Drucksache - 1405/V  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin                       .       2018

Abt. Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen  33500

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.:  1405/V

Mitte von Berlin

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

Nachtigalplatz wird Manga-Bell-Platz

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.10.2018 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1405/V):

Das Bezirksamt wird ersucht, den Nachtigalplatz im Afrikanischen Viertel in Berlin-Wedding in Manga-Bell-Platz umzubenennen und damit den betreffenden, in Drs. 1118/V beschlossenen Namensvorschlag zu präzisieren.

Das Bezirksamt hat am  30.10.2018 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Dem Ersuchen der Bezirksverordnetenversammlung wird unter der Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen entsprochen.

A)    Rechtsgrundlage:

§ 5 Berliner Straßengesetzes i.V.m. Ausführungsvorschriften (AV Benennung)

     § 13 i.V.m. § 36 BezVG

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

1.    Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine
2.    Personalwirtschaftliche Auswirkungen: keine

Berlin, den 30.10.2018

Bezirksbürgermeister von Dassel  Bezirksstadträtin Weißler