Auszug - Entwurf des Ergänzungsplans 2013  

Der Vorsitzende, Herr Mahr, ruft das Kapitel 4060 auf und bittet um Nachfragen.

Herr BV Lehmann (Grüne) bezieht sich auf den Titel 281 03 und meint, dass hier 27.000,00 € hinzugekommen sind und fragt nach dem Verwendungszweck für diese Summe. Herr Schmidt teilt mit, dass der Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben erhöht wurde. Mitte hat die Möglichkeit, diese Einnahmen zu erhöhen durch Vermietung von Räumen im Poststadion –Humboldtuniversität -.

Herr Schoenberner möchte zum Titel 428 01 wissen, warum man hier den Ansatz um 2 Platzwartstellen angemeldet hat, aufgrund der erheblichen Zugänge an Schulsporthallen, die man in der Vergangenheit hatte. Mitte wurden damals 2 Stellen bewilligt, in 2012 und in 2013. Offensichtlich wird das im Rahmen der Stelleneinsparung so gesehen, dass die Stelle in 2013 nicht mehr bewilligt werden.

Herr BD Böttrich (Grüne) fragt zum Titel 715 17, ob man aus dieser Summe 20.000,00 € für Sicherheitsleistungen abzweigen könnte, die man für das Schwimmbad benötigt. Dann könnten die BBB das Außenbecken genehmigen. Herr Schmidt teilt mit, dass das Bezirksamt Mitte die 20.000,00 € bereitstellen möchte. Den BBB ist das bekannt, aber es sei nicht bekannt, ob dies der Aufsichtsrat der BBB akzeptiert. Das BA Mitte hat im Oktober 2012 eine entsprechende Entscheidung gefällt, dass ab Fertigstellung des Bades das BA Mitte die Risikoabsicherung von bis zu 20.000,00 € übernehmen wird und in entsprechend in den Haushalt einstellen möchte.

Herr BV Lüthke (SPD) fragt zum Titel 715 19, wie weit die Arbeiten im Poststadion  – Bau des Kassenhäuschens, Bau Casino, Sanierung Tribünengebäude – vorangeschritten sind. Herr Schmidt teilt mit, dass in 2012  100.000,00 € aus dem investiven Bereich zur Verfügung stehen. Über die Senatsverwaltung für Finanzen musste geklärt werden, ob Mitte diese Mittel in Anspruch nehmen darf, denn die Senatsverwaltung für Finanzen war von Anbeginn an der Auffassung, es sei ein Neubeginn und Neubeginne sind als schwierig einzustufen oder gar nicht zulässig. Man konnte SenFin aber vermitteln, dass es sich um eine Fortführung der Gesamtmaßnahme handele. Man befinde sich derzeit in der Ausschreibung für die Schadstoffbeseitigung, die dort festgestellt wurde. Man werde die Arbeiten dort in den nächsten Tagen weiter fortführen.

Auf die Frage von Herrn BD Schöpe (SPD) bezüglich des Sanitärgebäudes (Poststadion Titel 715 22) teilt Herr Schmidt mit, dass das Sanitär- und Versorgungsgebäude bestimmte Auflagen hatte. BAK hat sich bereit erklärt eine dauerhafte Containerlösung für die Sanitäranlagen zu schaffen, weil die DIXI-Toiletten immer wieder angefahren werden mussten und erhebliche Kosten verursachten. Man hat sich dahingehend verständigt, dass BAK diese Fläche gemietet hat.

Herr Lüthke bezieht sich auf den Titel 514 03 – Ausgabe für die Erhaltung von Fahrzeugen – in dem der Titel erhöht wurde, um ein zweites Fahrzeug anzuschaffen und fragt warum. Herr Schmidt teilt mit, dass die Anlieferung zu einem Ort günstiger sei, als alle  Sportanlagen zu beliefern.

Herr BV Zierold (Grüne) fragt nach dem Bedarf der Rollschuhbahn. Herr Schmidt teilt zu den Kosten für die Rollschuhbahn mit, dass diese im Haushalt für den Unterhalt und für diese Anlage eingestellt sind. Sie finden sich in den normalen Titeln wieder. Bezüglich der Rollschuhbahn hatte man viele Diskussionen geführt, ob man diese Anlage überdachen sollte oder nicht und wie sollte man diese Anlage zukünftig nutzen. Das Projekt wird zusammen mit dem Skater und Rollsportverband installiert. Man möchte sowohl den Schulsport als auch den Vereinssport sowie auch Freizeitakteure bis hin zu kulturellen Veranstaltungen diese Anlage zur Verfügung stellen. Die Anlage wird sehr viel nachgefragt un d ist auch gut ausgelastet (wie Bundesligaskaterhockey, Freizeitsport). Problem sei immer noch die wassergebundene Decke. Das BA möchte im Rahmen von Stadtumbau West mit Mitteln diese Situation beseitigen.

Da es keine weiteren Fragen gibt, lässt der Vorsitzende, Herr Mahr, über die Drucksache abstimmen.

Der Sportausschuss stimmt der Vorlage zur Beschlussfassung des BA mehrheitlich bei 8 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen zu.