Auszug - Radverkehrsbeauftragter in Mitte?  

1. An welcher Stelle im Bezirkshaushalt ist die momentan ausgeschriebene Stelle eines „Radverkehrsbeauftragten“ abgebildet und in welchem Amtsbereich wird diese „angedockt“?

BzStaRin Frau Weißler antwortet: Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrter Herr Pieper und sehr geehrter Herr Fritz. Bei der derzeit ausgeschriebenen Stelle handelt es sich nicht um die Stelle eines Radverkehrsbeauftragten. Die Begrifflichkeiten sind nicht korrekt. Ich werde mal beschreiben, was diese Stelle ausführen soll und was ihre Verantwortungsbereiche sind. Das sind natürlich erstmal die Radverkehrsangelegenheiten. Die Stelle wurde ursprünglich geschaffen im Zusammenhang mit der Schaffung des Fahrrates und das ist in Mitte schon im September 2015 geschehen, also gerade zu visionär gewesen. Mittlerweile wird in den Aufgabenbereich dieser Stelle, wenn sie dann besetzt ist, auch die Belange des Fußverkehrs und Fragestellungen in diesem Zusammenhang fallen. Sie unterstützt auch den Bereich der Straßenunterhaltung. Das wirkt etwas exotisch, aber vielleicht wissen Sie selber, dass bei der Straßenunterhaltung sehr viele Situationen eintreten, die für die Fahrradfahrer durchaus von Belangen sein können.

BzStaRin Frau Weißler antwortet (4-5): Wie gesagt, es ist keine neue Stelle und es hat auch nichts mit Defiziten zu tun, die gibt es natürlich immer und überall, aber es hat etwas damit zu tun, dass da sehr viel mehr Mittel, aber auch politische Unterstützung in diesen Bereich fallen und wir das natürlich aufnehmen, um die Radverkehrssituation im Bezirk deutlich zu verändern. Es war eine Forderung der BVV aus dem Jahr 2015 eine halbe Stelle für den bezirklichen Fahrrat vorzusehen. Mittlerweile ist das viel zu wenig. Wir haben daraus eine ganze Stelle gemacht. Die Anforderungen in diesem Bereich sind intensiver geworden und beziehen natürlich auch die Belange der zu Fuß gehenden mit ein. Vielen Dank.

2. Was verspricht sich das Bezirksamt durch die Besetzung einer solchen neuen Stelle? 

BzStaRin Frau Weißler antwortet: Die Stelle ist nicht neu, sondern sie wird wieder besetzt.

3. Gibt es bereits in anderen Bezirken einen solchen „Radverkehrsbeauftragten“ bzw. ähnliche Stellen?

BzStaRin Frau Weißler antwortet: Unsere Stelle ist ähnlich der Stelle eines Radverkehrsbeauftragten und in anderen Bezirken ist es auch so, dass die ganzen Positionen, die institutionellen Verortungen der Radverkehrsplanungen und Unterhaltungen verstärkt wurden. Die haben zum Teil andere „Titel“. Selbstverständlich wurden die alle intensiviert und personell untersetzt, weil einfach auch mehr Ansprache im Rahmen der neuen Verkehrspolitik auf diesem Gebiet erfolgt, dort sehr viel mehr Gremienarbeit zu tun ist und das auch von der Senatsverwaltung erwartet wird.

4. Welche Defizite in Bezug auf die Verkehrspolitik im Bezirksamt haben zu dem Entschluss geführt, eine neue Stelle, ausdrücklich für den Radverkehr zu schaffen?

5. Ist aus Sicht des Bezirksamtes die Situation für den Fußgänger im Verkehr so zufriedenstellend, dass es hier keines Beauftragten bedarf?

BzStaRin Frau Weißler antwortet: Wie gesagt, es ist keine neue Stelle und es hat auch nichts mit Defiziten zu tun, die gibt es natürlich immer und überall, aber es hat etwas damit zu tun, dass da sehr viel mehr Mittel, aber auch politische Unterstützung in diesen Bereich fallen und wir das natürlich aufnehmen, um die Radverkehrssituation im Bezirk deutlich zu verändern. Es war eine Forderung der BVV aus dem Jahr 2015 eine halbe Stelle für den bezirklichen Fahrrat vorzusehen. Mittlerweile ist das viel zu wenig. Wir haben daraus eine ganze Stelle gemacht. Die Anforderungen in diesem Bereich sind intensiver geworden und beziehen natürlich auch die Belange der zu Fuß gehenden mit ein. Vielen Dank.