Drucksache - 2889/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von BerlinDatum.09.2016

Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und OrdnungTel: 44600

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin2889/IV

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

Benennungsvorschläge für die noch offenen Benennungen im Baugebiet Heidestraße („Europacity“)

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 14.07.2016 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2889/IV):

Das Bezirksamt wird ersucht, für die noch zu benennenden Straßen (in der anliegenden Karte mit den Ziffern 2, 4 und 5 gekennzeichnet) und den kleinen Platz (Ziffer 3 der Karte) folgende Namensgebungen vorzunehmen:

Die Straßen mit den Ziffern 2 und 4 sowie der kleine Platz, Ziffer 3, sollen benannt werden nach: Lisa Fittko, Clara von Simson und Clara Mleinek. Die mit Ziffer 5 gekennzeichnete Straße soll Lydia-Rabinowitsch-Straße heißen.

Das Bezirksamt hat am 04.10.2016 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Die Erschließungsanlagen werden derzeit hergestellt bzw. befinden sich in der Bauvorbereitung. Hier werden die Benennungsverfahren – wie seinerzeit im Bereich zwischen Alexanderstraße/ Karl-Liebknecht-Straße/ Wadzeckstraße/ Otto-Braun-Straße erfolgt - nur bezüglich der in diesem Bereich in Frage kommenden künftigen Straßennamen durchgeführt, aber erst entsprechend des tatsächlichen Bedarfes einer Straße im Zuge des örtlichen Baufortschritts.

Gegen die Vorschläge einer Benennung nach Lisa Fittko; Clara von Simson und Clara Mleinek wurden keinerlei Einwände oder Bedenken geäußert, die Benennung wäre zu gegebenem Zeit-punkt möglich.

Der Straßenname Lydia-Rabinowitsch-Straße hat 25 Zeichen. Entsprechend den Vorschriften der AV Benennung wird abermals der Hinweis gegeben, dass Straßennamen der eindeutigen Orientierung und Auffindung für Anwohner, Gäste und Besucher, Polizei und Rettungskräfte, Serviceunternehmen, Post- und Zustelldienste dienen, sie somit eine Ordnungsfunktion haben. Hierbei ist zu beachten, dass dies sowohl unter Zeitdruck möglich sein muss (Autofahrer, Zustelldienste, insbesondere auch Polizei- und Rettungsfahrzeuge), als auch Menschen mit wenig ausgeprägten Lesefähigkeiten nicht vor Probleme stellen soll. Hierzu zählen nicht nur Kinder und Menschen mit Sehschwächen sondern auch solche, die der deutschen Sprache nicht (vollständig) mächtig sind.

Weiterhin sollte ein Augenmerk darauf gelegt werden, dass Anwohner ihre Postanschrift vielfach auf Dokumente, Anträge, Formulare, Briefumschläge etc. schreiben müssen.

Unter den v.g. Aspekten scheint der Benennungsvorschlag zu Ehren Clara Mleinek ebenfalls problematisch.

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(DS 2889/IV)

A) Rechtsgrundlage:       § 13  i.V. mit § 36 Bez.VG

B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

Berlin,                   

Bezirksbürgermeister Dr. HankeBezirksstadtrat Spallek