Drucksache - 0577/V
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen
(Text siehe Rückseite)
Abt. Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen 33500 BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 0577/V Mitte von Berlin Vorlage -zur Kenntnisnahme – Gutes Wetter nutzen – Planschen und Wasserspielplätze schon im Wonne-monat Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 23.11.2017 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0577/V)
Das Bezirksamt wird ersucht sich dafür einzusetzen, dass die Planschen und Wasserspielplätze im Bezirk schon ab Anfang Mai in Betrieb und nutzbar sind. Hierfür müssen die Voruntersuchungen des Wassers sowie die Überprüfung der Betriebsfähigkeit der Planschen bzw. Wasserspielplätze frühzeitig erfolgen. Sollten die Planschen und Wasserspielplätze aufgrund längerer Kältephasen wieder geschlossen bleiben, müssen die Wasseruntersuchungen gegebenenfalls wiederholt werden, damit die Planschen und Wasserspielplätze anschließend wieder genutzt werden können.
Der BVV ist bis zur Sitzung der BVV im Februar 2018 ein Zeitplan für die Phase der Eröffnung der Planschen in 2018 (mit konkreter Darlegung welches Amt bis wann welche Aufgabe zu erledigen hat) vorzulegen
Das Bezirksamt hat am 27.02.2018 beschlossen, der Bezirksverordnetenver-sammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:
Gemäß einer vertraglichen Vereinbarung werden die Planschen von der Fa. Ströer im Auftrag des BA Mitte betrieben. Eine Ausweitung der Betriebszeiten erzeugt erhebliche zusätzliche Kosten.
Bei der Ausweitung der Laufzeiten entstehen zusätzliche Kosten für Wasser und Abwasser. Die Verträge mit den Wartungsfirmen sind bezüglich der zusätzlichen Lohnkosten anzupassen. Darüber hinaus müssen zusätzliche Wasserunter-suchungen kalkuliert werden, da bei einer witterungsbedingten Unterbrechung (Kälteeinbruch) des Betriebes der Planschen erneut Beprobungen der Wasser-qualität erforderlich sind.
Eine vierwöchige Verlängerung würde nach konservativer Schätzung Mehrkosten in Höhe von ca. 11.000 € für die Wartung und Beprobung und ca. 10.000 € für Wasser und Abwasser den Bezirkshaushalt erzeugen.
Dem SGA Mitte stehen im laufenden Etat diese zusätzlichen Mittel nicht zur Verfügung. Der Fachbereich Grünflächen-Pflege, -Unterhaltung und -Entwicklung konzentriert die Ausgaben auf die gesetzlichen Pflichtaufgaben aus der Verkehrs-sicherungspflicht.
Für den Betrieb der Planschen in Mitte ist ausschließlich das Straßen- und Grün-flächenamt zuständig. Weitere Ämter sind nicht in die Vorbereitungsphase zur Eröffnung einzubeziehen. Dem Gesundheitsamt werden lediglich die Protokolle der Wasserproben vor Inbetriebnahme vorgelegt.
Zeitplan zur Eröffnung der Planschen
(Geplanter Saisonbeginn letztes Maiwochenende)
A) Rechtsgrundlage: § 13 i.V.m. § 36 BezVG
B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung
keine
keine Berlin, den . .2018 Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadträtin Weißler
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