Tagesordnung - 29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 20.03.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:40 - 23:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsenslisten    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
Unterstützung für das Grips-Theater?
1369/IV  
Ö 5.2  
Schuleigenbedarf an Sport-Nutzflächen gesichert?
1370/IV  
Ö 5.3  
Wie weiter mit der integrativen außerbetrieblichen Ausbildung (BaE) und dem Projekt „Mitte in Arbeit“?
1371/IV  
Ö 5.4  
Wie gedenkt Mitte in 2014?
Enthält Anlagen
1372/IV  
Ö 5.5  
Goldener Käfig für Schnute in Zeiten knapper Kassen?
Enthält Anlagen
1373/IV  
Ö 5.6  
Notunterkunft Levetzowstraße - welche Perspektiven gibt es für die 260 BewohnerInnen?
Enthält Anlagen
1374/IV  
Ö 5.7  
Wie steht es um den CSD in Mitte?
Enthält Anlagen
1375/IV  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 6.1  
Diskussionsveranstaltung zur Entwicklung des Moabiter Zentrums – Warum dürfen nicht alle BürgerInnen teilnehmen?
1380/IV  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Stellenbesetzungsverfahren Integrationsbeauftragte/r
1330/IV  
Ö 7.2  
Gewaltsituation an Schulen verbessert?
1331/IV  
Ö 7.3  
Wohnraumzweckentfremdung
Enthält Anlagen
1333/IV  
Ö 7.4  
Zwischennutzung des ehem. Seniorenheim „Zum guten Hirten“
Enthält Anlagen
1334/IV  
Ö 7.5  
Hansa-Theater in Moabit
Enthält Anlagen
1337/IV  
Ö 7.6  
Zukunft der Jugendverkehrsschulen im Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
1338/IV  
Ö 7.7  
Abriss des Hansa-Theaters in Moabit
Enthält Anlagen
1342/IV  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Bebauungsplanentwurf 1-8Ba (Spandauer Vorstadt) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-8Ba
Enthält Anlagen
1329/IV  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 10.1  
Kündigung des Mietvertrages für die Seniorenbegegnungsstätte Spandauer Straße 2
1265/IV  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
Verzögerung beim Kitabau in der Jacobystraße verhindern
1376/IV  
Ö 11.2  
Gewerbetreibende und KünstlerInnen auf dem Schultheiss-Areal unterstützen!
1377/IV  
Ö 11.3  
Integrative BaE weiterhin anbieten – „Mitte in Arbeit“ fortsetzen!
1378/IV  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Gesundheitsfördernde Maßnahme des Jobcenters Mitte – Von Arbeitslosigkeit verursachten negativen Stress abbauen und präventiv verhindern
1332/IV  
Ö 12.2  
Stelle Integrationsbeauftragte/r öffentlich ausschreiben!
1335/IV  
Ö 12.3  
Historische Markthalle ins rechte Licht rücken!
1336/IV  
Ö 12.4  
Beteiligung des Bezirks an der Erarbeitung des neuen Bäderkonzepts sichern!
1339/IV  
Ö 12.5  
Krankenhaus-Liege-, Aufenthalts- und Entlassungsbescheinigung
1340/IV  
Ö 12.6  
Ausnahmen und Befreiungen von Festlegungen in Bebauungsplänen transparent machen
1341/IV  
Ö 12.7  
Ausschilderungen für das Schwule Museum*
Enthält Anlagen
1343/IV  
Ö 12.8  
Besetzung des JHA
1344/IV  
Ö 12.9  
Infrastruktureller Ausbau und touristische Anbindung von Elektromobilität (E-Mobilität) in Mitte
1345/IV  
Ö 12.10  
Langfristige Unterkunft für AsylbewerberInnen in Mitte schaffen II
1346/IV  
Ö 12.11  
Ein schöneres Zuhause für Schnute – Umgestaltung des Bärenzwingers vorantreiben
1347/IV  
Ö 12.12  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten
1348/IV  
Ö 12.13  
Ladeinfrastruktur der Elektromobilität (E-Mobilität)
1349/IV  
Ö 12.14  
Information der BVV über die Arbeit des Präventionsrates Mitte und seiner Arbeitsgruppen?
1350/IV  
Ö 12.15  
Kommunales Vorkaufsrecht zur Schaffung von preiswertem Wohnraum?
1351/IV  
Ö 12.16  
Wahl von Bürgerdeputierten
1352/IV  
Ö 12.17  
Initiative „Schulewirtschaft“
1353/IV  
Ö 12.18  
Migrantische Wirtschaft fördern: UnternehmerInnen mit Migrationshintergrund bei der Bestandspflege unterstützen
1354/IV  
Ö 12.19  
Bericht und Register in Mitte einrichten
1355/IV  
Ö 12.20  
Dauerhafte Sicherung des Moabiter Schulgartens
1357/IV  
Ö 12.21  
Unternehmensfreundliche Novellierung der Richtlinien für zu beantragende Überbrückungshilfen und leichtere Erreichbarkeit von entsprechenden Antragsformularen
Enthält Anlagen
1358/IV  
Ö 12.22  
Parkplätze für Car-Sharing
1359/IV  
Ö 12.23  
Sauberkeit auf dem öffentlichen Spielplatz Stralsunder Straße / Strelitzer Straße (neben Gustav-Falke-Schule) durch regelmäßige Kontrollen fördern!
1360/IV  
Ö 12.24  
Wohnungsbaupotentiale in Moabit-Nord
Enthält Anlagen
1361/IV  
Ö 12.25  
Aufzugstörungen bei BVG und S-Bahn
Enthält Anlagen
1362/IV  
Ö 12.26  
Fachtagung Jugendberufsagenturen im Bezirk Mitte
1363/IV  
Ö 12.27  
Jugendsozialarbeit erweitern!
1364/IV  
Ö 12.28  
Logo "Berlin wählt Europa"
1365/IV  
Ö 12.29  
Fairness für straßenbaugeschädigte Gewerbetreibende in Mitte
Enthält Anlagen
1366/IV  
Ö 13     Dringliche Entschließungen    
Ö 14     Entschließungen    
Ö 14.1  
Unterstützung der Resolution der Personalversammlung der Lehrerinnen und Erzieherinnen des Bezirks Mitte vom 28.01.2014
1367/IV  
Ö 14.2  
BVV unterstützt Equal Pay Day
1368/IV  
Ö 15     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 15.1  
„Soziales Handeln vor Ort“ (Corporate Social Responsibility) in Mitte
0899/IV  
Ö 15.2  
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft durch Auffindbarkeit und Orientierung
0924/IV  
Ö 15.3  
Information und Veröffentlichung von Gutachten (II)
Enthält Anlagen
1086/IV  
Ö 15.4  
Konzept zum Erhalt und zur Verbesserung der Ladenstruktur in der Badstraße
1131/IV  
Ö 15.5  
Wer erhält Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket?
1151/IV  
Ö 15.6  
ESF-Programm JUGEND STÄRKEN im Quartier
1246/IV  
Ö 15.7  
Einrichtung eines neuen Menüpunkts „Bürgerbeteiligung“ auf der Internetseite der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
1268/IV  
Ö 15.8  
ECHT KUH-L!
1274/IV  
Ö 15.9  
Intracting im Bezirksamt prüfen
1302/IV  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der Erika-Heß-Stiftung im Haushaltsjahr 2013
Enthält Anlagen
0210/IV  
Ö 16.2  
Ausstellung Berliner Tatorte
0444/IV  
Ö 16.3  
Überprüfung von Tempo-30-Bereichen
0647/IV  
Ö 16.4  
Sicherheit für die Fußgängerüberquerung am Reichpietsch-Ufer und Lützowufer in Höhe Hiroshimasteg
Enthält Anlagen
0687/IV  
Ö 16.5  
Gut erreichbare Wickelmöglichkeit im Rathaus Mitte schaffen!
0830/IV  
Ö 16.6  
Offensiv auf Gedenkstätte Kroll-Oper (Ermächtigungsgesetz) hinweisen!
0853/IV  
Ö 16.7  
Gedenken an die „Zerstörte Vielfalt“ in der Feldzeugmeisterstraße zeigen
Enthält Anlagen
0858/IV  
Ö 16.8  
Wahl von Schiedspersonen und Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprechern
0861/IV  
Ö 16.9  
Regenerative Energien nach Mitte holen!
Enthält Anlagen
0922/IV  
Ö 16.10  
Einbeziehen der BVV ins Bezirkliche Beschäftigungsbündnis für Wirtschaft und Arbeit (BBWA) von Berlin-Mitte
0934/IV  
Ö 16.11  
Bestandserhalt: Sicherung der vorhandenen Sportplatzflächen bei Wohnungsneubau
Enthält Anlagen
0935/IV  
Ö 16.12  
Rechtssichere Internetangebote des Bezirksamtes
0937/IV  
Ö 16.13  
Zivilgesellschaftliches Engagement stärken - ein interkultureller Garten in der Schulstraße 118
0942/IV  
Ö 16.14  
Sicherheit am Fußgängerüberweg Ungarnstraße
0989/IV  
Ö 16.15  
Busrouten und Abfahrtszeiten der Linien 106, 123 und M27 in Moabit West arbeitnehmerfreundlicher gestalten
Enthält Anlagen
1088/IV  
Ö 16.16  
Innovative Konzepte für energetische Sanierung unterstützen – ein Modellprojekt Wärmepumpe Ev. Kirchengemeinde an der Panke
1122/IV  
Ö 16.17  
"Fahrradständer" am S-Bahnhof Friedrichstraße
1141/IV  
Ö 16.18  
Transportable Fernwärme
1145/IV  
Ö 16.19  
Gutachten zum Erhalt des Hauses der Gesundheit veröffentlichen
1175/IV  
Ö 16.20  
"Köpfchen statt Kohle" auch in Mitte
1179/IV  
Ö 16.21  
Ausstattungsbörse der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen
1193/IV  
Ö 16.22  
Transparente Bürgerbeteiligung in dem QM-Gebieten durch öffentliche Quartiersratsprotokolle / -entscheidungen ermöglichen
1194/IV  
Ö 16.23  
Benennung einer Stichstraße an der Köpenicker Straße
1200/IV  
Ö 16.24  
Planungssicherheit für Weihnachtsmärkte in Berlin-Mitte
1220/IV  
Ö 16.25  
Haltestelle für den 120er am Schillerhof
Enthält Anlagen
1244/IV  
Ö 16.26  
Beschluss über das Anhörungsergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes 1-91B „Lehrter Straße“, über die Einschränkung des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanverfahrens 1-91B „Lehrter Straße“, über die Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB (...)
Enthält Anlagen
1327/IV  
Ö 16.27  
Europabericht 2014
Enthält Anlagen
1328/IV  
Ö 16.28  
Beschluss über die Neueinleitung des Bebauungsplanes I-14a (Stallschreiberblock) im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, die nochmalige Beteiligung der Behörden und sonsti-gen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
1379/IV  
             
 
 

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