?
Enthält Anlagen
1431/V  
Ö 7.11  
Erschwerter Breitbandausbau in Mitte durch verzögerte Genehmigungen?
Enthält Anlagen
1437/V  
Ö 7.12  
Grundstücksankauf Schmidstraße 6 zur Sicherung von Infrastrukturbedarfen II
Enthält Anlagen
1438/V  
Ö 7.13  
Vorhabenliste des Bezirksamtes – mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung
Enthält Anlagen
1439/V  
Ö 7.14  
Altenhilfekoordination im Bezirk
Enthält Anlagen
1440/V  
Ö 7.15  
Antwortzeit zu großen Anfrage DS 0661/V
Enthält Anlagen
1441/V  
Ö 8     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 8.1  
Mieter*innenvertreibung Spenerstraße 4-5: Haus zum Abriss freigegeben?
Enthält Anlagen
1443/V  
Ö 9     Große Anfragen    
Ö 9.1  
Offene Mieterberatungen im Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
1368/V  
Ö 9.2  
Himmelbeet und Amandla, die x-te
Enthält Anlagen
1369/V  
Ö 9.3  
Neue Milieuschutzgebiete – Verdrängung kennt keine Sommerpause
Enthält Anlagen
1370/V  
Ö 9.4  
Umsetzung des ProstSchG
Enthält Anlagen
1371/V  
Ö 9.5  
Was machen eigentlich die Prostituierten im Kurfürstenstraßen-Kiez?
Enthält Anlagen
1372/V  
Ö 9.6  
„Mitte first“ bei der Kitaplatzvergabe?
Enthält Anlagen
1373/V  
Ö 9.7  
Kinderbücher in der Bibliothek nach Stereotyp?
Enthält Anlagen
1374/V  
Ö 9.8  
Bürgerbeteiligung zur Fortschreibung des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) Turmstraße
Enthält Anlagen
1375/V  
Ö 9.9  
Umsetzungsstand der Sanierung von Sportstätten in Berlin Mitte
Enthält Anlagen
1376/V  
Ö 9.10  
Was tut das Bezirksamt Mitte gegen die Schließung von Pflegeeinrichtungen?
Enthält Anlagen
1377/V  
Ö 9.11  
Greenpeace
Enthält Anlagen
1378/V  
Ö 9.12  
Geldregen für alle Vereine, Projekte, Initiativen und Einrichtungen oder Förderung mit Augenmaß?
Enthält Anlagen
1379/V  
Ö 9.13  
Schulstandort Chausseestr./Boyenstr.
Enthält Anlagen
1380/V  
Ö 9.14  
Denkmalschutz beim Wasserspielplatz Weydemeyerstraße
Enthält Anlagen
1381/V  
Ö 9.15  
Dealer und viel Müll rund um Moabiter Kita
Enthält Anlagen
1382/V  
Ö 9.16  
Engelbecken und Gartendenkmal Luisenstädtischer Kanal: Reichen die Finanzmittel für den Unterhalt?
Enthält Anlagen
1383/V  
Ö 9.17  
Wer bezahlt für Sicherheit auf öffentlichen Plätzen?
Enthält Anlagen
1384/V  
Ö 9.18  
Wasserstand im Engelbecken
Enthält Anlagen
1385/V  
Ö 9.19  
Schließt nun auch das Ärztehaus in der Münzstraße?
Enthält Anlagen
1386/V  
Ö 9.20  
Welche Konsequenzen zieht das Bezirksamt aus der Hitzewelle?
Enthält Anlagen
1387/V  
Ö 9.21  
Wie weiter mit der Kleingartenanlage „Virchow“?
Enthält Anlagen
1388/V  
Ö 9.22  
Außenschwimmbecken im Stadtbad Tiergarten
Enthält Anlagen
1389/V  
Ö 10     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 11.1  
Nachbenennung einer 7. Vertrauensperson für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Tiergarten für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
Enthält Anlagen
1367/V  
Ö 11.2  
Beschluss über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit [...]; Grundschule Europacity
Enthält Anlagen
1422/V  
Ö 11.3  
Sitzungskalender für das Jahr 2019
Enthält Anlagen
1423/V  
Ö 12     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung    
Ö 12.1  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
0826/V  
Ö 12.2  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2017 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
1273/V  
Ö 12.3  
über Erlass eine Veränderungssperre mit der Bezeichnung 1-33B/29 für das im Geltungs-bereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplanentwurfs 1-33B für das Gelände zwischen Torstraße, Weydingerstraße, Rosa-Luxemburg-Platz und Rosa-Luxemburg-Straße mit Ausnahme des Grundstücks Torstraße 6 liegende Grundstück Linienstraße Nr. 16 - 21 im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte sowie eine Entscheidung über den beigefügten Ent-wurf der Rechtsverordnung.
Enthält Anlagen
1277/V  
Ö 13     Dringlichkeitsanträge    
Ö 13.1  
Personell Lösungen in den Seniorenbegegnungsstätten für 2019
Enthält Anlagen
1424/V  
Ö 13.2  
Berlin trägt Kippa! - und rückt Zeugnisse historischer Judenpogrome ins Licht
Enthält Anlagen
1425/V  
Ö 13.3  
U-Bahnhöfe für Obdachlose offenhalten
Enthält Anlagen
1426/V  
Ö 13.4  
Benennung zu Ehren der 1. Präsidentin des Bundestags verwirklichen
Enthält Anlagen
1442/V  
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Werkstatt-Verfahren „Neue Pavillons für die Karl-Marx-Allee“
Enthält Anlagen
1357/V  
Ö 14.2  
Nachbarschaftsbeteiligung beim Projekt „Um- und Neubau ehemaliges Diesterweg-Gymnasium“ durch ps wedding ermöglichen
Enthält Anlagen
1392/V  
Ö 14.3  
Die BVV regelmäßig über die Baumaßnahmen des SGA unterrichten!
Enthält Anlagen
1393/V  
Ö 14.4  
Dem Afrikanischen Viertel ein Licht aufgehen lassen
Enthält Anlagen
1394/V  
Ö 14.5  
Sanierungsstau beenden - Mittel für Bau und Sanierung der Verkehrsinfrastruktur erhöhen
Enthält Anlagen
1395/V  
Ö 14.6  
Gesetzlich anerkanntes Homesharing zum Erfolgsmodell für Mitte machen.
Enthält Anlagen
1396/V  
Ö 14.7  
Grillen in der Rehberge – Tanzplatz als Grillplatz nutzen
Enthält Anlagen
1397/V  
Ö 14.8  
Überprüfung der Reservierung öffentlich geförderter Kitaplätze durch Unternehmen
Enthält Anlagen
1398/V  
Ö 14.9  
Knotenpunkt Lützowufer/Klingelhöferstr./Lützowplatz
Enthält Anlagen
1399/V  
Ö 14.10  
Lüderitzstraße wird Cornelius-Fredericks-Straße
Enthält Anlagen
1400/V  
Ö 14.11  
Besetzung von Bürgerdeputierten
Enthält Anlagen
1401/V  
Ö 14.12  
Schneller schnelles Internet für Mittes Schulen!
Enthält Anlagen
1402/V  
Ö 14.13  
Reinigungsdienste für bezirkliche Schulgebäude
Enthält Anlagen
1403/V  
Ö 14.14  
Wenn Investorenträume in den Himmel wachsen - Checkpoint Charlie muss geerdet werden
Enthält Anlagen
1404/V  
Ö 14.15  
Nachtigalplatz wird Manga-Bell-Platz
Enthält Anlagen
1405/V  
Ö 14.16  
Schloss-Freiheit befreien – Keine „Einheitswippe in der historischen Mitte
Enthält Anlagen
1406/V  
Ö 14.17  
Verwaltungsgebühren erlassen
Enthält Anlagen
1407/V  
Ö 14.18  
Mit der Teilung Berlins spielt man nicht!
Enthält Anlagen
1408/V  
Ö 14.19  
Fahrgäste schützen – Sichtbarkeit von Haltestellen verbessern
Enthält Anlagen
1409/V  
Ö 14.20  
Anwendung des Vorkaufsrechtes bzw. der Abwendungserklärung in Milieuschutzgebieten nach dem Münchener Modell
Enthält Anlagen
1410/V  
Ö 14.21  
Wahl stellv. Bürgerdeputierter
Enthält Anlagen
1411/V  
Ö 14.22  
TanzZwiEt bei der Suche nach neuen Räumen unterstützen
Enthält Anlagen
1412/V  
Ö 14.23  
Beteiligung der BVV an der Verwendung von 400.000 Euro
Enthält Anlagen
1413/V  
Ö 14.24  
Partizipation sichern – Bildung von schulischen Bauausschüssen fördern und unterstützen
Enthält Anlagen
1414/V  
Ö 14.25  
Potentiale für Soziales Infrastrukturkonzept erweitern
Enthält Anlagen
1415/V  
Ö 14.26  
Schulentwicklungsplanung für Mitte vorlegen
Enthält Anlagen
1416/V  
Ö 14.27  
Personalbestand bei Evas Haltestelle den größeren Räumlichkeiten anpassen
Enthält Anlagen
1417/V  
Ö 14.28  
Hilfen zur Erziehung für junge Volljährige vollständig finanzieren
Enthält Anlagen
1418/V  
Ö 14.29  
Sozialleistungen sind zur Existenzsicherung da! Keine Pfändung zur Schuldentilgung zulassen
Enthält Anlagen
1419/V  
Ö 14.30  
Bessere Bezahlung von Kita Erzieher*innen und Sozialarbeiter*innen
Enthält Anlagen
1420/V  
Ö 15     Dringliche Entschließungen    
Ö 16     Entschließungen    
Ö 16.1  
Überdachung Sommerbad Seestraße
Enthält Anlagen
1363/V  
Ö 16.2  
Demokratie braucht Demokrat*innen
Enthält Anlagen
1390/V  
Ö 16.3  
Vorreiterrolle wahren – Berlin als eSport-Hotspot sichern
Enthält Anlagen
1391/V  
Ö 17     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen    
Ö 17.1  
Endlich durchgreifen: illegal aufgestellte Altkleider-Container jetzt beräumen
Enthält Anlagen
1021/V  
Ö 17.2  
Den Pariser Platz endlich vernünftig bewirtschaften!
Enthält Anlagen
1105/V  
Ö 17.3  
Ausschilderung Stadion Rehberge
Enthält Anlagen
1157/V  
Ö 17.4  
Arbeitslosigkeit und Hartz IV vermeiden – Zahl der Schulabbrecher*innen in Mitte endlich nachhaltig senken!
Enthält Anlagen
1172/V  
Ö 17.5  
In die „Blumen-Pötte“ kommen und Urban-Gardening im Nikolaiviertel endlich genehmigen!
Enthält Anlagen
1174/V  
Ö 17.6  
Ein Zaun macht den Magdeburger Platz noch nicht lebenswert!
Enthält Anlagen
1178/V  
Ö 17.7  
Gesamtkonzept für den Schillerpark erstellen
Enthält Anlagen
1229/V  
Ö 17.8  
„Toilette zu“ am Oswald-Schumann-Platz
Enthält Anlagen
1237/V  
Ö 17.9  
Leihräder bereichern Mitte
Enthält Anlagen
1239/V  
Ö 17.10  
Betongold für Bedürftige- Kriterien der Vermietung bezirklicher Wohnungen überarbeiten
Enthält Anlagen
1244/V  
Ö 17.11  
Beleuchtung der Trümmersäule auf dem Max-Josef-Metzger-Platz sicherstellen
Enthält Anlagen
1297/V  
Ö 17.12  
Bürgeramt macht mobil bei Pass, Perso und ganz viel.
Enthält Anlagen
1298/V  
Ö 17.13  
Seniorinnen und Senioren in Mitte stärken - Entwicklungsplan für Senior*innenarbeit auflegen
Enthält Anlagen
1304/V  
Ö 17.14  
„Berliner Mischung“ - wohnortnahes Gewerbe im Bezirk erhalten und ausbauen
Enthält Anlagen
1305/V  
Ö 17.15  
Biene machen in Berlin-Mitte
Enthält Anlagen
1307/V  
Ö 17.16  
Unterstützung für Senior*innenarbeit in Tiergarten Süd ausbauen
Enthält Anlagen
1309/V  
Ö 17.17  
Verdrängung durch Umwandlung und /oder Verkauf – Ständiger Bericht über Abgeschlossenheitsbescheinigungen
Enthält Anlagen
1310/V  
Ö 17.18  
Regellösungen für den Übergang von Hauptstraßen auf Anlieger-/Erschließungsstraßen
Enthält Anlagen
1313/V  
Ö 17.19  
Sportmöglichkeiten in den Ferien
Enthält Anlagen
1316/V  
Ö 17.20  
Freie Stellen schnell besetzen – Einführung eines zentralen Personalmanagements prüfen
Enthält Anlagen
1321/V  
Ö 18     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 18.1  
Pilotverfahren zur Erprobung von Telearbeit
Enthält Anlagen
0987/IV  
Ö 18.2  
Information und Veröffentlichung von Gutachten (II)
Enthält Anlagen
1086/IV  
Ö 18.3  
Gedenktafel am ehem. Bülowplatz
Enthält Anlagen
1278/IV  
Ö 18.4  
Überfällige Befragung der Beschäftigten durchführen
Enthält Anlagen
1862/IV  
Ö 18.5  
Kann der Bezirk Mitte eine eigene Unterkunft für geflüchtete Menschen betreiben?
Enthält Anlagen
2448/IV  
Ö 18.6  
Text der Gedenktafel für ermordete Polizisten auf dem ehem. Bülowplatz
Enthält Anlagen
2731/IV  
Ö 18.7  
Zwangsräumungen und Stromsperren dokumentieren
Enthält Anlagen
2808/IV  
Ö 18.8  
Die Chance auf eine moderne Verwaltung in Mitte nutzen – zügig E-Government-Gesetz umsetzen!
Enthält Anlagen
0314/V  
Ö 18.9  
Integrationsfortschrittsbericht für Mitte
Enthält Anlagen
0397/V  
Ö 18.10  
BVVnet – WLAN für die BVV
Enthält Anlagen
0414/V  
Ö 18.11  
Kein Warten bis zum Sanktnimmerleinstag – Sicherheit des Schulweges über die Beusselstraße garantieren.
Enthält Anlagen
0419/V  
Ö 18.12  
„Wildwuchsbebauung“ am Berlin Pavillon verhindern
Enthält Anlagen
0420/V  
Ö 18.13  
Durst im Bürgeramt vermeiden
Enthält Anlagen
0502/V  
Ö 18.14  
Qualitätsstandards bei steigenden Schüler*innenzahlen sichern – Sorgfalt bei Schulerweiterung!
Enthält Anlagen
0505/V  
Ö 18.15  
Sitzbänke an der Jugendverkehrsschule in Moabit
Enthält Anlagen
0515/V  
Ö 18.16  
Endlich ein sicherer Schulweg über die Beusselstrasse für die Kinder der Miriam-Makeba-Schule in Moabit!
Enthält Anlagen
0548/V  
Ö 18.17  
Keine (Teil)schließung der Arkaden im Nikolaiviertel- endlich den Willen der BürgerInnen umsetzen!
Enthält Anlagen
0593/V  
Ö 18.18  
Gehwegsanierung in der Tucholskystraße
Enthält Anlagen
0684/V  
Ö 18.19  
Milieuschutz am Flughafenrand
Enthält Anlagen
0688/V  
Ö 18.20  
Sichere Schönwalder Straße
Enthält Anlagen
0693/V  
Ö 18.21  
Unterstützung für den „Notdienst Berlin für Suchtmittelgefährdete und -abhängige“
Enthält Anlagen
0848/V  
Ö 18.22  
Vorkaufsrecht für Reinickendorfer Str. 74/ Schulstraße 40 anwenden!
Enthält Anlagen
0857/V  
Ö 18.23  
Vorkaufsrecht für Amsterdamer Str. 14!
Enthält Anlagen
0894/V  
Ö 18.24  
Mehr Disc-Golf-Anlagen in Mitte
Enthält Anlagen
0908/V  
Ö 18.25  
Leuschnerdamm fahrradfreundlich umgestalten
Enthält Anlagen
0916/V  
Ö 18.26  
AnwohnerInnen bei Arbeiten auf Straßen und Plätze informieren
Enthält Anlagen
0917/V  
Ö 18.27  
Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung ausweiten
Enthält Anlagen
0968/V  
Ö 18.28  
Benennung einer Straße im Baugebiet Heidestaße / Europacity
Enthält Anlagen
0979/V  
Ö 18.29  
Erhalt bezirklicher Sportflächen für Sportvereine in Mitte
Enthält Anlagen
0980/V  
Ö 18.30  
Klarheit über die Planungen an der Adalbertstrasse – Schule statt Sport, oder doch Schule und Sport?
Enthält Anlagen
0981/V  
Ö 18.31  
Schulaufsicht: Arbeitsfähigkeit sicherstellen
Enthält Anlagen
0997/V  
Ö 18.32  
Verstetigung von Quartiersmanagementgebieten
Enthält Anlagen
1000/V  
Ö 18.33  
Sanierungen bezirklicher Infrastruktur: BVV über Prioritäten informieren
Enthält Anlagen
1028/V  
Ö 18.34  
Logo für Leitlinien: Endlich umsetzen
Enthält Anlagen
1030/V  
Ö 18.35  
LAF-Einrichtungen für Statusgewandelte mit Hausverbot
Enthält Anlagen
1034/V  
Ö 18.36  
Stellungnahme des Landes-Denkmalamtes (LDA) ernst nehmen - Park Café sanieren!
Enthält Anlagen
1064/V  
Ö 18.37  
100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland – Teilhabe von Frauen in der Kommunalpolitik stärken!
Enthält Anlagen
1094/V  
Ö 18.38  
Gestaltung des Teils des Schulhofes vor und hinter den Pavillons BT3 und BT4 der Gottfried-Röhl-Grundschule
Enthält Anlagen
1096/V  
Ö 18.39  
Kommunikation verbessern – Beteiligung und Transparenz sichern
Enthält Anlagen
1111/V  
Ö 18.40  
Geschützte Räume für homo- und transsexuelle Obdachlose in der Kältehilfe schaffen
Enthält Anlagen
1120/V  
Ö 18.41  
Bürger*innen vor Ort beteiligen
Enthält Anlagen
1162/V  
Ö 18.42  
Konzept zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 25 Abs. 3 Verwaltungsverfahrensgesetz
Enthält Anlagen
1234/V  
Ö 18.43  
Sauberhalten der Baumscheiben in der Wiesenstr. im Wedding sicherstellen
Enthält Anlagen
1247/V  
Ö 18.44  
Systematische Erfassung von Absichten/Anträgen mit Wohnhausabrissen
Enthält Anlagen
1296/V  
Ö 18.45  
Wieder Öffentlicher Parkplatz bis der Wohnungsbau in der Berolinastraße hinter Nr.9 umgesetzt wird
Enthält Anlagen
1343/V  
Ö 18.46  
Badstr. 10 - Willy-Brandt-Gemeinschaftsschule?
Enthält Anlagen
1344/V  
Ö 18.47  
Beschluss über Aufstellung einer Erhaltungsverordnung auf Grundlage von § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet „Kattegatstraße“ im Bezirk Mitte von Berlin
Enthält Anlagen
1351/V  
Ö 18.48  
Beschluss über Aufstellung einer Erhaltungsverordnung auf Grundlage von § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet „Reinickendorfer Straße“ im Bezirk Mitte von Berlin
Enthält Anlagen
1352/V  
Ö 18.49  
Beschluss über Aufstellung einer Erhaltungsverordnung auf Grundlage von §172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet "Soldiner Str." im Bezirk Mitte von Berlin.
Enthält Anlagen
1353/V  
Ö 18.50  
Beschluss über Aufstellung einer Erhaltungsverordnung auf Grundlage von § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet "Humboldthain Nord-West" im Bezirk Mitte von Berlin
Enthält Anlagen
1354/V  
Ö 18.51  
Liegenschaftsfonds
Enthält Anlagen
1355/V  
Ö 18.52  
Benennung einer Privatstaße im Ortsteil Tiergartgen, an der Kurfürstenstraße 41 - 44
Enthält Anlagen
1356/V  
Ö 18.53  
Versorgungsanalyse Freiraum Bezirk Mtite
Enthält Anlagen
1358/V  
Ö 18.54  
Konzept zur Umsetzung der Leitlinien für Bürgerbeteiligung
Enthält Anlagen
1359/V  
Ö 18.55  
Zwischennutzungskonzept Standort Badstr. 10 (Vorderhaus)
Enthält Anlagen
1360/V  
Ö 18.56  
Die im ersten Halbjahr 2018 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
1361/V  
Ö 18.57  
Leitlinien Bürgerbeteiligung - Vorhabenliste
Enthält Anlagen
1362/V  
Ö 18.58  
Änderung der Einschulungsbereiche für die Grundschulen im Bezirksamt Mitte von Berlin für das Schuljahr 2019/20
Enthält Anlagen
1364/V  
Ö 18.59  
Aktionsplan für ein Gesundes Aufwachsen in Berlin-Mitte
Enthält Anlagen
1365/V  
Ö 18.60  
Beschluss über die Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB sowie das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanentwurf III-34-1 VE (Sellerstraße 17), die Durchführung der erneuten, eingeschränkten Beteiligung der Behörden gem. § 4a Abs. 3 BauGB i. V. m. § 4 Ab
Enthält Anlagen
1366/V  
             
 
 

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