Auszug - Massiver Ausbreitung von Spielhallen in den Einkaufsstraßen begegnen  

 
 
26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit
TOP: Ö 4.4
Gremium: Wirtschaft und Arbeit Beschlussart: vertagt
Datum: Mo, 25.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:10 Anlass: ordentlichen Sitzung
1204/III Massiver Ausbreitung von Spielhallen in den Einkaufsstraßen begegnen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Reschke Hilse 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau Kliemann bittet um Vertagung

Frau Kliemann bittet um Vertagung. (Ausführungen nicht zu verstehen, da Mikrofon nicht eingeschaltet)

 

Frau David teilt mit, dass der Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschusses die Vorsitzende des Wirtschaftsauschusses kontaktieren wollte, da im Stadtentwicklungsausschuss ebenfalls Interesse bestand, Herr Lamprecht (AWI Automaten-Wirtschaftsverbände-Info GmbH) zu dieser Thematik einzuladen.

 

Herr Spallek schlägt vor, Mitglieder des Stadtentwicklungsausschusses zu diesem TOP als Gäste in den nächsten Ausschuss einzuladen. Der Ausschuss ist damit einverstanden.

 

Frau David legt dar, dass in der letzten Ausschusssitzung eine tabellarische Aufstellung der Spielhallen zugesagt wurde. Diese Aufstellung wurde im letzten Stadtentwicklungsausschuss an die Wand projeziert. Frau David bittet das Bezirksamt, diese Aufstellung in Datei- oder Papierform an die Ausschussmitglieder zu versenden. Herr Zeller sagt zu, eine anonymisierte Liste an die Ausschussmitglieder zu verteilen. Eine weitere unanonymisierte Liste wird zur Einsicht im BVV-Büro ausgelegt.

 

Frau Matischok-Yesilcimen erinnert daran, dass seit längerer Zeit eine Antwort der Polizei zum Thema Wettbüros aussteht. Herr Zeller teilt mit, dass noch keine Antwort vorliegt. Frau Matischok-Yesilcimen bittet, erneut tätig zu werden. Herr Zeller sagt zu.


 

 
 

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