Auszug - Welche Fortschritte gibt es für das Himmelbeet?  

1. Wie ist der Bearbeitungsstand bezüglich der Nutzung des Mettmannplatzes durch das Himmelbeet?
2. Wie groß ist die verfügbare Fläche des Mettmannplatzes und könnte ggfls. ein Teil der abgesperrten Tegeler Straße für die Zwecke des Himmelbeets genutzt werden?
3. Welche – ggfls. alternativen – Flächen für das Himmelbeet werden derzeit geprüft und mit welchen Aussichten?

Frau BzSttR´in Weißler antwortet:
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Frau Kreitmair, wir haben am 18.02.2020 eine gemeinsame Besichtigung des Mettmannplatzes mit Himmelbeet vorgenommen. Das war so ein bisschen der Zeit geschuldet und der Helligkeit. Aber deswegen hat das jetzt erst vor 2 Tagen stattgefunden. Dabei haben wir dann Himmelbeet erklärt und uns selbst vergewissert, welche Flächen jetzt eigentlich nicht unter dem Planfeststellungsbeschluss fallen, sondern sozusagen dem Bezirk gehören und für uns auch benutzbar sind. Die planfestgestellten Flächen sind naturschutzrechtliche Ausgleichsflächen und können dann auch nur entsprechend diesen Planfeststellungsverfahren genutzt werden. Der Mettmannplatz ist aber nicht in Gänze eine Ausgleichsfläche, und ich habe hier schon mal gesagt, dass ich eigentlich den Rest, über den wir verfügen können eigentlich ein bisschen für zu klein halte. Himmelbeet hat gesagt, nein, würde uns wahrscheinlich reichen. Jetzt sind wir einfach mal hingegangen mit den Karten in den Händen und haben es uns angeguckt. Und tatsächlich, die Fläche, die da jetzt noch vom Mettmannplatz in Verfügung des Bezirks ist, ist tatsächlich größer, als die Fläche, die sie jetzt haben. Es würde also gehen. Wir sind dann so auseinandergegangen, dass wir jetzt genau gucken, was da getan werden muss, weil so, wie die Fläche jetzt daliegt, ist ein bisschen schwierig, da sind alte Spielgeräte drauf. Wir haben auch ein bisschen die Idee gehabt, einen Teil des Bürgersteigs der Tegeler Straße an der Stelle vielleicht auch noch irgendwie integrieren können, weil da unter Umständen gar keine Stromleitungen liegen – zumindest ist da keine Beleuchtung -. Also wir werden noch ein paar Sachen nachprüfen müssen und gucken, wie wir da hinkommen. Aber von der Fläche her ginge es erst mal.- Und Himmelbeet und wir waren uns darüber einig, dass es ein wirklicher Zugewinn wäre für diese Ecke, die jetzt ein bisschen geknechtet und gequält ist durch diese riesigen Trassen, die da rübergehen und die Veränderungen in der Tegeler Straße mit dieser Sackgasse von beiden Seiten. Aber nicht genug. Wir haben uns noch eine alternative Fläche angeguckt. Danach fragten Sie ja auch. Und die alternative Fläche ist das sogenannte Flurstück 508 hinter der Prinzenallee 58. Da sind wir auch hin. Ich weiß nicht, wie gegenwärtig Ihnen das ist. Aber zur Panke hin ist ein Spielplatz. Und das Grundstück hinter dem Spielplatz gehört auch dem Bezirk und ist gepflastert und geschlossen. Das ist also anders als beim Mettmannplatz, wo ja noch offener Boden sozusagen da ist. Es ist an uns zurückgefallen. Es war zeitweise Mal im Liegenschaftsfonds bzw. bei der BIM. Die hat jetzt gesagt, wir können mit dem gefangenen Grundstück nichts anfangen und hat es dem Bezirk wieder zurückgegeben, sodass wir grundsätzlich darüber verfügen könnten. Da ist die Situation folgende die, dass wir dastanden und so´n bisschen an der Stelle gesehen haben, dass da schon eigentlich ganz nette Nutzung stattfindet, nämlich von der benachbarten Genossenschaft. Die hat da einfach gesagt, okay, zu dem Zeitpunkt, wo die BIM verhindert hat, durch einen Bauzaun, dass es als wilder Parkplatz genutzt wurde haben die gesagt, gut, dann machen wir daraus IRMgarning. Dort befindet sich jetzt schon eine IRMgarningstruktur auf diesem Grundstück. Nun standen wird da. Und da das Konzept von Himmelbeet ist ja immer im Einklang mit der Nachbarschaft zu erarbeiten, die sich ja im Kern als soziales Projekt verstehen, haben wir jetzt gesagt, also wir übernehmen jetzt einfach mal die Aufgabe, hier auch mit der Genossenschaft zu sprechen, mit der Schule zu sprechen und gucken, ob wir da einen sinnvollen Zusammenhang finden und etwas Gutes daraus konstruieren können. So sind wir jetzt gegangen. Himmelbeet ist auf dem Weg, eine Vereinbarung zu schließen mit dem evangelischen Friedhofsverband über eine Fläche von St. Elisabeth (Friedhof). Das ist eine Fläche, die für Kompost war, wo Gartenabfälle gelagert wurden, keine Begräbnisse stattfanden. Das war zumindest der letzte Stand. Da gibt es auch noch keine Vereinbarung. Das wäre auch noch mal im gleichen Kiez. Lange Rede, kurzer Sinn. Ich glaube, wir sind da auf einem guten Weg. Danke.

Frau BV Kreitmair (SPD) fragt nach:
Sehr geehrter Herr Vorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Frau Weißler, erst mal Dankeschön, auch wenn´s eine Fragestunde ist, darf ich Danke sagen. Es ist ja doch sehr positiv heute. Dann stellt sich für mich nur eine Frage: Wenn ich das richtig in Erinnerung habe, haben wir ja auf der derzeitigen Fläche bis Oktober die Nutzung. Und ich habe gelesen, dass der Senat ja 150.000 € zur Verfügung gestellt hat für den Umzug von Himmelbeet. Kriegen wir das hin, dass das auch bis Jahresende so auf den Weg gebracht ist, dass diese Mittel abgerufen werden können und der Umzug dann stattfindet?
Frau BzStR´in Weißler antwortet: Ja, ich denke, das müssten wir hinkriegen. Ich habe gerade eben noch mal den Kollegen Spallek gefragt, der bei Oktober genickt hat. Ich bin da gar nicht so auf dem Laufenden gewesen. Es gehörte auch noch zu den Hausaufgaben, die wir sozusagen uns mitgenommen haben, dass wir noch mal genau klären, wie jetzt der Zeitplan ist und ob es auch Verbindlichkeiten mit AMANDLA gibt oder es langsam verbindlich wird, sodass wir wissen, wie wir überhaupt zu planen haben. Wenn, dann müsste es klappen. Also wir haben beim Mettmannplatz eben den Vorteil, das ist unser, da müssen wir uns drum kümmern, aber da müssen wir nicht über 3 Ecken gehen. Und bei dem Grundstück in der Prinzenallee ist es ähnlich, aber da muss erst mal vorher eine Beteiligung der umliegenden Nachbarschaft stattfinden und da müssen wir gucken, was wir da machen. Wenn an einem der beiden Orte es klappt, ist es jetzt eigentlich nicht so kompliziert, weil Himmelbeet auch in der Ruheplatzstraße auf versiegeltem Boden steht. Also es geht immer sozusagen um Gegenstände, die umziehen. Ja, gucken wir, aber grundsätzlich technisch müsste das machbar sein. Ja.

Herr BV Konrad (Piraten) fragt nach: Wir haben in einer wahnsinnigen Lichtgeschwindigkeit herausgefunden, dass dieses Grundstück am Mettmannplatz scheinbar doch überraschender Weise groß genug ist. Jetzt haben wir überraschender Weise festgestellt, oh, wir hätten ja noch eine ganz andere Alternative. Wird es jetzt dann endgültig dann nochmal solange dauern, wie es bisher gedauert hat, bis Himmelbeet endlich mal weiß, wo es hinkann oder wie geht es da jetzt weiter?
Frau BzStR´in Weißler antwortet: Herrn Konrad, es tut mir jetzt leid. Ich war der Auffassung, ich hätte das eben schon mal erklärt, aber vorsichtshalber mache ich das noch mal. Wir haben uns sozusagen vereinbart, bestimmte Aufgaben jetzt zu übernehmen. Beim Grundstück am Mettmannplatz, wo wir die Eigentümer sind, ist es relativ einfach. Da müssen wir mit dem Umweltamt, was übrigens bei der Begehung auch dabei war, und mit dem SGA, was vielleicht die Umnutzung des Bürgersteigs in der Tegeler Straße angeht, uns besprechen und dann kann das seinen „sozialistischen Gang“ gehen, da muss nicht großartig was umgewidmet werden oder sowas. Auf jeden Fall seinen Gang gehen und dann werden wir da weiterkommen. Bei dem anderen, da denke ich, ist es schon ein richtiger Meinungsbildungsprozess eben auch mit der Genossenschaft. Auf jeden Fall werden wir das nicht alleine machen und nicht als Überfall, sondern da müssen wir darüber sprechen, ob es vielleicht für beide Seiten sogar ein Gewinn ist, zusammen zu arbeiten. Und solche Gespräche können auch mal dauern.

Frau BV Kreitmair (SPD) fragt nach:
Herr Vorsteher, meine Damen und Herren, Frau Weißler, ich habe noch eine Frage oder vielleicht kann die auch Herr Spallek beantworten, das weiß ich nicht. Wie ist denn der Stand bei AMANDLA? Da hat man jetzt gar nichts mehr von gehört, wie da die Fortschritte sind. Ist denn davon auszugehen, dass das da im Oktober losgeht oder könnte sich das da auch noch mal verzögern?
Herr BzStR Spallek antwortet: Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Kreitmair, es ist ein bisschen schwierig zu sagen, weil es ein privates Bauvorhaben ist und private Planungen werden privat erstellt und von den auch Verantwortenden durchgeführt. Gleichwohl trifft es sich zufällig so, dass ich ein paar Bilder dabei habe. Und das ist wirklich ein Zufall, denn AMANDLA befindet sich gerade in der …[unverständlich]. Ich kann das ja gleich mal Frau Weißler zeigen, weil ich sehe im Händeringen zum Beispiel die Musikschule, die schon steht, die neue, der Ergänzungsbau. Und auf der Rückseite sieht man auch die Kirche in der Anmutung. Nein Spaß beiseite. Sie können also sehen, dass die Planungen schon relativ weit vorangeschritten sind. Es gibt aber noch keine Ausführungsplanung, weil, zumindest nach Aussage von AMANDLA die Abstimmungsgespräche auf der Ämterebene vorangeschritten sind. Dadurch, dass es sich hierbei um einen etwas außergewöhnlichen Designentwurf handelt, ist man in enger Abstimmung auch noch mit dem zuständigen Stadtrat, dass die Ämter, dazu zählt z.B. das Amt für Denkmalschutz, aber auch andere Bauwohnungsaufsicht, hier nicht nur fachlich prüfen, sondern auch diese doch markante Bauweise politisch unterstützt sehen wollen. Ich habe vom Kollegen Gothe so etwas wie (weiß ich gar nicht, wie ich das nennen soll) positive Wahrnehmung oder zustimmende Prüfung dieses Entwurfes, nicht nur was das Erscheinungsbild betrifft, sondern auch Grundrissbildung und Co. Und das wäre dann letztendlich die Voraussetzung für die Ausführungsplanung und Genehmigungsplanung. Also die sind, nach meiner Kenntnis, sehr intensiv dabei. Es gab auch vor kurzem ein Gespräch mit etwaigen Sponsoren. Also es sind ja viele Stiftungen, die hier eng gebunden werden sollen, um nicht nur die Errichtung des Gebäudes, sondern auch den Betrieb zu sichern. Schlussendlich ist es dann aber auch wie bei allen Planungen. Die sind so sicher, wie sie nur sein können. Das sehen wir ja selber bei Planungen im Bereich von Schulbauerweiterungen, –ergänzungen. Planung ersetzt den Zufall durch Irrtum. Ob und wie weit die konkret sind und wann der Spatenstich stattfindet, kann ich Ihnen nicht sagen. Ich kann Ihnen eine relativ banale Aussage treffen. Das wird nicht vor der Baugenehmigung sein. Und da sind wir wieder im Gespräch mit der Bau- und Wohnungsaufsicht. Aber ich glaube, allein das Bild zeigt, dass die ziemlich konkret unterwegs sind, ohne jetzt Geheimnisse zu verraten. Ich lege es Ihnen mal kurz in die Hand. Wenn Sie´s dann Herrn Gothe wiedergeben, weil, der braucht das ganz dringend, damit er mit seinen Ämtern die Abstimmung vornehmen kann.