Drucksache - 1269/III  

 
 
Betreff: Genehmigung der im Haushaltsjahr 2008 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt Mitte von BerlinBezirksverordnetenversammlung Mitte
   
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
28.05.2009 
25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Bildung und Kultur Entscheidung
08.07.2009 
28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Gesundheit Entscheidung
25.06.2009 
25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Hauptausschuss Entscheidung
30.06.2009 
30. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
01.09.2009 
31. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Jugendhilfeausschuss Entscheidung
02.07.2009 
28. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Schule Entscheidung
09.07.2009 
27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Soziale Stadt Entscheidung
17.06.2009 
27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt (QM), Integration und Gleichstellung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Soziales und Bürgerdienste Entscheidung
07.07.2009 
29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bürgerdienste ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Sportausschuss Entscheidung
23.06.2009 
23. öffentliche Sitzung des Sportausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Stadtentwicklung Entscheidung
24.06.2009 
33. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne vertagt   
06.07.2009 
34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Umwelt/Natur/Verkehr/Lokale Agenda Entscheidung
16.06.2009 
27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Wirtschaft und Arbeit Entscheidung
22.06.2009 
27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Rechnungsprüfung Entscheidung
02.12.2009    11. nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Rechnungsprüfung      
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
17.12.2009 
31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Vorlage zur Beschlussfassung vom 19.05.2009
Anlage zur Vorlage zur Beschlussfassung
2. Beschlussempfehlung Rechnungsprüfungsausschuss vom 02.12.2009
3. Beschluss vom 17.12.2009
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Die Anlage liegt den Fraktionen vor

 

 

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt der BVV einstimmig (10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen) die Annahme der Vorlage zur Beschlussfassung

 
 

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