Tagesordnung - 35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 20.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:45 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Anlagen:
Konsens_A_35_BVV_20_02_2020
Nicht-Konsensliste_35_BVV_20.02.2020
Konsens_C_35_BVV_20_02_2020
Konsens_B_35_BVV_20_02_2020geändert

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1     - Verschmutzte Gehwege durch Krähen - Zustand von Gehwegen - Bebauung Parkflächen Rochstraße geplant?
Enthält Anlagen
2326/V  
Ö 2.2     Bedarfsgemeinschaften
Enthält Anlagen
2327/V  
Ö 2.3     Betreuungsplatz für Kita
Enthält Anlagen
2328/V  
Ö 2.4     Vorstellungen in den Märchenhütten im Monbijoupark
Enthält Anlagen
2331/V  
Ö 2.5     Vorstellungen in den Märchenhütten im Monbijoupark
2332/V  
Ö 2.6     Bedarfsgemeinschaften nach dem SGB II
Enthält Anlagen
2399/V  
Ö 2.7     Bedarfsgemeinschaften nach dem SGB II - Wohnen
Enthält Anlagen
2400/V  
Ö 3     Feststellen von Dringlichkeiten    
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1     des Vorstandes    
Ö 4.2     der Fraktionen    
Ö 4.3     der Ausschüsse    
Ö 4.4     des Bezirksamtes    
Ö 5     Konsenslisten    
Ö 6     Thematische Stunde    
Ö 7     Mündliche Anfragen    
Ö 7.1     Standesamt in Not
Enthält Anlagen
2374/V  
Ö 7.2     Unnötige Entwurzelung der Bäume und Sträucher vor der Charlotte-Pfeffer-Schule?
Enthält Anlagen
2375/V  
Ö 7.3     Wie geht’s weiter mit dem Café Leo?
Enthält Anlagen
2376/V  
Ö 7.4     Das Bezirksamt Mitte und der Mietendeckel
Enthält Anlagen
2377/V  
Ö 7.5     Welche Fortschritte gibt es für das Himmelbeet?
Enthält Anlagen
2378/V  
Ö 7.6     Wie geht es unter der Bahnbrücke in der Tegeler Straße weiter?
Enthält Anlagen
2379/V  
Ö 7.7     Erreichbarkeit des Ordnungsamts
Enthält Anlagen
2380/V  
Ö 7.8     Kiezhaus als neue Register-Anlaufstelle
Enthält Anlagen
2381/V  
Ö 7.9     Mindestlohn für die Beschäftigten der Schulcaterer in Mitte
Enthält Anlagen
2382/V  
Ö 7.10     Leerstandswohnungen im Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
2383/V  
Ö 7.11     Ist das Büroflächenkonzept des Bezirks Mitte fertig?
Enthält Anlagen
2384/V  
Ö 7.12     Aktueller Stand Bahnhof Perleberger Brücke bei der S21
Enthält Anlagen
2385/V  
Ö 7.13     Wie weiter mit den Obdachlosen?
Enthält Anlagen
2386/V  
Ö 7.14     Immer noch keine Ausschreibung der Pförtnerdienste
Enthält Anlagen
2387/V  
Ö 7.15     Ganzjährige Kältehilfeplätze auch in Mitte
Enthält Anlagen
2388/V  
Ö 7.16     Drogen und Müll in der Gleim-Oase?
Enthält Anlagen
2389/V  
Ö 7.17     Karl-Marx-Allee - Wegfall der Parkplätze und ihre Auswirkung auf die Bezirkskasse
Enthält Anlagen
2390/V  
Ö 7.18     Bedarfsgemeinschaften ohne Mietkostenübernahme
Enthält Anlagen
2391/V  
Ö 7.19     Verbindungen des Bezirksamtes zum Berliner Baulöwen Christian Krawinkel
Enthält Anlagen
2392/V  
Ö 7.20     Gibt es eine Verkehrslenkung für die Touristenbusse in Mitte?
Enthält Anlagen
2393/V  
Ö 7.21     Zusammenarbeit mit den örtlichen Initiativen bei der Bekämpfung der Zweckentfremdung von Wohnraum in Mitte
Enthält Anlagen
2394/V  
Ö 8     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 8.1     Brand am Leopoldplatz
Enthält Anlagen
2395/V  
Ö 9     Große Anfragen    
Ö 9.1     Situation in den Bürgerämtern
Enthält Anlagen
2333/V  
Ö 9.2     Einbürgerungen
Enthält Anlagen
2334/V  
Ö 9.3     Großflächenwerbung an bewohnten Häusern
Enthält Anlagen
2335/V  
Ö 9.4     Wie viele Stellen sind im Gesundheitsamt nicht besetzt?
Enthält Anlagen
2336/V  
Ö 9.5     Tag der Solidarität - wie sind die Ergebnisse im Bezirk Mitte?
Enthält Anlagen
2337/V  
Ö 9.6     Dreck und Müll
Enthält Anlagen
2338/V  
Ö 9.7     Was tut das Bezirksamt gegen illegalen Sperrmüll?
Enthält Anlagen
2339/V  
Ö 9.8     „Nacht der Solidarität“
Enthält Anlagen
2340/V  
Ö 9.9     Nahversorgung in den Kiezen sichern!
Enthält Anlagen
2341/V  
Ö 9.10     Spiel und Spaß im Schillerpark?
Enthält Anlagen
2342/V  
Ö 9.11     Investorenmittel für Schulstandorte nutzen und nicht auf‘s Spiel setzen
Enthält Anlagen
2343/V  
Ö 9.12     Wiederaufbau der Bauakademie
Enthält Anlagen
2344/V  
Ö 9.13     Prüfen bis es zu spät ist? Was wird nun aus dem Bolzplatz Pohlstraße 8?
Enthält Anlagen
2345/V  
Ö 10     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 10.1     die Wahl und Berufung eines stimmberechtigten Mitglieds des Jugendhilfeausschusses gemäß § 35 Abs. 5 Nr. 2 AG KJHG in Verbindung mit § 35 Abs. 9 AG KJHG
Enthält Anlagen
2369/V  
Ö 10.2     Berufung von beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses
Enthält Anlagen
2370/V  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 11.1     Verordnung über die Erhaltung der städtebaulichen Eigenart auf Grund der städtebaulichen Gestalt gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Gebiet "Leipziger Straße" im Bezirk Mitte von Berlin
Enthält Anlagen
2323/V  
Ö 12     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung    
Ö 13     Dringlichkeitsanträge    
Ö 13.1     Nahtlose Fortführung des Angebots JARA auf dem Alexanderplatz
Enthält Anlagen
2371/V  
Ö 13.2     Bezirkliche Gedenkfeier zum Jahrestag des Judenpogroms von 1510 am 19. Juli 2020
Enthält Anlagen
2373/V  
Ö 13.3     Schnelle Schadensbehebung am Leopoldplatz
Enthält Anlagen
2396/V  
Ö 13.4     Sicherer Schulweg auch für unsere Kleinsten: Laterne vor der Anderson-Grundschule umgehend wieder zum Strahlen bringen.
Enthält Anlagen
2397/V  
Ö 13.5     Wiederaufbau des Aufenthaltsbereichs für die so genannte „Trinkerszene“ am Leopoldplatz
Enthält Anlagen
2398/V  
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1     kontinuierliche Arbeit des Oromo Horn von Afrika Zentrums sichern
Enthält Anlagen
2367/V  
Ö 14.2     Illegales Hütchenspiel
Enthält Anlagen
2346/V  
Ö 14.3     Frühjahrsputz bei Himmelbeet
Enthält Anlagen
2347/V  
Ö 14.4     MINT-Kompetenzzentrum am Campus Bernauer Straße ermöglichen
Enthält Anlagen
2348/V  
Ö 14.5     Denkmalschutz und Barrierefreiheit endlich gemeinsam denken
Enthält Anlagen
2349/V  
Ö 14.6     Uferhallen als Kulturstandort erhalten!
Enthält Anlagen
2350/V  
Ö 14.7     Informationsstele reinigen
Enthält Anlagen
2351/V  
Ö 14.8     Indymediawerbung am Leopoldplatz entfernen
Enthält Anlagen
2352/V  
Ö 14.9     Verkehrsberuhigung in Wohnkiezen – „Superblocks“ (Superilles) auch für Mitte
Enthält Anlagen
2353/V  
Ö 14.10     Ehemaliges Moabiter Krankenhaus als Standort für soziale und gesundheitliche Dienstleistungen ausbauen
Enthält Anlagen
2354/V  
Ö 14.11     „Ball der Vielfalt“ auch in Mitte
Enthält Anlagen
2355/V  
Ö 14.12     Altglassammelcontainer – Standorte bekanntgeben
Enthält Anlagen
2356/V  
Ö 14.13     Mehr Rücksicht auf Fußgänger an Bushaltestellen
Enthält Anlagen
2357/V  
Ö 14.14     Anordnung Tempo 30 für die Veteranenstraße
Enthält Anlagen
2358/V  
Ö 14.15     Querung Fennstraße endlich sicher machen
Enthält Anlagen
2360/V  
Ö 14.16     Eine neue Chance für ein Monbijoutheater!
Enthält Anlagen
2359/V  
Ö 14.17     Verkehrssicherheit im Brüsseler Kiez erhöhen
Enthält Anlagen
2361/V  
Ö 14.18     Mietendeckel in Mitte effektiv und konsequent umsetzen
Enthält Anlagen
2362/V  
Ö 14.19     Strategie für eine zukunftsfähige Quartiersentwicklung der Friedhofsflächen St. Johannes Evangelist
Enthält Anlagen
2366/V  
Ö 14.20     Bebauungsplanentwurf II-7b-1VE „Strom-/Turmstraße“ Bürgerbeteiligung mit öffentlicher Veranstaltung unterstützen
Enthält Anlagen
2363/V  
Ö 14.21     Beteiligungsbeirat für die Leitlinien der Bürgerbeteiligung in Mitte – BVV-Beschluss DS 1791/V vom 21.11.2019 umsetzen
Enthält Anlagen
2364/V  
Ö 14.22     Großflächenwerbung an bewohnten Wohnhäusern
Enthält Anlagen
2365/V  
Ö 15     Entschließungen    
Ö 16     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen    
Ö 16.1     Gute Kulisse – mit Menschen!
Enthält Anlagen
1959/V  
Ö 16.2     Aufwertung der Friedrichstraße
Enthält Anlagen
2047/V  
Ö 16.3     Verkehr in Wohnquartieren reduzieren: Diagonalsperren auch für Mitte!
Enthält Anlagen
2096/V  
Ö 16.4     Sechs neue Pavillons für die Karl-Marx-Allee – öffentliche und bedarfsorientierte Nutzung durch Transparenz und Bürgerbeteiligung gewährleisten
Enthält Anlagen
2159/V  
Ö 16.5     Für einen sicheren Nahverkehr: Drogenkonsum im Berliner Nahverkehr den Kampf ansagen!
Enthält Anlagen
2226/V  
Ö 16.6     Karl-Marx-Allee: Bürger*innenbeteiligung beachten
Enthält Anlagen
2228/V  
Ö 16.7     Sitzbänke auf der Müllerstrasse wieder aufstellen!
Enthält Anlagen
2231/V  
Ö 16.8     Wer duale Ausbildung sucht, soll sie auch erhalten!
Enthält Anlagen
2232/V  
Ö 16.9     Ausbau der Fahrradinfrastruktur digital darstellen
Enthält Anlagen
2235/V  
Ö 16.10     Schilder mit nicht mehr aktuellen Telefonnummern
Enthält Anlagen
2236/V  
Ö 16.11     Behindertengerechte WC- und Sanitär-Anlagen in der Arminiusmarkthalle (Moabit) herstellen
Enthält Anlagen
2237/V  
Ö 16.12     Querung der Weddingstr. Ecke Reinickendorfer Str. sicherer machen
Enthält Anlagen
2280/V  
Ö 16.13     Besucher*innenumfrage in Wohnungslosentagesstätten
Enthält Anlagen
2282/V  
Ö 16.14     Querungshilfe in der Graunstr. einrichten
Enthält Anlagen
2286/V  
Ö 16.15     Keine Verpollerung der Radwege
Enthält Anlagen
2287/V  
Ö 16.16     Verkehrsberuhigung in Tiergarten Süd
Enthält Anlagen
2288/V  
Ö 16.17     Krankenhausbeirat und Psychiatriebeirat wieder regelmäßig einberufen
Enthält Anlagen
2295/V  
Ö 17     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 17.1     Information und Veröffentlichung von Gutachten (II)
Enthält Anlagen
1086/IV  
Ö 17.2     Strukturierter Prozess für neue Stellen im Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
1180/V  
Ö 17.3     Freie Stellen schnell besetzen – Einführung eines zentralen Personalmanagements prüfen
Enthält Anlagen
1321/V  
Ö 17.4     Theater im Monbijoupark auf neue Füße stellen - unterbrechungsfreien Kulturbetrieb auch im Sommer 2019 sicherstellen
Enthält Anlagen
1787/V  
Ö 17.5     Errichtung eines weiteren Drogenkonsumraums
Enthält Anlagen
1861/V  
Ö 17.6     Fahrradstreifen in der Turmstraße sicher machen
Enthält Anlagen
1864/V  
Ö 17.7     Das Mitte Museum soll wachsen
Enthält Anlagen
1873/V  
Ö 17.8     Drogenprobleme in der Heinrich-Heine-Straße lösen
Enthält Anlagen
1886/V  
Ö 17.9     Grenzwachturm in der Erna-Berger-Straße retten!
Enthält Anlagen
2065/V  
Ö 17.10     Entwicklung einer Kleingartenanlage im Volkspark Rehberge
Enthält Anlagen
2325/V  
Ö 17.11     Evaluation der Umsetzung der Leitlinien für Bürgerbeteiligung
Enthält Anlagen
2329/V  
Ö 17.12     Beschluss über das Anhörungsergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans II-83-1VE „Schill-/Kurfürstenstraße“ und die Durchführung der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
2330/V  
             
 
 

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