Auszug - Wie gut werden die Spritzenentsorgungseimer angenommen?  

In einer Presseerklärung vom Bezirksamt Mitte vom 18.09.2018 informiert Bezirksstadtrat Gothe über die Aufstellung von Spritzenentsorgungseimern im Bezirk Mitte.

1. Wie ist Standortkonkret die Auslastung der Spritzenentsorgungseimer?

BzStaR Herr Gothe antwortet: Meine sehr geehrten Damen und Herren. Wir haben das Spritzeneimerprojekt schon einmal im Ausschuss für Soziales und Gesundheit vorgestellt. Sie haben dort die Frau Scholz kennengelernt, die das sehr engagiert betreut. Frau Scholz ist aus der Organisationseinheit Qualitätsentwicklung, Planung und Koordination, kurz QPK. Wir haben auch einen Flyer gemacht. Leider habe ich nicht für jeden einen Flyer dabei. Sie müssen mir bitte versprechen, dass Sie es gerecht aufteilen, damit alle Fraktionen mindestens eins haben. Auf diesem Flyer ist hinten eine Karte drauf, auf dem unsere Standorte eingetragen sind. Der erste Standort ist die Siegessäule und es ist wirklich sehr interessant, die Auswertungen zu studieren, denn es ist durchaus sehr unterschiedlich. Die Auslastung des Behälters ist sehr gering, wird hier gesagt. Die Auswechslung des Innenbehälters hat gerade erst stattgefunden, am 16. Januar. Das kommt nicht so oft vor, eigentlich immer erst dann, wenn er voll ist. Trotzdem kann man sagen, dass die Positionierung des Behälters am WC optimal erscheint, denn es ist offensichtlich so, dass wahrnehmbar ist, dass dieser Ort dann auch stärker genutzt wird. Es hat sicher etwas Zeit gebraucht, bis der sich in der Szene herumgesprochen hat. Die Auswirkungen auf das Umfeld werden positiv bewertet, weil es kaum Spitzenfunde in direkter Nähe gibt. Der zweite Standort ist am U-Bahnhof Turmstraße. Dort gibt es nur eine geringe zweckmäßige Nutzung des Behälters zu verzeichnen. Es wird auch gesagt, dass es keine Auswirkung auf das Umfeld der Konsumorte in diesem Bereich des Parks gibt. Trotzdem wird dieser Standort als sehr wichtig erachtet, da er in direkter Verbindung mit dem Spritzenautomaten, der dort besteht, eine Entsorgungsmöglichkeit anbietet. Der nächste Standort ist ebenfalls im Kleinen Tiergarten, in dem Senkgarten. Dieser Behälter wird sehr gut genutzt und musste deshalb schon öfter gewechselt werden, weil er voll war. Die Auswirkungen der Spritzenfunde im direkten Umfeld werden als sehr positiv bewertet, weil das Auffinden von benutzten Spritzen dort sehr stark abgenommen hat. Der vierte Standort ist im Ottopark. Dort wird über keine zweckmäßige Nutzung berichtet. Der wird nicht angenommen. Der Behälter wurde deswegen auch noch nicht gewechselt. Es scheint auch keinen Einfluss auf das Umfeld zu haben. Das ist als ein Standort, denn man anscheinend verlagern sollte und einen anderen Ort finden sollte, wo er besser angenommen wird. Dann gibt es einen Standort am U-Bahnhof Westhafen. Dieser wird überdurchschnittlich gut und zweckmäßig genutzt. Es erfolgten schon viele Wechsel, um den Eimer wieder auszuleeren. Die Auswirkungen auf das Umfeld sind sehr positiv, weil es zwar immer noch vereinzelte Spritzenfunde im direkten Umfeld gibt, aber es hat ganz stark nachgelassen. Der sechste Standort ist am Unionplatz in Moabit. Auch dieser Behälter ist seit Beginn stark ausgelastet. Interessanterweise scheint es aber so zu sein, dass die Auslastung zurückgeht. Möglicherweise hat dieser Ort etwas an Frequentierung verloren. Woher das kommt, kann ich Ihnen auch nicht sagen. Jedenfalls ist dort eine abnehmende Benutzung festzustellen. Dann gibt es den Standort am Amtsgericht Wedding. Hier gibt es offensichtlich eine regelmäßige zweckmäßige Nutzung. Der Behälter wurde schon öfter geleert. Trotzdem musste leider festgestellt werden, dass es viele Spritzenfunde im direkten Umfeld gibt und möglicherweise hängt das damit zusammen, dass der Ort als stark müllbelastet eingeordnet werden muss. Der nächste Standort ist am U-Bahnhof Osloer Straße. Auch hier gibt es eine regelmäßige Nutzung und häufige Leerungen des Spritzenbehälters, aber auch hier gibt es mehrere Spritzenfunde im direkten Umfeld, weil der Standort sehr vernachlässigt aussieht. Da hat auch unsere Sperrmüllaktion nur temporär was genutzt. Die Belastung mit Müll ist wieder stark angestiegen und wir werden gucken, dass wir Sperrmüllreinigung dort häufiger stattfinden lassen. Dann gibt es einen Standort am Köllnischen Park, wo man es jetzt eigentlich gar nicht erwartet, dass es dort eine Szene gibt. Tatsächlich ist die Frequentierung gering, aber kontinuierlich. Es gab einen Defekt in dem Mülleimer, so dass der wegen Überfüllung nicht gereinigt werden konnte. Warum das so lange gedauert hat, weiß ich auch nicht, aber in dieser Zeit wurde sofort festgestellt, dass es wieder viele Spritzenfunde in der Umgebung gibt, weil dieses Angebot der Entsorgung nicht da war, was also nochmal bekräftigt, dass diese Eimer wirklich sehr sinnvoll sind. Dann gibt es eine ganze Reihe an neuen Behältern, die wir erst im Dezember 2019 installiert haben. Hier gehe ich mal im Einzelnen noch nicht darauf ein. Wir sammeln dort noch die Erfahrungen. Wir stellen fest, zum Beispiel bei dem neuen Standort in der Händelallee, dass der stark ausgelastet ist. Da haben wir offensichtlich einen weiteren guten Ort gefunden, wo das angenommen wird. Bei anderen Standorten muss man aber auch noch abwarten, wie sich der jeweilige Standort bewährt. Wir haben gelernt, dass es manchmal auch ein paar Monate braucht, bis sich herumspricht, wo dieser Eimer ist. Es ist nicht so, dass wir den möglichst plakativ auf den Bürgersteig stellen, sondern die Standorte sind tatsächlich unauffällig. Der Eimer ist nicht signalrot gestrichen, sondern relativ unauffällig in Metall gelassen, aber wenn sich das in der Szene herumgesprochen hat, dann wird das auch genutzt.

2. Welche Auswirkungen auf das direkte Umfeld ließen sich seit der Installation feststellen?

BzStaR Herr Gothe antwortet: Das ist unterschiedlich, aber generell kann man sagen, sehr positiv, weil die Spritzenfunde in diesen Orten deutlich nachgelassen haben.

3. Welche Überlegungen gibt es im Bezirksamt um diese Maßnahme auszuweiten und/oder durch weitere Maßnahmen zu ergänzen?

BzStaR Herr Gothe antwortet: In der Tat haben wir neue Standorte ans Netz gebracht, wenn man so sagen will und wir werden aufmerksam verfolgen, ob die gut positioniert sind. Wir können feststellen, dass die Nachbarschaften aus unserer Sicht durchweg positiv reagiert haben. Wir haben keine Kritik bekommen, wo sich irgendjemand darüber beschwert hätte, dass ein Spritzeneimer aufgestellt wird. Wir werden gucken, dass wir an den Orten, wo gleichzeitig auch ein starkes Vermüllen festgestellt wird, mit den Mitteln der Sauberen Stadt, die auch dieses Jahr wieder zur Verfügung gestellt werden, regelmäßig Extrareinigungen durchführen, um das Erscheinungsbild dieser Orte zu verbessern. Wenn ein Ort gut aufgeräumt und sauber wirkt, ist die Tendenz, die Spritze einfach schnell wegzuschmeißen, geringer. Was wir sonst noch sagen können ist, dass wir mit den Mitarbeitenden des Straßen- und Grünflächenamts eine Schulung planen, um den sicheren Umgang mit Spritzenfunden eben mit den Mitarbeitenden zu sensibilisieren. Ich denke, das ist ganz sinnvoll, weil es vereinzelnd auch Spritzenfunde, beispielsweise auf Spielplätzen, gibt und die Mitarbeitenden des Straßen- und Grünflächenamtes oftmals die ersten sind, die dann plötzlich davorstehen und da ist es gut, wenn man eine Schulung anbietet, die Unsicherheit verschwindet, wie man dann mit solch einem Spritzenfund umgeht. Wir wollen weiterhin auch den Anwohnenden, wenn das gewünscht ist, bei nachbarschaftlichen Reinigungsaktionen eine Schulung speziell für Spritzen anbieten. Vielen Dank.

Auf Nachfrage von Herrn Hennig (CDU) antwortet BzStaR Herr Gothe: Die Eimer sind 30 Liter groß und der Wechsel erfolgt immer, sobald die vollständig gefüllt sind, da ist so ein Inneneimer drin, den man dann quasi komplett herausheben kann. Das heißt, man misst hin und wieder den Pegel und wenn man dann sieht, dass der Eimer voll ist, dann wird der Inneneimer gewechselt. Das passiert tatsächlich nicht so oft, aber da passen eben auch eine Menge Spritzen rein. So ein 30 Liter Eimer, da müsste ich jetzt raten, wie viele hundert Spritzen da herein passen, aber da passt schon ordentlich was herein.

Auf Nachfrage von Herrn Lötzer (DIE LINKE) antwortet BzStaR Herr Gothe: Es gibt, wie in eigentlich allen Organisationseinheiten bzw. Ämtern, die regelmäßigen Runden mit der Senatsverwaltung und allen anderen elf Bezirken. Dort werden die Erfahrungen ausgetauscht. Ich bin mir auch sicher, dass eine Statistik für gesamt Berlin bei der Landesdrogenbeauftragten geführt wird, wo die Erfahrung, die man hier hat, ausgewertet wird und daraus Schlüsse gezogen werden. Das können wir im Ausschuss für Soziales und Gesundheit die Drogenbeauftragte auch selber fragen. Vielen Dank.