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DGS
Drucksache - 0792/V
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Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite)
Abt. Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen33500 BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: Drs.-Nr. 0792/V Mitte von Berlin Vorlage -zur Kenntnisnahme - Gutachtende für Fraktionen und Gruppen in der BVV Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19.10.2017 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0792/V)
Das Bezirksamt wird ersucht: festzustellen, dass der Bezirksamtsbeschluss 249/2017 ( Drs.0527/V gleichermaßen für Fraktionen und Gruppen der BVV gilt.
Das Bezirksamt hat am 07.11.2017 beschlossen, der Bezirksverordnetenver-sammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:
Das Bezirksamt folgt dem Ersuchen der BVV, so dass die Gruppe der Piraten ebenfalls eine/n Gutachtende/n in eigener Verantwortung beauftragen kann. A) Rechtsgrundlage: § 36 BezVG B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung
keine
keine Berlin, den 14.11..2017 Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadträtin Weißler |
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