Auszug - Außenbecken im Seydlitzbad  

 
 
19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-Stream)
TOP: Ö 9.1
Gremium: BVV Mitte von Berlin Beschlussart: beantwortet
Datum: Do, 21.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
1278/V Außenbecken im Seydlitzbad
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der FDPFraktion der FDP
Verfasser:Hemmer, Dietzsch, Roet 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
 
Wortprotokoll

  1. Wie ist der Planungs- und Genehmigungstand bezüglich des Außenbeckens im Seydlitzbad?
  2. Wie ist die terminliche Begrenzung für die Nutzung der vom Stadtumbau West zugesagten Gelder zum Bau des Beckens?
  3. Wann beginnt der Bau?
  4. Wie ist der Sachstand der Verhandlungen bzgl. einer Betriebskostenübernahme gegenüber den  Berliner Bäderbetrieben?

 

Herr BzStR Gothe antwortet: Ich möchte damit beginnen, dass es vor sehr langer Zeit schon einmal den Versuch gab, dort ein Außenbecken zu errichten. Das Gebiet Stadtumbau West war damals noch ganz jung und voller Tatendrang. Und einige ganz wenige unter Ihnen können sich vielleicht noch daran erinnern, was das für ein Gefecht war, das wir uns mit dem Senat geliefert haben. Nun ist es so, dass kaum, dass das neue Bezirksamt im Amt war, dieser Plan aus der Schublade wieder herausgeholt wurden und ein Anlauf genommen wurde, es doch noch zu realisieren. Im Januar (glaube ich) gab es ein erfolgversprechendes Gespräch mit dem Staatssekretär Gaebler, der damals für Sport zuständig war. Heute ist er es leider nicht mehr. Wir haben gesagt, dass wir das nochmal versuchen. Wir haben in Prinzip weil wir auch gute ausführliche Vorarbeiten zur Verfügung hatten dann nochmal einen Anlauf genommen, das in die Tat umzusetzen. Für dieses Jahr sind die Vorplanungen und der Beginn der Entwurfsplanung vorgesehen sind und dass dann im Jahr 2019 die Ausführungsplanung und die Genehmigungsplanung fertiggestellt und abgeschlossen werden sollen.

Es ist auch geplant, dieses Projekt Stadtbad Tiergarten, Außenbecken in die Programmplanung der Stadtumbaukulisse aufzunehmen und für das Programmjahr 2019 anzumelden. Der Anmeldeschluss ist für das kommende Programmjahr der 31.08.2018.

Nach Bewilligung des Vorhabens würden die notwendigen Stadtumbaumittel zur Verfügung gestellt, das haben wir durch Umschichtung mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung geschmeidig abstimmen können. In Prinzip ist alles gut. Leider sind wir jetzt wieder an dem Punkt angekommen, an dem wir vor sehr langer Zeit aufgehört hatten, nämlich bei der Frage der Tragung der Betriebskosten. Die Berliner Bäderbetriebe wollen das zwar unbedingt, sind aber nicht in der Lage, darzustellen, dass durch das zusätzliche Außenbecken die Zahl der Gäste so stark zunehmen wird, dass es auf jeden Fall zu keinen Negativkosten kommen wird, d.h., dass die Zahl der zusätzlichen Tickets die zusätzlichen Bademeister übersteigt. Das ist der Knackpunkt, an dem wir stehen. Ich habe mich jetzt nochmal an den neuen Staatssekretär für Sport gewandt, Herrn Alexander Dzembritzki, und ihn gebeten, ein Machtwort zu sprechen oder es in irgendeiner Art und Weise zu ermöglichen, dass dieser Punkt überwunden wird. Ich habe nochmal damit argumentiert, dass im Unterschied zu vor vielen Jahren es jetzt so ist, dass mittlerweile im Vergleich zu damals in Moabit alleine 10.000 Menschen mehr leben als damals und dass wir bis 2020 mit absoluter Sicherheit noch weitere 8.000 Menschen in den Einzugsbereich dieses Bades bekommen, nämlich durch den Bezug der Wohnungen, die wir in der Heidestraße und der Lehrter Straße gerade errichten, und dass das auch nochmal ein wichtiges Argument dafür ist, dass man solche Angebote im sich verdichtenden Bereich des Bezirks Mitte schaffen muss. Ich hoffe sehr, dass das zum Erfolg führen wird.

 

 

Herr BV Lehmann von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich, wer die Betriebskosten für das Sommerbad getragen hatte. Herr BzStR Gothe erklärt, dass er dazu nicht aussagefähig sei, sich aber vorstellen könne, dass die hohen Betriebskosten dazu führten, dass das Bad geschlossen wurde. Er kenne es nicht mehr als öffentlich zugängliches Bad.

 

Herr BV Hemmer von der Fraktion der FDP erkundigt sich nach der geschätzten Bauzeit und nach dem Einfluss des Stadtrats auf die Tiefe des Bads. Herr BzStR Gothe informiert, dass der Bau in den Jahren 2020/2021 erfolgen soll. Zur Tiefe sei er nicht aussagefähig.

 
 

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