Tagesordnung - 34. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 34. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 23.01.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1     Parkverbot Rathausstraße und Nokolaiviertel
Enthält Anlagen
2302/V  
Ö 2.2     Parkplatzprobleme während der Bauphase und des Weihnachtsbetriebs um das Nikolaiviertel
Enthält Anlagen
2303/V  
Ö 2.3     Stellenbesetzung für Sozialarbeiter/-in beim Träger FIXPUNKT
Enthält Anlagen
2304/V  
Ö 3     Feststellen von Dringlichkeiten    
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1     des Vorstandes    
Ö 4.2     der Fraktionen    
Ö 4.3     der Ausschüsse    
Ö 4.4     des Bezirksamtes    
Ö 5     Konsenslisten    
Ö 6     Thematische Stunde    
Ö 7     Mündliche Anfragen    
Ö 8     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 9     Große Anfragen    
Ö 9.1     MUFs im Bezirk
Enthält Anlagen
2269/V  
Ö 9.2     Radverkehrsbeauftragter in Mitte?
Enthält Anlagen
2270/V  
Ö 9.3     Mietendeckel vs. Baugenehmigungen?
Enthält Anlagen
2277/V  
Ö 9.4     Wie ist die Lage der Wochenmärkte im Bezirk Mitte?
Enthält Anlagen
2272/V  
Ö 9.5     Gute Arbeit ermöglichen statt prekäre Minijobs: Welchen Stellenwert hat für das Bezirksamt die Tagesreinigung von Gebäuden?
Enthält Anlagen
2273/V  
Ö 9.6     Schimmel und kein Ende II
Enthält Anlagen
2274/V  
Ö 9.7     Wie gut werden die Spritzenentsorgungseimer angenommen?
Enthält Anlagen
2275/V  
Ö 9.8     Kita-Ausbau
Enthält Anlagen
2276/V  
Ö 9.9     Gewalt im Amateurfußball in Berlin-Mitte
Enthält Anlagen
2271/V  
Ö 9.10     Wie weiter mit den illegalen Hütchenspielern?
Enthält Anlagen
2278/V  
Ö 10     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 12     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung    
Ö 13     Dringlichkeitsanträge    
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1     Nachbarschafts- und Bildungszentrum für das QM-Gebiet Pankstraße
Enthält Anlagen
2264/V  
Ö 14.2     Plantagenstraße zur Spielstraße
Enthält Anlagen
2265/V  
Ö 14.3     Runder Tisch zur Rathenower Str. 15-18 & Moratorium des Teilabrisses
Enthält Anlagen
2279/V  
Ö 14.4     Querung der Weddingstr. Ecke Reinickendorfer Str. sicherer machen
Enthält Anlagen
2280/V  
Ö 14.5     Zigarettenstummel richtig entsorgen - Aktionskampagne 2020 starten!
Enthält Anlagen
2281/V  
Ö 14.6     Besucher*innenumfrage in Wohnungslosentagesstätten
Enthält Anlagen
2282/V  
Ö 14.7     Bessere Verkehrsanbindung der Europacity
Enthält Anlagen
2283/V  
Ö 14.8     Mobility Data Specification auch für Berlin
Enthält Anlagen
2284/V  
Ö 14.9     Freischaffende Künstler*innen in Mitte stärken
Enthält Anlagen
2285/V  
Ö 14.10     Querungshilfe in der Graunstr. einrichten
Enthält Anlagen
2286/V  
Ö 14.11     Keine Verpollerung der Radwege
Enthält Anlagen
2287/V  
Ö 14.12     Verkehrsberuhigung in Tiergarten Süd
Enthält Anlagen
2288/V  
Ö 14.13     Handlungsempfehlungen der „Prüfgruppe Korruptionsprävention“ konsequent umsetzen
Enthält Anlagen
2289/V  
Ö 14.14     Erklär- und Gendenktafel für Leonhard Euler auf dem Leonhard Euler Spielplatz im Gesundbrunnen
Enthält Anlagen
2290/V  
Ö 14.15     Stadtklima verbessern, Grünflächen entsiegeln
Enthält Anlagen
2291/V  
Ö 14.16     Clärchens Ballhaus erhalten!
Enthält Anlagen
2292/V  
Ö 14.17     Umweltgerechtigkeit ist Querschnittsaufgabe im Bezirksamt
Enthält Anlagen
2293/V  
Ö 14.18     Jakobsweg in Mitte ausschildern
Enthält Anlagen
2294/V  
Ö 14.19     Krankenhausbeirat und Psychiatriebeirat wieder regelmäßig einberufen
Enthält Anlagen
2295/V  
Ö 14.20     Größere Baumscheiben für Straßenbäume
Enthält Anlagen
2296/V  
Ö 14.21     Ein Haus der Hilfe für Mitte
Enthält Anlagen
2297/V  
Ö 14.22     Spreeuferweg im Nikolaiviertel
Enthält Anlagen
2298/V  
Ö 14.23     Bezirkliche Solar-B-Plan-Regelungen für mehr Klimaschutz
Enthält Anlagen
2299/V  
Ö 14.24     Neuköllner Handlungskonzept als Vorbild für Mitte
Enthält Anlagen
2300/V  
Ö 15     Entschließungen    
Ö 16     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen    
Ö 16.1     Leerstand nutzen: Zwischennutzungen und ein „Haus der Hilfe“ in der Schulstraße 97 ermöglichen
Enthält Anlagen
2007/V  
Ö 16.2     Der Bezirk-Mitte erkennt den Klimanotstand an
Enthält Anlagen
2035/V  
Ö 16.3     Durchsetzung der Nachtruhe am Weinbergsweg/Volkspark am Weinbergsweg, Rosenthaler Platz und Umgebung und im Weinbergspark
Enthält Anlagen
2091/V  
Ö 16.4     Barrierefreiheit in Mitte herstellen!
Enthält Anlagen
2092/V  
Ö 16.5     Mehr Straßenpumpen in Mitte zur Bewässerung von Bäumen
Enthält Anlagen
2100/V  
Ö 16.6     Gedenktafel für Franziska Bereit
Enthält Anlagen
2155/V  
Ö 16.7     Jugendberufshilfe im Bezirk - Angebote für junge Schulpflichtige ausbauen und inklusiv weiterentwickeln
Enthält Anlagen
2240/V  
Ö 17     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 17.1     Bericht über Partnerschaften des Bezirks
Enthält Anlagen
1369/II  
Ö 17.2     Überfällige Befragung der Beschäftigten durchführen
Enthält Anlagen
1862/IV  
Ö 17.3     Führungskräftefeedback in der Bezirksverwaltung Mitte umsetzen!
Enthält Anlagen
2637/IV  
Ö 17.4     B12 – Menschenunwürdige Zustände beenden!
Enthält Anlagen
0110/V  
Ö 17.5     Moabit, aber sicher!
Enthält Anlagen
0221/V  
Ö 17.6     Betreuungszeiten der Hausmeister den Öffnungszeiten von Schulen anpassen
Enthält Anlagen
0412/V  
Ö 17.7     Stellenbesetzung in der Wirtschaftsförderung
Enthält Anlagen
0774/V  
Ö 17.8     Modellprojekt „Parkplatz-Öffnung nach Ladenschluss“ einrichten
Enthält Anlagen
1100/V  
Ö 17.9     Mobilitätsgesetz in Mitte
Enthält Anlagen
1603/V  
Ö 17.10     Beschäftigte in Öffentlichen Bibliotheken stärken
Enthält Anlagen
1608/V  
Ö 17.11     SIWANA nicht im Alleingang – BVV einbeziehen und Transparenz sichern
Enthält Anlagen
1616/V  
Ö 17.12     Schulisches Mobilitätsmanagement in Mitte fördern und unterstützen – Landesprogramm initiieren
Enthält Anlagen
1733/V  
Ö 17.13     Beschlüsse der BVV umgesetzt
Enthält Anlagen
1737/V  
Ö 17.14     Gefahrstelle am Hotel Meininger beseitigen
Enthält Anlagen
1854/V  
Ö 17.15     Wochenmarkt in der Europacity
Enthält Anlagen
2048/V  
Ö 17.16     Beschluss über die Einstellung des Bebauungsplanverfahrens 1-70a (ehemaliges Haus der Statistik), die Aufstellung des Bebauungsplanes 1-105 (ehemaliges Haus der Statistik) und die Änderung der räumlichen Geltungsbereiche der in Aufstellung befindlichen Bebauungspläne 1.70b (Bereich Mollstraße 4) und 1-82a (Bereich Berolinastraße)
Enthält Anlagen
2266/V  
Ö 17.17     Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans II-26-1VE „Birkenstraße 1“ und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und Behördenbeteiligungen gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB
Enthält Anlagen
2267/V  
Ö 17.18     Kriterien für die Genehmigung von Wohnungskäufen nach § 172 Abs. 4 Satz 4 BauGB in den Gebieten mit Verordnungen zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs im Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
2268/V  
Ö 17.19     Projektvereinbarung zur Errichtung einer Mittelpunktbibliothek innerhalb des Neubau-Vorhabens der Staatsanwaltschaft in der Turmstraße 22
Enthält Anlagen
2301/V  
             
 
 

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