Auszug - Invaliden-/ Ecke Chausseestr.: Verkehrsführung sicherer machen  

 
 
26. Öffentliche Sitzung des Ausschusses fürUmwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen
TOP: Ö 5.1
Gremium: Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 23.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:35 - 20:03 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
1467/V Invaliden-/ Ecke Chausseestr.: Verkehrsführung sicherer machen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Gruppe der PiratenBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Konrad, Freitag 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll

Es liegen ein Antrag der Gruppe der Piraten und ein Änderungsantrag der Fraktion der SPD vor.

 

Die Fraktion der SPD zieht ihren Antrag zurück.

 

Der Vorsitzende, Herr Roet, lässt über den Antrag der Gruppe der Piraten abstimmen:

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Antrages der Gruppe der Piraten (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 5 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der FDP, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung der Fraktion der AfD).

 
 

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