Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 19.10.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:45 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Anlagen:
Konsens_A_11_BVV_19_10_2017
Konsens_B_11_BVV_19_10_2017
Konsens_C_11_BVV_19_10_2017

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung / Genehmigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Feststellung der Dringlichkeiten    
Ö 3  
Einwohneranfragen    
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
der Vorstandes    
Ö 4.2  
der Fraktionen    
Ö 4.3  
der Ausschüsse    
Ö 4.4  
des Bezirksamtes    
Ö 5  
Konsenslisten    
Ö 6  
Thematische Stunde    
Ö 6.1  
Obdachlose in Tiergarten betreffende DS: 0794/V, 0805/V, 0745/V, 0748/V, 0749/V, 0765/V, 0775/V, 0782/V, 0786/V,    
Ö 7     Mündliche Anfragen    
Ö 7.1  
Gotenburger Str. 7-9 endlich wieder Schulstandort
0793/V  
Ö 7.2  
Finanzmittel für EU-Obdachlose
0794/V  
Ö 7.3  
Mietverlangen für muttersprachlichen Konsularunterricht
0795/V  
Ö 7.4  
Saubere Plätze für alle?
Enthält Anlagen
0796/V  
Ö 7.5  
Teilweise Haushaltssperre im Jobcenter Mitte – neuer Stand?
Enthält Anlagen
0797/V  
Ö 7.6  
City-Toiletten: Wie geht’s weiter?
Enthält Anlagen
0798/V  
Ö 7.7  
Ignorierung von verwahrlosten PkWs im Wedding?
Enthält Anlagen
0799/V  
Ö 7.8  
Unterstützung bei der Beantragung des Persönlichen Budgets
Enthält Anlagen
0800/V  
Ö 7.9  
Schülerinnen und Schüler im Brandfall in der Schule nicht sicher - 7 Jährige verklagt den Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
0801/V  
Ö 7.10  
Betreuung von Schwangeren ohne Krankenversicherung im Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
0802/V  
Ö 7.11  
Gefährden unsere Kunstrasensportfelder mit Mikroplastik die Weltmeere?
Enthält Anlagen
0803/V  
Ö 7.12  
Krankheitsimpfungen
Enthält Anlagen
0804/V  
Ö 7.13  
Obdachlose EU-Bürger ohne Sozialhilfeanspruch
0805/V  
Ö 7.14  
Wo bleiben die Angebote für die Senor*innen in Tiergarten Süd?
Enthält Anlagen
0806/V  
Ö 7.15  
Baumaßnahmen der Heinrich-Böll-Stiftung in der Reinhardtstraße
Enthält Anlagen
0807/V  
Ö 7.16  
Plakatsuchspiel - wer bezahlt das eigentlich?
Enthält Anlagen
0808/V  
Ö 7.17  
Weihnachtsbäume für Mittes Rathäuser?
Enthält Anlagen
0809/V  
Ö 7.18  
Wer bestellt, der bezahlt- wo bleibt das zusätzliche Personal im Ordnungsamt für die Alex-Wache?
Enthält Anlagen
0810/V  
Ö 7.19  
Infektionserkrankungen im Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
0811/V  
Ö 7.20  
Wie geht es weiter mit der Intensivberatung und Begleitung wohnungsloser Frauen (IWOF)?
Enthält Anlagen
0812/V  
Ö 7.21  
Was passierte mit der Kita Maluch im September?
Enthält Anlagen
0813/V  
Ö 8     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 8.1  
Wie weiter mit der Gotenburgerstr. 9?
0817/V  
Ö 8.2  
Heimatverein und Geschichtswerkstatt Tiergarten e.V. heimatlos gesetzt?
0822/V  
Ö 9     Große Anfragen    
Ö 9.1  
Großer Tiergarten in Gefahr
0745/V  
Ö 9.2  
Milieuschutz - alles oder nichts?
Enthält Anlagen
0746/V  
Ö 9.3  
Schulausfall wegen Heizungsdefekten
0747/V  
Ö 9.4  
Lamentieren in der Presse – ist das Strategie?
0748/V  
Ö 9.5  
Umgang des Bezirks Mitte mit Wohnungslosigkeit
0749/V  
Ö 9.6  
Kann Mitte kein OpenData?
0750/V  
Ö 9.7  
Wie weiter mit dem Haus in der Kameruner Str. 5?
0751/V  
Ö 9.8  
Wie wichtig ist dem Bezirk der Brandschutz an Berliner Schulen?
Enthält Anlagen
0752/V  
Ö 9.9  
Brandschutz sicherstellen
Enthält Anlagen
0753/V  
Ö 9.10  
Noch ist Gelegenheit. Lösung für Benennung nach Elise und Otto Hampel und für Sinnerhalt der Bürger*innen-Beteiligungskultur in Arbeit?
Enthält Anlagen
0754/V  
Ö 9.11  
Heizpilzsaison neu gestartet
Enthält Anlagen
0755/V  
Ö 9.12  
Umgang mit der Vermüllung vor und um die Iranische Str. 3
Enthält Anlagen
0756/V  
Ö 9.13  
Kampf gegen Zwangsehen
Enthält Anlagen
0757/V  
Ö 9.14  
Baustellen zügig zu Ende bringen
Enthält Anlagen
0758/V  
Ö 9.15  
Vermietung der Schulräume
Enthält Anlagen
0759/V  
Ö 9.16  
Wann erlöst uns das Bezirksamt vom Wettbewerb des schlechten Geschmacks auf dem Alexanderplatz?
Enthält Anlagen
0760/V  
Ö 9.17  
Kindesgefährdung in Berlin-Mitte
Enthält Anlagen
0761/V  
Ö 9.18  
Deutschkurse für Asylbewerber ohne gute Bleibeperspektive oder Aufenthaltserlaubnis
Enthält Anlagen
0762/V  
Ö 9.19  
Supermarktgipfel auch in Mitte?
Enthält Anlagen
0763/V  
Ö 9.20  
Zustand des Zeppelinspielplatzes
Enthält Anlagen
0764/V  
Ö 10  
Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 11  
Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 12  
Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung    
Ö 13     Dringlichkeitsanträge    
Ö 13.1  
Gutachtende für Fraktionen und Gruppen in der BVV
0792/V  
Ö 13.2  
Wahl einer stellvertretenen Bürgerdeputierten
0814/V  
Ö 13.3  
Standort Reinickendorfer Str./Seestr. als Gesamtareal beplanen
0815/V  
Ö 13.4  
Obdachlose schwangere Frauen
0816/V  
Ö 13.5  
24er Klassenfrequenz als Planungsgröße in der Grundschule nicht überschreiten
0818/V  
Ö 13.6  
Vorkaufsrecht anwenden für die Köpenicker Str.36-38
0819/V  
Ö 13.7  
Projekt "Fahrradbügel" unterstützen
Enthält Anlagen
0820/V  
Ö 13.8  
Schöne grüne Levetzowstraße
0821/V  
Ö 13.9  
Arbeitsmöglichkeit von Heimatverein und Geschichtswerkstatt Tiergarten e.V., d.h. Räume, erhalten. BVV-Drs. 0416/V (Erl.-Frist 22.9.2017) umsetzen!
0823/V  
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Sicherheit und Ordnung im Großen Tiergarten
0765/V  
Ö 14.2  
Ausbildungsbegleitende Hilfen (abH) stärken und fördern
0766/V  
Ö 14.3  
Kultur und Geschichte interessant präsentieren
Enthält Anlagen
0767/V  
Ö 14.4  
Neue Bauvorhaben transparent machen (2)
0768/V  
Ö 14.5  
Dringlichkeiten dringend darlegen!
0769/V  
Ö 14.6  
Schule bedarfsgerecht finanzieren
0770/V  
Ö 14.7  
Genehmigungspraxis auf dem Alexanderplatz grundsätzlich neu ausrichten – Anregungen von Externen berücksichtigen
Enthält Anlagen
0771/V  
Ö 14.8  
Datenschutz an und in den Schulen endlich ernst nehmen
0772/V  
Ö 14.9  
Bezirks-Straßen: Sanierungsbedarf aufstellen
Enthält Anlagen
0773/V  
Ö 14.10  
Stellenbesetzung in der Wirtschaftsförderung
Enthält Anlagen
0774/V  
Ö 14.11  
Mitte und Berlin für ein Soziales Europa für alle!
Enthält Anlagen
0775/V  
Ö 14.12  
Busse vor AO-Hostel Köpenicker Str./Adalbertstr.
Enthält Anlagen
0777/V  
Ö 14.13  
Taxistand an der Charité
0778/V  
Ö 14.14  
Einrichtung eines runden Tisches zum Schutz der Fußgänger
0779/V  
Ö 14.15  
Netzwerk Alleinerziehende für Mitte
Enthält Anlagen
0781/V  
Ö 14.16  
Bericht über Räumungen und flankierende Maßnahmen
Enthält Anlagen
0782/V  
Ö 14.17  
Benennung von Stellv. Bürgerdeputierten
0783/V  
Ö 14.18  
Endlich ein tragfähiges und umfassendes Konzept zur Schädlingsbekämpfung
0784/V  
Ö 14.19  
Ein Konzept für die Wirtschaftsförderung
Enthält Anlagen
0785/V  
Ö 14.20  
Masterplan Obdachlosigkeit
Enthält Anlagen
0786/V  
Ö 14.21  
Zum Wohl der Biene in Berlin-Mitte
0787/V  
Ö 14.22  
Mitte bechert Mehrweg
0788/V  
Ö 14.23  
Masterplan Prostitution
Enthält Anlagen
0789/V  
Ö 14.24  
Body-Cams für die Dienstkräfte des AOD (Ordnungsamt) auf dem Alexanderplatz
0790/V  
Ö 14.25  
Begegnungsraum im Kiez ertüchtigen II: Umgestaltung des Mittelbereichs in der Waldstraße fortsetzen
0791/V  
Ö 15     Dringliche Entschließungen    
Ö 16     Entschließungen    
Ö 17     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen    
Ö 17.1  
Für eine Straßenbenennung zu Ehren von Herrn Prof. Dr. Hans Peters
0235/V  
Ö 17.2  
Bestandsaufnahme der Akteur*innen und Projekte der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit im Bezirk Mitte (Drs. 0074/V)
Enthält Anlagen
0253/V  
Ö 17.3  
Erinnerung aufrechterhalten – Deutscher Gedenkort zu Kolonialverbrechen insbes. zum Völkermord an Herero und Nama
Enthält Anlagen
0395/V  
Ö 17.4  
Bürgerinnen und Bürger über die Bearbeitungszeiten der Dienstleistungen des Bezirksamtes informieren
Enthält Anlagen
0571/V  
Ö 17.5  
Beschleunigung der Bearbeitung von Wohngeldanträgen
0574/V  
Ö 17.6  
Schluss mit der Einbahnstraße: Sozialpädagogische Betreuung und Hygienestandards in den ASOG-Unterkünften in Mitte sicherstellen.
Enthält Anlagen
0590/V  
Ö 17.7  
Wir bleiben alle! Remisen und deren Nutzung in der Koloniestraße 10 sichern!
0681/V  
Ö 17.8  
Obdach für Eva
Enthält Anlagen
0685/V  
Ö 17.9  
Wir bleiben alle! Remisen und deren Nutzung in der Koloniestraße 10 sichern! (2)
Enthält Anlagen
0731/V  
Ö 18     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 18.1  
Eine Perspektive für die Allegro-Grundschule: Keine Entscheidungen an den schulischen Gremien und der BVV vorbei!
Enthält Anlagen
1639/IV  
Ö 18.2  
Mehr Sicherheit für Verkehrsteilnehmer an der Kreuzung Tegeler-/ Sprengelstraße
1661/IV  
Ö 18.3  
Drugchecking in Mitte einrichten
1662/IV  
Ö 18.4  
Video - Dolmetschdienst
2720/IV  
Ö 18.5  
Ruhe und Sicherheit für die Dresdener Straße
Enthält Anlagen
2851/IV  
Ö 18.6  
Fahrradbügel für die Gartenstraße/Stadtbad Mitte
0061/V  
Ö 18.7  
Kleinklassen gegen Schuldistanz
Enthält Anlagen
0076/V  
Ö 18.8  
Dialog mit dem Senat suchen – 17. Juni für Verkehr frei halten!
Enthält Anlagen
0142/V  
Ö 18.9  
Klimaschutz im Bezirk Mitte ernst nehmen!
0319/V  
Ö 18.10  
Konzept für leere Gehege in der Rehberge
0401/V  
Ö 18.11  
BVVnet – WLAN für die BVV
Enthält Anlagen
0414/V  
Ö 18.12  
Mobilitätshilfen für ältere Menschen als Regelleistung etablieren
Enthält Anlagen
0426/V  
Ö 18.13  
Übertragung der Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung Berlin Mitte
Enthält Anlagen
0427/V  
Ö 18.14  
Verkehrssicherheit in Mitte erhöhen – Falsch-Parker kontrollieren
0430/V  
Ö 18.15  
Einladender Zugang zu Sportpark Neues Ufer
0432/V  
Ö 18.16  
Girl’s Day 2017 – Nachbereitung und Verstetigung des Girl’s Days im Bezirksamt Mitte
0434/V  
Ö 18.17  
Müllentsorgung sicherstellen - Parkbuchten im Bereich der Krefelder Strasse 3 und 20 reservieren
Enthält Anlagen
0474/V  
Ö 18.18  
Koordinierter Freizug Levetzowstraße
0448/V  
Ö 18.19  
„Große Familie“ schützt vor dem Ordnungsamt? Effektivere Ahndung von Ordnungswidrigkeiten
0494/V  
Ö 18.20  
Transparentes und wissenschaftlich fundiertes Verfahren für die Umbenennungen im Afrikanischen Viertel
0527/V  
Ö 18.21  
Seenbildung im Volkspark Rehberge vermeiden
0587/V  
Ö 18.22  
Parkflächenmarkierungen in der Usedomer Straße wo es möglich ist sofort umsetzen
0603/V  
Ö 18.23  
BVV-Beschluss 0219/V tatsächlich umsetzen, Jugendverkehrsschule in Moabit langfristig sichern!
0627/V  
Ö 18.24  
Änderung der Richtlinie über die Annahme von Zuwendungen Privater (Spenden, Sponsoring und mäzenatische Schenkungen) in der Bezirksverwaltung des Bezirksamtes Mitte von Berlin (BA-Beschluss Nr. 969 vom 11.11.2014 – BA-Vorlage Nr. 1004)
Enthält Anlagen
0740/V  
Ö 18.25  
Abberufung und Neuberufung von Mitgliedern des Frauenbeirates Mitte
0741/V  
Ö 18.26  
über die im ersten Halbjahr des Haushaltsjahres 2017 zugelassenen über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen.
Enthält Anlagen
0742/V  
Ö 18.27  
Soziales Infrastruktur-Konzept - SIKo - Endbericht
Enthält Anlagen
0743/V  
Ö 18.28  
Rahmenkoordination der sozialen und grünen Infrastruktur für die bauenden Bereiche
Enthält Anlagen
0744/V  
Ö 18.29  
Stadtteilkoordination im Bezirk Mitte – Fortschreibung des Konzepts
Enthält Anlagen
0776/V  
Ö 18.30  
Änderung der Einschulungsbereiche für die Grundschulen im Bezirksamt Mitte von Berlin
Enthält Anlagen
0780/V  
             
 
 

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