Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 29.05.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:40 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2     Mitteilungen      
Ö 2.1  
des Vorstandes      
Ö 2.2  
der Fraktionen      
Ö 2.3  
der Ausschüsse      
Ö 2.4  
des Bezirksamtes      
Ö 3  
Konsensliste      
Ö 4  
Thematische Stunde      
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Grillsaison eröffnet!  
Enthält Anlagen
0822/III  
Ö 5.2  
Drs.-Nr. 0586/III - Frau braucht Zukunft  
Enthält Anlagen
0823/III  
Ö 5.3  
Podiumsdiskussion mit rechtsextremen Leugnern des Genozids an den Armeniern  
Enthält Anlagen
0824/III  
Ö 5.4  
Märchenhütte Monbijou: Realität oder Fata Morgana  
Enthält Anlagen
0825/III  
Ö 5.5  
Nachtbusknoten am Hackeschen Markt  
Enthält Anlagen
0826/III  
Ö 5.6     Baumpflanzung vor Baubeginn?  
Enthält Anlagen
0827/III  
Ö 5.7     Fehlende Erzieher - Probleme an gebundenen Ganztagsgrudnschulen?  
Enthält Anlagen
0828/III  
Ö 5.8     Rummelweihnachtsmarkt "Wintertraum" um das ALEXA  
Enthält Anlagen
0829/III  
Ö 5.9     Aktueller Stand des Bürgerbegehrens gegen die Auswertung der Parkraumbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
0830/III  
Ö 5.10     Sommergastronomie mit Kulturangebot Monbijoupark: Vom Sommernachtstraum zum Sommernachts-Alptraum?  
Enthält Anlagen
0831/III  
Ö 5.11     Seestraße 11 - Abriss oder Sanierung?  
Enthält Anlagen
0832/III  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 6.1  
Keine Kontrolle des Jugendschutzes in Mitte?  
Enthält Anlagen
0833/III  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Förderung begabter Kinder - grundständige Züge an Gymnasien im Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
0783/III  
Ö 7.2  
Öffentlicher Beschäftigungssektor (ÖBS)  
Enthält Anlagen
0784/III  
Ö 7.3  
Finanzielle Förderung des Interkulturelle Zentrum für Dialog und Bildung e.V. (IZDB)  
Enthält Anlagen
0785/III  
Ö 7.4  
Widerrechtliche Großflächenwerbung in Mitte und das Bezirsamt schaut zu?  
Enthält Anlagen
0786/III  
Ö 7.5     Lokale Agenda 21  
Enthält Anlagen
0787/III  
Ö 7.6     Bearbeitung der Anwohneranträge in den neuen Parkraumbewirtschaftungszonen  
Enthält Anlagen
0788/III  
Ö 7.7     Integrationskonzept und Integrationsbeauftragte(r) für Mitte?  
Enthält Anlagen
0789/III  
Ö 7.8     Zweckgebundene Zuschüsse für die Sanierung und Instandhaltung von Sportanlagen  
Enthält Anlagen
0790/III  
Ö 7.9     Unordnung im Ordnungsamt?  
Enthält Anlagen
0791/III  
Ö 7.10     Internationale Tourismus-Börse (ITB)  
Enthält Anlagen
0792/III  
Ö 7.11     Langfristigen Pachtvertrag am Freibad Plötzensee ermöglichen  
Enthält Anlagen
0793/III  
Ö 7.12     Neue Sanierungsgebiete in Mitte  
Enthält Anlagen
0794/III  
Ö 7.13  
Kaufhaus Jahndorf erhalten! - ALLRIS und die BVV haben's nicht vergessen, abe scheinbar das Bezirksamt?  
Enthält Anlagen
0795/III  
Ö 7.14     Integration als Querschnittsaufgabe auch im Sportbereich  
Enthält Anlagen
0796/III  
Ö 7.15     Zahnmedizinische Vorsorge bei Kindern und Jugendlichen  
Enthält Anlagen
0797/III  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf 1-16 VE sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 1-16 VE  
Enthält Anlagen
0781/III  
Ö 9.2  
Die in einer zusammengefassten Anlage beigefügten Vorschlagslisten für Schöffen für die Geschäftsjahre 2009 bis 2013  
Enthält Anlagen
0820/III  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung      
Ö 10.1  
Schließung einer kommunalen Jugendfreizeiteinrichtung  
Enthält Anlagen
0341/III  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge      
Ö 11.1  
Straßenbenennungen  
Enthält Anlagen
0658/III  
Ö 11.2  
Gesamtstädtische kulturelle Aufgabenstellung  
Enthält Anlagen
0821/III  
Ö 11.3  
Kontrolle des Jugendschutzes in Mitte  
Enthält Anlagen
0834/III  
Ö 11.4  
Teilnahme des Bezirks Mitte an der Initiative "Alter schafft Neues"  
Enthält Anlagen
0835/III  
Ö 11.5  
Kontinuierlichen Spielbetrieb im Hexenkesselhoftheater gewährleisten  
Enthält Anlagen
0836/III  
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Fußgängerüberweg Kreuzung Fehrbelliner Straße / Ecke Veteranenstraße  
Enthält Anlagen
0782/III  
Ö 12.2  
Tempo 30 - Sicherheit für Parkbesucher  
Enthält Anlagen
0798/III  
Ö 12.3  
Öffentlicher Beschäftigungssektor (ÖBS)  
Enthält Anlagen
0799/III  
Ö 12.4  
Keine finanzielle Förderung von Einrichtungen die verfassungsfeindlichen Organisationen nahe stehen!  
Enthält Anlagen
0800/III  
Ö 12.5  
Bewerbungsverfahren für das Bund-Länder-Förderprogramm "Aktive Stadtzentren" mit den "Besonderen Stadtteilzentren" Müllerstraße und Turmstraße  
Enthält Anlagen
0801/III  
Ö 12.6  
Umzugsmanagement Dienstgebäude  
Enthält Anlagen
0802/III  
Ö 12.7  
Sommercamps an bzw. für Berliner Ganztagsgrundschulen  
Enthält Anlagen
0803/III  
Ö 12.8  
Frühzeitige Unterstützung der Mitwirkung von Betroffenen in Untersuchungsgebieten für zukünftige Sanierunsgebiete im Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
0804/III  
Ö 12.9  
Langfristigen Pachtvertrag am Freibad Plötzensee ermöglichen  
Enthält Anlagen
0805/III  
Ö 12.10  
Keine Verschwendung von Personal und Sachmittel Keine Prüfaufträge an die Verwaltung zum Thema "Nutzung des Poststadions" durch Tennis Borussia  
Enthält Anlagen
0806/III  
Ö 12.11  
Prüfauftrag Hundeauslaufgebiet  
Enthält Anlagen
0807/III  
Ö 12.12  
Kriterien zur Aufstellung des vorhabenbezogenen B-Plans II-125-1 VE "Kurfürstenzentrum"  
Enthält Anlagen
0808/III  
Ö 12.13  
Fanmeile muss Fanmeile bleiben - und nicht Fanplatz!  
Enthält Anlagen
0809/III  
Ö 12.14  
Baumschutz transparent gestalten  
Enthält Anlagen
0810/III  
Ö 12.15  
Lärmschutz ist aktiver Gesundheitsschutz  
Enthält Anlagen
0811/III  
Ö 12.16  
BVV Mitte gegen die Zerstörung des Zuschauerraums der Staatsoper Unter den Linden  
Enthält Anlagen
0812/III  
Ö 12.17  
Sanierungsziele Rosenthaler Vorstadt sichern  
Enthält Anlagen
0813/III  
Ö 12.18  
Wohnen in der Innenstadt - lärmgeschützt und familiengerecht  
Enthält Anlagen
0814/III  
Ö 12.19  
Stellvertretender Bürgerdeputierter im Ausschuss für Bildung und Kultur  
Enthält Anlagen
0815/III  
Ö 12.20  
Nichtraucherschutz in den gastronomischen Einrichtungen des Bezirks sicherstellen  
Enthält Anlagen
0816/III  
Ö 12.21  
Bezirkliche städtebauliche Stellungnahmen für Liegenschaftsfonds Berlin  
Enthält Anlagen
0817/III  
Ö 13     Anträge/Beschlussempfehlung      
Ö 13.1  
Arbeitsschutz für MitarbeiterInnen des Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
0533/III  
Ö 13.2  
Transparenz bei Vergabeverfahren  
Enthält Anlagen
0539/III  
Ö 13.3  
Schulhofnutzung als Spielplatz und Bewegungsfläche  
Enthält Anlagen
0582/III  
Ö 13.4  
Patenschaften für Spielplätze
Enthält Anlagen
0630/III  
Ö 13.5  
Städtebauliche Entwicklung des Blockes Alte Jakobstraße / Stallschreiberstraße / Alexandrinenstraße / Sebastianstraße durch autofreies Wohnen  
Enthält Anlagen
0633/III  
Ö 13.6  
Energiesparcontracting beim Kita-Eigenbetrieb City  
Enthält Anlagen
0669/III  
Ö 13.7  
Grenzenüberschreitendes Parken  
Enthält Anlagen
0670/III  
Ö 13.8  
Lage des Nachtbusknotens  
Enthält Anlagen
0673/III  
Ö 13.9  
Verkehrssituation in Mitte verbessern  
Enthält Anlagen
0692/III  
Ö 13.10  
Sicherung der sportpolitischen Zielvorgaben des Bezirks Mitte
Enthält Anlagen
0740/III  
Ö 13.11  
Halteverbot für LKWs über 7,5 Tonnen
Enthält Anlagen
0743/III  
Ö 13.12  
Wilhelmstraße - innerstädtisches Wohnen sichern  
Enthält Anlagen
0749/III  
Ö 14     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1  
Preis "Familienfreundlicher Betrieb Mitte" (UnternehmerInnen-Preis Mitte)
Enthält Anlagen
1962/II  
Ö 14.2  
Umsetzung Beleuchtungskonzept Weinbergspark sicherstellen  
Enthält Anlagen
0054/III  
Ö 14.3  
Einsparung von Energie, Abfall und Wasser für Schulen wieder attraktiv machen  
Enthält Anlagen
0119/III  
Ö 14.4  
Portrait des Bundespräsidenten  
Enthält Anlagen
0160/III  
Ö 14.5  
Sicherung des Energieeinsparpotentials bei der Gebäudesanierung im Zusammenhang mit der Wärmedämmung
Enthält Anlagen
0227/III  
Ö 14.6  
Finanzielle Mittel für die Beleuchtung des Volksparks am Weinberg
Enthält Anlagen
0287/III  
Ö 14.7  
Sicherer Schulweg  
Enthält Anlagen
0363/III  
Ö 14.8  
Bäume am Landwehrkanal nicht abholzen
Enthält Anlagen
0368/III  
Ö 14.9  
Fahrradstellplätze am S-Bahnhof Alexanderplatz  
Enthält Anlagen
0370/III  
Ö 14.10  
Erfahrungsbericht Nutzungsvereinbarung Krausnickpark
Enthält Anlagen
0392/III  
Ö 14.11  
Alle Jahre wieder: Zeitliche Erweiterung Ökomarkt Hackescher Markt (vergl.: BVV-Beschluss Drs.-Nr. 1637/II vom 20.01.2005)  
Enthält Anlagen
0432/III  
Ö 14.12  
Sanierungsziele sichern  
Enthält Anlagen
0433/III  
Ö 14.13  
Aufnahmeheim Osloer Straße 80  
Enthält Anlagen
0447/III  
Ö 14.14  
Verkaufsverhandlungen für das Objekt Osloer Straße 80  
Enthält Anlagen
0449/III  
Ö 14.15  
Umweltladen Mitte erhalten
Enthält Anlagen
0480/III  
Ö 14.16  
Fortgang des Hilfs-Projektes in Sri Lanka  
Enthält Anlagen
0482/III  
Ö 14.17  
Öffentliche Quartiersräte / Vergabebeiräte  
Enthält Anlagen
0505/III  
Ö 14.18  
Stärkung der Kindertagesstätten als Bildungseinrichtungen  
Enthält Anlagen
0520/III  
Ö 14.19  
Einführung des kommunalen Wahlrechts für legal in der Bundesrepublik lebende Menschen aus Nicht-EU-Ländern / Unterstützung der Kampagne der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen MigrantInnen-Vertretungen (LAGA) in Nordrhein-Westfalen  
Enthält Anlagen
0525/III  
Ö 14.20  
Quartiersrats- und Vergabebeiratswahlen
Enthält Anlagen
0529/III  
Ö 14.21  
Anhörung zur Übertragung der bezirklichen Immobilien an die BIM GmbH  
Enthält Anlagen
0537/III  
Ö 14.22  
Übertragung von bezirklichen Jugenderholungsstätten in freie Trägerschaft  
Enthält Anlagen
0541/III  
Ö 14.23  
Instandsetzung von Straßen- bzw. Parkleuchten  
Enthält Anlagen
0577/III  
Ö 14.24  
Parkraumbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
0581/III  
Ö 14.25  
Wohn- und Freiraumqualität im nördlichen Moabit stärken  
Enthält Anlagen
0584/III  
Ö 14.26  
Öffnung der Adele-Schreiber-Krieger-Straße für den einfahrenden Radverkehr von der Luisenstraße  
Enthält Anlagen
0629/III  
Ö 14.27  
Jahresbericht 2006  
Enthält Anlagen
0699/III  
Ö 14.28  
Aufstellung des Bebauungsplans 1-47 im Bezirk Mitte, Ortsteil Wedding, die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und die Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB  
Enthält Anlagen
0700/III  
Ö 14.29  
Parkraumbewirtschaftung Dorotheenstadt, Friedrich-Wilhelm-Stadt, Parlaments- und Regierungsviertel, Hauptbahnhof (Zillesiedlung), Parkzonen 34 und 35  
Enthält Anlagen
0701/III  
Ö 14.30  
Integrierte Handlungs- und Entwicklungskonzepte der Quartiersmanagement-Gebiete Moabit West, Magdeburger Platz, Reinickendorfer-/Pankstraße, Soldiner Straße und Sparrplatz sowie der Stadtteilmanagement-Gebiete Brunnenviertel-Ackerstraße und Brunnenviertel-Brunnenstraße - Fortschreibung 2008  
Enthält Anlagen
0702/III  
Ö 14.31  
Beschluss zur Fortführung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 1-16 VE in Berlin-Mitte, Ortsteil Moabit, mit einem neuen Vorhabenträger, die Wiederholung der Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und die Wiederholung der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
0704/III  
Ö 14.32  
Weiterführung der Bebauungsplanentwürfe zur Sicherung des Wohnens in der Spandauer Vorstadt I-B5a, b und m, I-B5e und t, I-B5u und I-B5c, f, g, h, i, k, l, n, o, p, q, r, s, v sowie I-B24b, I-2 und I-29 auf der Grundlage der Ergebnisse der rechtlichen Überprüfung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung der von der BVV am 20.09.2007 beschlossenen Bebauungsplanentwürfe I-B5a, b, m, e und t im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte und die Einbringung einer Vorlage bei der Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
0705/III  
Ö 14.33  
Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der Erika-Heß-Stiftung im Haushaltsjahr 2007  
Enthält Anlagen
0706/III  
Ö 14.34  
Einteilung der Stimmbezirke im Verwaltungsbezirk Mitte für die Durchführung von Volksentscheiden und Bürgerentscheiden  
Enthält Anlagen
0707/III  
Ö 14.35  
Schulnetzveränderungen (3)  
Enthält Anlagen
0773/III  
Ö 14.36  
Schulnetzveränderungen (4)  
Enthält Anlagen
0774/III  
Ö 14.37  
Schulnetzveränderungen (5)  
Enthält Anlagen
0775/III  
Ö 14.38  
Ergebnis der Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB und die Durchführung der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplanentwurf 1-39 gem. § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
0776/III  
Ö 14.39  
Bestätigung der Auswahl der Projektvorschläge im Rahmen des Programms Lokales Soziales Kapital (LSK) für das Jahr 2008 durch den Beirat des Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit  
Enthält Anlagen
0777/III  
Ö 14.40  
Kooperationsvereinbarung Quartiersverfahren zwischen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und dem Bezirksamt Mitte von Berlin über die Durchführung des Förderprogramms Soziale Stadt im Bezirk Mitte für die Jahre 2008/09  
Enthält Anlagen
0778/III  
Ö 14.41  
Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB, der Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB, die Durchführung der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplanentwurf II-169 gem. § 3 Abs. 2 BauGB und die Weiterführung des Verfahrens zum Bebauungsplan II-169 auf der Grundlage des § 13a des Baugesetzbuchs als beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 des Baugesetzbuches  
Enthält Anlagen
0779/III  
Ö 14.42  
Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanentwurfs I-32 "Holzufer" Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte  
Enthält Anlagen
0780/III  
Ö 14.43  
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans II-125-1 VE im Bezirk Mitte, Ortsteil Tiergarten und die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch und die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB)  
Enthält Anlagen
0818/III  
Ö 14.44  
Aufstellung des Bebauungsplans 1-50 im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit, die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch und die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
0819/III  
               
 
 

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