Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 25.02.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:00 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2     Mitteilungen      
Ö 2.1  
des Vorstandes      
Ö 2.2  
der Fraktionen      
Ö 2.3  
der Ausschüsse      
Ö 2.4  
des Bezirksamtes      
Ö 3  
Konsenslisten      
Ö 4  
Thematische Stunde      
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Alkoholverbot Leopoldplatz/Ottopark - was hat das Ordnungsamt getan?  
Enthält Anlagen
1560/III  
Ö 5.2  
Beteiligung der Stadtteilvertretung an der vorbereitenden Untersuchung nach § 141 BauGB für den Bereich Müllerstraße  
Enthält Anlagen
1561/III  
Ö 5.3  
Barrierefreie Schulen in Mitte  
Enthält Anlagen
1562/III  
Ö 5.4  
Pflegeheim-Noten  
Enthält Anlagen
1563/III  
Ö 5.5     Geldspielgeräte  
Enthält Anlagen
1564/III  
Ö 5.6     Hat der Bezirk Mitte doch genug Geld? Außenbeleuchtung der Hansa-Grundschule  
Enthält Anlagen
1565/III  
Ö 5.7     Die bundesweite Kampagne "Dein Tag für Afrika"  
Enthält Anlagen
1566/III  
Ö 5.8     Erläuterungsschilder Straßennamen  
Enthält Anlagen
1567/III  
Ö 5.9     Programmplanung "Aktive Stadtzentren" Nachfragen zur Vorlage zur Kenntnisnahme zur Drs.-Nr. 1394/III  
Enthält Anlagen
1568/III  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 6.1  
Hol schon mal den Wagen, Harry!  
Enthält Anlagen
1569/III  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Mitte eine Eisbahn?  
Enthält Anlagen
1533/III  
Ö 7.2  
Verhältnis des Quartiersrates und des Quartiersmanagementträgers zu Projektnehmern und Projektbeteiligten im Quartiermanagementgebiet Tiergarten Süd/Magedeburger Platz  
Enthält Anlagen
1534/III  
Ö 7.3     "Betriebsratsverseucht" - das Unwort 2009  
Enthält Anlagen
1535/III  
Ö 7.4     Vorläufige Haushaltswirtschaft?  
Enthält Anlagen
1536/III  
Ö 7.5     HzE - Zuweisung für Mitte - wie viel Mittel brauchen wir und wie viel bekommen wir?  
Enthält Anlagen
1537/III  
Ö 7.6     Stiftungen im Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
1538/III  
Ö 7.7     Verkauf des Seniorenwohnhauses Lehrter Straße 69a  
Enthält Anlagen
1539/III  
Ö 7.8     Stiftung Bürger für Mitte  
Enthält Anlagen
1540/III  
Ö 7.9     Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie  
Enthält Anlagen
1541/III  
Ö 7.10     Prüfung im Gesundheitsamt  
Enthält Anlagen
1542/III  
Ö 7.11     Personalreduzierungen beim Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD)  
Enthält Anlagen
1543/III  
Ö 7.12     Winterdienste im Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
1544/III  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Beitragspflichtige Erneuerung der Teileinrichtung Straßenentwässerung in der Ackerstraße zwischen Scheringstraße und Max-Urich-Straße  
Enthält Anlagen
1520/III  
Ö 9.2  
Beitragspflichtige Erneuerung der Teileinrichtung Straßenentwässerung in der Gustav-Meyer-Allee  
Enthält Anlagen
1521/III  
Ö 9.3  
Beitragspflichtige Erneuerung der Teileinrichtung Straßenentwässerung in der Hussitenstraße zwischen Gustav-Meyer-Allee und Usedomer Straße  
Enthält Anlagen
1522/III  
Ö 9.4  
Beitragspflichtige Erneuerung der Teileinrichtung Straßenentwässerung in der Max-Urich-Straße  
Enthält Anlagen
1523/III  
Ö 9.5  
Beitragspflichtige Erneuerung der Teileinrichtung Straßenentwässerung in der Scheringstraße  
Enthält Anlagen
1524/III  
Ö 9.6  
Beitragspflichtige Erneuerung der Teileinrichtung Straßenentwässerung in der Stralsunder Straße zwischen Hussitenstraße und Brunnenstraße  
Enthält Anlagen
1525/III  
Ö 9.7  
Beitragspflichtige Erneuerung der Teileinrichtung Straßenentwässerung in der Usedomer Straße  
Enthält Anlagen
1526/III  
Ö 9.8  
Beitragspflichtige Erneuerung der Teileinrichtung Straßenentwässerung in der Voltastraße  
Enthält Anlagen
1527/III  
Ö 9.9  
Bebauungsplan III-244 (Kleingartenkolonie Quartier Napolèon) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes III-244  
Enthält Anlagen
1528/III  
Ö 9.10  
Erlass einer Veränderungssperre I-B5e/18 (Spandauer Vorstadt) für die im Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplanentwurfes I-B5e für die Grundstücke Hackescher Markt 4, Neue Promenade 3-9, Kleine Präsidentenstraße 1/3 und Große Präsidentenstraße 5-10 liegenden Grundstücke Große Präsidentenstraße 6 und 7 im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte sowie Entscheidung über den beigefügten Entwurf der Rechtsverordnung  
Enthält Anlagen
1532/III  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung      
Ö 10.1  
Erlass einer Veränderungssperre mit der Bezeichnung 1-33/17 für das im Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplanentwurfs I-33 "Heinrich-Heine-Straße" liegende Grundstück Sebastianstraße 18 sowie Entscheidung über den beigefügten Entwurf der Rechtsverordnung  
Enthält Anlagen
1486/III  
Ö 10.2  
Bebauungsplan III-61-2 (Schwyzer Straße) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes III-61-2  
Enthält Anlagen
1501/III  
Ö 10.3  
Entwürfe des Doppelhaushaltsplans Mitte und des Ergänzungsplans für die Haushaltsjahre 2010 und 2011
Enthält Anlagen
1515/III  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge      
Ö 11.1  
Umzug der Wohngruppe mit Korsakow-Syndrom  
Enthält Anlagen
1559/III  
Ö 11.2  
Haushaltskonsolidierung bedarf fairer finanzieller Rahmenbedingungen für den Bezirk  
Enthält Anlagen
1570/III  
Ö 11.3  
Keine Abschiebung von Ali Derakhshans  
Enthält Anlagen
1571/III  
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Neubau des Gastronomie-Großmarktes an der Siemensstraße  
Enthält Anlagen
1545/III  
Ö 12.2  
Missbilligung der Amtsführung des Bezirksstadtrates für Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
1546/III  
Ö 12.3  
Notplan Kältehilfe  
Enthält Anlagen
1547/III  
Ö 12.4  
Erhalt der Graffiti-Wand am ehemaligen Klub International  
Enthält Anlagen
1548/III  
Ö 12.5  
Chancen nicht verspielen!  
Enthält Anlagen
1549/III  
Ö 12.6  
Evangelisches Zentrum am Hauptbahnhof: Sozialverträglichkeit des Vorhabens unterstützen  
Enthält Anlagen
1550/III  
Ö 12.7  
Produktives Lernen sicherstellen  
Enthält Anlagen
1551/III  
Ö 12.8  
Besetzung des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
1552/III  
Ö 12.9  
Kinderfreundlicher Bezirk Mitte - Cities for Children  
Enthält Anlagen
1553/III  
Ö 12.10  
Teilnahme am Seminar "Spielhallen - Trends - Probleme - Steuerungspotentiale"  
Enthält Anlagen
1554/III  
Ö 12.11  
Zusammenarbeit Jugendhilfe und Schule  
Enthält Anlagen
1555/III  
Ö 12.12  
Lass die Kinder spielen!  
Enthält Anlagen
1556/III  
Ö 13     Entschließungen      
Ö 14     Anträge/Beschlussempfehlung      
Ö 14.1     Mauerpark - mit Grün verbinden - statt durch Bebauung trennen
Enthält Anlagen
1360/III  
Ö 14.2     Entwicklung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes für den Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
1456/III  
Ö 14.3     Bäume für den Mauerpark - jetzt!
Enthält Anlagen
1494/III  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Transparenz II: Alle Angaben zum Liegenschafts- und Gebäudemanagement der BVV regelmäßig zur Verfügung stellen  
Enthält Anlagen
2031/II  
Ö 15.2     Starker Geist; schwache Augen!
Enthält Anlagen
0081/III  
Ö 15.3  
Qualitätsentwicklung im JobCenter Mitte
Enthält Anlagen
0309/III  
Ö 15.4     Nachbesserung des Seniorenmitwirkungsgesetzes  
Enthält Anlagen
0362/III  
Ö 15.5     Klimaschutz und Kostensenkung: Endlich den Ballast Iranische Str. 3 abwerfen!  
Enthält Anlagen
0477/III  
Ö 15.6  
Qualitätssicherung berufsfördernder Maßnahmen im Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
0703/III  
Ö 15.7  
"Jobbörse" für den Öffentlichen Beschäftigungssektor  
Enthält Anlagen
1296/III  
Ö 15.8  
Baumschutz: DIN 18920 bei Ausschreibungen berücksichtigen  
Enthält Anlagen
1372/III  
Ö 15.9  
Verringerte Zahlungen an die S-Bahn nachhaltig für den ÖPNV nutzen  
Enthält Anlagen
1382/III  
Ö 15.10  
Programmplanung "Aktive Stadtzentren"  
Enthält Anlagen
1394/III  
Ö 15.11  
Verwaltungsvorschrift "Aktive Stadtzentren"  
Enthält Anlagen
1399/III  
Ö 15.12  
Interessenbekundungsverfahren für Energiepartnerschaften
Enthält Anlagen
1400/III  
Ö 15.13  
Geschäftsverteilung und Vertretungsregelungen des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
1518/III  
Ö 15.14  
Anwendung des § 214 Abs. 4 BauGB (Behebung eines Formfehlers) für die Bebauungspläne I-B5e und I-B5t im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte  
Enthält Anlagen
1519/III  
Ö 15.15  
Vertretungsregelungen der Mitglieder des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
1529/III  
Ö 15.16  
a) Aufstellung des Bebauungsplanes 1-67 b) Einstellung des Bebauungsplanverfahrens II-177 c) Einstellung des Bebauungsplanverfahrens II-178 d) Einstellung des Bebauungsplanverfahrens II-179 e) Einschränkung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes II-138  
Enthält Anlagen
1530/III  
Ö 15.17  
Beschluss über die Ergebnisse der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 und Abs. 2 Baugesetzbuch und über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch zum Bebauungsplanentwurf 1-45VE (Hamberger) und die Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
1531/III  
Ö 15.18  
Sportentwicklungsplanung Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
1557/III  
Ö 15.19  
Einrichtung eines gebundenen Ganztagsgymnasiums und die zentralen Angebote der Sekundarstufe II für die Integrierten Sekundarschulen im Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
1558/III  
               
 
 

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