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DGS
Drucksache - 1987/IV
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Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite)
Fraktionsexemplar liegt vor.
Bezirksbürgermeister
BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr. Mitte von Berlin1987/IV
Vorlage - zur Kenntnisnahme –
über
Flüchtlingskonzept erstellen- Aktualisierung des Integrationsprogramms
Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:
Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19.03.2015 an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1987/IV):
„Das Bezirksamt wird ersucht, zeitnah eine Aktualisierung (und Fortschreibung) des Integrationsprogramms 2011/12 des Bezirks Mitte im Hinblick auf ein bezirkliches Flüchtlingskonzept zu erarbeiten.“
Das Bezirksamt hat am 28.06.2016 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als zur Kenntnis zu bringen.
Das Bezirksamt Mitte hat die Anregung der Bezirksverordnetenversammlung aufgenommen und ein Integrationsprogramm 2016/2017 erarbeitet. Das Integrationsprogramm umfasst eine Auswertung des Integrationsprogramms 2011/2012, ein bezirkliches Integrationsmonitoring sowie fach- und ressort-übergreifende Ziele, Maßnahmen und Indikatoren für 2016/2017. Die Umsetzung liegt im Wesentlichen in der Verantwortung des bezirklichen Integrationsbeauftragten. Aufgaben der bezirklichen Fachämter und Organisationseinheiten sind nicht unmittelbar berührt.
Die Integration geflüchteter Menschen ist integraler Bestandteil des Integrations-programms 2016/2017. Ein gesondertes Flüchtlingskonzept ist hier nicht sachdienlich. Das Bezirksamt Mitte hat aktiv an der Erarbeitung des Versorgungs- und Integrationskonzeptes für Asylbegehrende und Flüchtlinge des Berliner Senates vom 11.08.2015 und Masterplan Integration und Sicherheit vom 24.05.2016 mitgewirkt.
Das Integrationsprogramm 2016/2017 ist in Anlage beigefügt.
A. Rechtsgrundlage:
B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:
a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:
b. Personalwirtschaftliche Ausgaben:
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