Drucksache - 0287/III  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung

Bezirksverordnetenversammlung                                                              Drucksache Nr.

Mitte von Berlin                                                                                                0287/III

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

Finanzielle Mittel für die Beleuchtung des Volksparks am Weinberg

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 21.06.2007 folgende Anregung (bzw. folgendes Auskunftsverlangen) an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0287/III):

„Das Bezirksamt wird ersucht, die Realisierung des vorgeschlagenen Beleuchtungskonzeptes für den Volkspark am Weinberg zu unterstützen sowie schnellstmöglich umzusetzen und die ggf. dafür notwendigen finanziellen Mittel (Investitionskosten und Bewirtschaftungsaufwendungen) bereit zu stellen. Eventuell notwendige Abstimmungen (u.a. mit der/den zuständigen Senatsverwaltung/en, dem Koordinierungsbüro etc.) sind unverzüglich einzuleiten.“

Das Bezirksamt hat am 29.04.2008 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Der Einbau einer Beleuchtung im „Volksparks Am Weinbergsweg“ wurde aus Mitteln des

Bezirkes im Haushaltsjahr 2007 fertiggestellt.

Rechtsgrundlage:       § 13  i.V. mit § 36 Bez.VG

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)    Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:                          Ausgaben i.H.v. 105.853,90 €

                                 aus Kapitel 4722, Titel 52110

                                 2007     100.000,00 €

                                 2008        5.853,90 €

b) Personalwirtschaftliche Auswirkungen:                           keine

Berlin,             

Dr. Hanke                                                                    Gothe

Bezirksbürgermeister                                                              Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung