Auszug - Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung  

 
 
35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
TOP: Ö 1
Gremium: BVV Mitte von Berlin Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 20.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:45 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Der Vorsteher, Herr Bertermann, eröffnet die Sitzung und übergibt das Wort an BzBm Herrn von Dassel, der sich zum Anschlag in Hanau am 19. Februar 2020 wie folgt äert:

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren. Auch wenn uns die gestrigen Ereignisse fassungslos und auch ein Stück weit sprachlos machen, möchte ich zwei/ drei Sätze zu Ihnen sagen. Die Bundeskanzlerin hat heute gesagt:

 

Alle staatlichen Institutionen stehen für die Rechte undrde eines jeden Menschen in unserem Land. Wir unterscheiden Menschen nicht nach Herkunft und Religion. Wir stellen uns denen, die versuchen in Deutschland zu spalten, mit aller Kraft und Entschlossenheit entgegen. Rassismus ist ein Gift, der Hass ist ein Gift.

 

Damit endet das Zitat. Ich möchte fortfahren. Dieses Gift tötet wahllos Menschen. Dieses Gift tötet diejenigen, die es in sich tragen und dieses Gift beschädigt uns alle, unseren Umgang miteinander und das Vertrauen derjenigen, die durch rassistischen oder religiösen Hass bedroht werden, ihr Vertrauen in unsere Gesellschaft und in die Garantien unseres Grundgesetzes. Der Bundespräsident hat heute gesagt:

 

Ich stehe an der Seite aller Menschen, die durch rassistischen Hass bedroht werden, Sie sind nicht allein.

 

Ich denke, auch wir wollen alles dafür tun, dass sich auch im Bezirk Mitte niemand allein gelassen fühlt. Jeder Mensch in unserem Bezirk ist ein wichtiger Teil unseres Bezirkes und wir wollen uns in jeder Form von Ausgrenzungen abgrenzen und ihr entgegenstellen. Der Bundespräsident Herr Wulff hat einmal den Satz geprägt:

 

Der Islam gehört zu Deutschland.

 

Ich möchte hinzufügen, die Vielfalt gehört zu Deutschland und ganz besonders zu Berlin Mitte. Sie ist ein Geschenk, das wir uns von keinem kranken Geist, keiner kranken Seele und keiner kranken Organisation nehmen lassen wollen und nehmen lassen werden. Lassen Sie uns jetzt derer gedenken, die ermordet wurden, nur weil sie die Vielfalt unseres Landes vertreten haben.

 

Im Gedenken an die Opfer des Anschlags in Hanau wird eine Schweigeminute eingelegt.

 

Die Tagesordnung wird wie vorliegend angenommen.

 
 

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