Auszug - Feststellen von Dringlichkeiten  

 
 
35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
TOP: Ö 3
Gremium: BVV Mitte von Berlin Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 20.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:45 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Der Dringlichkeit zur DS 2395/V, Brand am Leopoldplatz wird mehrheitlich zugestimmt.

 

Der Dringlichkeit zur DS 2369/V, die Wahl und Berufung eines stimmberechtigten Mitglieds des Jugendhilfeausschusses gemäß § 35 Abs. 5 Nr. 2 AG KJHG in Verbindung mit § 35 Abs. 9 AG KJHG, wird einstimmig zugestimmt.

 

Der Dringlichkeit zur DS 2370/V, Berufung von beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses wird einstimmig zugestimmt.

 

Der Dringlichkeit zur DS 2371/V, Nahtlose Fortführung des Angebots JARA auf dem Alexanderplatz wird einstimmig bei Enthaltung der Fraktion der AfD zugestimmt.

 

Der Dringlichkeit zur DS 2373/V, Bezirkliche Gedenkfeier zum Jahrestag des  Judenpogroms von 1510 am 19. Juli 2020 wird einstimmig zugestimmt.

 

Der Dringlichkeit zur DS 2396/V, Schnelle Schadensbehebung am Leopoldplatz wird bei Gegenstimmen der Fraktion der AfD mehrheitlich zugestimmt.

 

Der Dringlichkeit zur DS 2397/V, Sicherer Schulweg auch für unsere Kleinsten: Laterne vor der Anderson-Grundschule umgehend wieder zum Strahlen bringen. wird einstimmig zugestimmt.

 

Der Dringlichkeit zur DS 2398/V, Wiederaufbau des Aufenthaltsbereichs für die so genannte „Trinkerszene“ am Leopoldplatz wird bei Gegenstimmen der Fraktion der AfD mehrheitlich zugestimmt.

 
 

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