Auszug - Pressespiegel online für alle Bürger  

 
 
16. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4.3
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 08.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:25 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
0367/IV Pressespiegel online für alle Bürger
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:PiratenfraktionBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Lang Freitag 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll

Mit Einverständnis der antragstellenden Fraktion der Piraten wird der Drucksache einstimmig mit folgender Änderung angenommen:

Es besteht Konsens, dass das Bezirksamt eine rechtliche Einschätzung zu der angedachten Verfahrensweise abgeben soll, sowie die entstehenden Kosten und den erforderlichen Personaleinsatz darlegen soll. Der Antragstext wird in einen Prüfauftrag abgeändert.

Der geänderte Antrag wird einstimmig mit 14 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen angenommen.

 

 

Der geänderte Text lautet:

".Das Bezirksamt Mitte wird ersucht zu prüfen, ob es den täglichen Pressespiegel nicht mehr nur wie bisher als Word-Dokument, an interne Empfänger per Email zu versenden, sondern künftig auch  -unter Verzicht den Artikel-Langtext- auf den Web-Seiten des Bezirks zu veröffentlichen."

 
 

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