Auszug - Verträge mit ATZE MUSIKTHEATER verlängern und alle Optionen einer zukunftsfähigen Finanzierung prüfen  

Frau Körper reicht als Tischvorlage einen Antrag der SPD-Fraktion ein und wirbt dafür, mit diesem die DSen 0882/IV und 0879/IV zu ersetzen.
Frau Hoff bedankt sich, macht aber darauf aufmerksam, dass bestimmte Teile des Antrags inzwischen überholt sind. Sie schlägt eine kurze Unterbrechung der Sitzung vor, in der die Fraktionen versuchen sollten, sich auf eine gemeinsame Antragsfassung zu verständigen. Dem Vorschlag wird gefolgt.
 

Nach Wiedereintritt in die TO verliest Frau Körper den Text für eine geänderte Fassung des Antrages 0882/IV, die wie folgt lautet:
"Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, mit dem Atze Musiktheater die Verhandlungen zum Abschluss zu bringen, um das Auslaufen des Vertrags zu vermeiden. Hierzu soll das Vertragsverhältnis einvernehmlich bis zum 30.6.2013 verlängert werden. Die Ablauffrist endet dadurch am 30.6.2014.
Es ist auf allen politisch zur Verfügung stehenden Wegen auf eine möglichst weitgehende Finanzierung des Atze Musiktheaters zum Beispiel durch die Übernahme der Immobilie in das SILB zu einem frühestmöglichen Zeitpunkt durch das Land Berlin hinzuwirken."

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Umweltschutz empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des geänderten Textes (14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).

Die Drucksache wird dem Hauptausschuss zur endgültigen Beratung übergeben.