Drucksache - 1175/IV  

Wir bitten um Kenntnisnahme

(Text siehe Rückseite)

Bezirksverordnetenversammlung                                                                      Drucksache Nr. 1175/IV

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

"Gutachten zum Erhalt des Hauses der Gesundheit veröffentlichen"

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19.12.2013 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1175/IV):

Das Bezirksamt wird ersucht, das von einem Wissenschaftlerteam der Beuth Hochschule für Technik in Berlin im Auftrag der Kassenärztlichen Vereinigung erarbeitete indikatorengestützte Gutachten zur Bewertung der ärztlichen Versorgung in drei Planungsräumen in Mitte und Marzahn öffentlichwirksam bekannt zu geben und als Argumentation für den Erhalt des Hauses der Gesundheit als Gesundheitszentrum insbesondere gegenüber dem Senat und dem Betreiber einzusetzen"

Das Bezirksamt hat am  04. 03. 2014 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Das oben genannte Gutachten ist dem Bezirk von den Autor_innen zur Veröffentlichung freigegeben worden und auf der Seite des Bezirksamtes unter folgendem link veröffentlicht:

http://www.berlin.de/ba-mitte/org/gesplanleit/publ_liste.html

Die Pressemitteilung mit Verweis auf die Veröffentlichung ist erfolgt.

Das Bezirksamt bittet, diese Vorlage als Schlussbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Rechtsgrundlage:

§ 36 BezVG in Verbindung mit § 13 Abs. 3 BezVG

Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: Keine

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: Keine

Berlin, den ...................2014

Dr. Hanke

Bezirksbürgermeister