Drucksache - 1559/III  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Vorlage – zur Kenntnisnahme  –

„Umzug der Wohngruppe mit Korsakow-Syndrom“

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 23.02.2010 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1559/III):

„Das Bezirksamt wird ersucht, dem Umzug der Korsakow- und Demenzkranken Wohngruppe des Vereins „Leben in Würde e.V.“ aus der Reinickendorfer Straße 46 in das Wohnpflegezentrum des Jüdischen Krankenhauses zuzustimmen und zu sichern, dass die gemeindepsychiatrische Kooperation mit dem Bezirk gewährleistet wird.

Das Bezirksamt hat am 11.05.2010 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Das Bezirksamt hat mit beiliegendem Schreiben vom 5. Mai 2010 dem Jüdischen Krankenhaus die Erlaubnis zur Untervermietung des Seniorenpflegeheims erteilt und auf die Bedeutung der gemeindepsychiatrischen Kooperation mit dem Bezirk hingewiesen. Nach Aussage des Jüdischen Krankenhauses ist mit einem Umzug der Korsakow- und Demenzkranken Wohngruppe des Vereins „Leben in Würde e.V.“ aus der Reinickendorfer Straße 46 in das Wohnpflegezentrum des Jüdischen Krankenhauses noch im Mai zu rechnen.

Rechtsgrundlage

§ 13 in Verbindung mit 36 BezVG

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)             Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

b)             Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

Berlin, ....................

Dr. Hanke                                                                                                        von Dassel

Bezirksbürgermeister                                                                                 Bezirksstadtrat