Drucksache - 1959/IV  

 
 
Betreff: SIWA - wächst Mitte mit?
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEFraktion DIE LINKE
Verfasser:Schrader und die anderen Mitglieder der Fraktion Die Linke 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
19.03.2015 
38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Große Anfrage

Wir fragen das Bezirksamt:

 

  1. Welche politischen Schwerpunkte gedenkt das Bezirksamt an dem im Sondervermögen Infrastruktur Wachsende Stadt (SIWA) errichten "Fonds für bestandserhaltende und bestandserweiternde Maßnahmen" in den Bezirken (Umfang 120 Mio. Euro) zu setzen?
  2. Welche konkreten Maßnahmen sieht das Bezirksamt vor, die über den o.g. Fonds finanziert werden sollen?
  3. Wie wird das Bezirksamt die BVV und die Bürgerinnen und Bürger des Bezirks bei der Entscheidungsfindung über und die konkrete Planung der Maßnahmen beteiligen, die aus dem o.g. Fonds in Mitte finanziert werden sollen?
  4. Wie ist die konkrete Zeitplanung?

 

  
 

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