Drucksache - 1350/IV  

 
 
Betreff: Information der BVV über die Arbeit des Präventionsrates Mitte und seiner Arbeitsgruppen?
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Briest Urbatsch Bertermann 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.03.2014 
29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Transparenz und Bürgerbeteiligung Vorberatung
31.03.2014 
17. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Transparenz und Bürgerbeteiligung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.05.2014 
30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.09.2014 
32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag vom 11.03.2014
2. überwiesen
3.BE TraBü 31.03.2014
4. Beschluss
5. VzK
6. Schlussbericht
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

 

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von Berlin              Datum:                   .08.2014

Abt.                    Tel.:              32570

Präv 1

 

 

 

Bezirksverordnetenversammlung              Drucksache Nr.

Mitte von Berlin                   

                                                       

 

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

 

über Information der BVV über die Arbeit des Präventionsrates Mitte und seiner Arbeitsgruppen

 

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 22.05.2014 an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1350/IV)

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die BVV regelmäßig und zeitnah über die Veranstaltungen des Präventionsrates Mitte und seiner Arbeitsgruppen zu informieren. Hierzu sind die Fraktionen jeweils über die Einladungen zu Veranstaltungen / Sitzungen, als auch über die Ergebnisse (Protokolle) zu informieren. 

 

Das Bezirksamt hat am 19.08.2104 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als zur Kenntnis zu bringen.

 

Die Fraktionen der BVV sind in die jeweiligen Verteiler der öffentlich tagenden Gremien des Präventionsrates aufgenommen. Mit Zustimmung der in den Gremien Engagierten erhalten sie sowohl Einladungen wie auch Protokolle von: Initiative Alexanderplatz, Runder Tisch Leopoldplatz, Runder Tisch Köpenickerstraße und Runder Tisch Hansaplatz.

Die AG Roma Mitte ist eine Facharbeitsgemeinschaft, die nichtöffentlich tagt.

Initiative Buttmannstraße und Stadtteilaktiv Spittelkolonnaden sind private Initiativen, die lediglich beratend begleitet werden.    

 

 

A) Rechtsgrundlage:               § 13 i. V. m. § 36 BezVG

 

B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

 

              a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:               keine

 

              b. Personalwirtschaftliche Ausgaben:               keine

 

 

Berlin, den 19.08.2014

 

 

 

 

 

 

                                                       

 

  
 

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