Drucksache - 1278/V  

 
 
Betreff: Außenbecken im Seydlitzbad
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der FDPFraktion der FDP
Verfasser:Hemmer, Dietzsch, Roet 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin
21.06.2018 
19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-Stream) beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1.GA FDP vom 12.06.2018
2. Beantwortung GA vom 21.06.2018

  1. Wie ist der Planungs- und Genehmigungstand bezüglich des Außenbeckens im Seydlitzbad?
  2. Wie ist die terminliche Begrenzung für die Nutzung der vom Stadtumbau West zugesagten Gelder zum Bau des Beckens?
  3. Wann beginnt der Bau?
  4. Wie ist der Sachstand der Verhandlungen bzgl. einer Betriebskostenübernahme gegenüber den  Berliner Bäderbetrieben?

 

Herr BzStR Gothe antwortet: „Ich möchte damit beginnen, dass es vor sehr langer Zeit schon einmal den Versuch gab, dort ein Außenbecken zu errichten. Das Gebiet Stadtumbau West war damals noch ganz jung und voller Tatendrang. Und einige ganz wenige unter Ihnen können sich vielleicht noch daran erinnern, was das für ein Gefecht war, das wir uns mit dem Senat geliefert haben. Nun ist es so, dass kaum, dass das neue Bezirksamt im Amt war, dieser Plan aus der Schublade wieder herausgeholt wurden und ein Anlauf genommen wurde, es doch noch zu realisieren. Im Januar (glaube ich) gab es ein erfolgversprechendes Gespräch mit dem Staatssekretär Gaebler, der damals für „Sport“ zuständig war. Heute ist er es leider nicht mehr. Wir haben gesagt, dass wir das nochmal versuchen. Wir haben in Prinzip weil wir auch gute ausführliche Vorarbeiten zur Verfügung hatten dann nochmal einen Anlauf genommen, das in die Tat umzusetzen. Für dieses Jahr sind die Vorplanungen und der Beginn der Entwurfsplanung vorgesehen sind und dass dann im Jahr 2019 die Ausführungsplanung und die Genehmigungsplanung fertiggestellt und abgeschlossen werden sollen.

Es ist auch geplant, dieses Projekt „Stadtbad Tiergarten, Außenbecken“ in die Programmplanung der Stadtumbaukulisse aufzunehmen und für das Programmjahr 2019 anzumelden. Der Anmeldeschluss ist für das kommende Programmjahr der 31.08.2018.

Nach Bewilligung des Vorhabens würden die notwendigen Stadtumbaumittel zur Verfügung gestellt, das haben wir durch Umschichtung mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung geschmeidig abstimmen können. In Prinzip ist alles gut. Leider sind wir jetzt wieder an dem Punkt angekommen, an dem wir vor sehr langer Zeit aufgehört hatten, nämlich bei der Frage der Tragung der Betriebskosten. Die Berliner Bäderbetriebe wollen das zwar unbedingt, sind aber nicht in der Lage, darzustellen, dass durch das zusätzliche Außenbecken die Zahl der Gäste so stark zunehmen wird, dass es auf jeden Fall zu keinen Negativkosten kommen wird, d.h., dass die Zahl der zusätzlichen Tickets die zusätzlichen Bademeister übersteigt. Das ist der Knackpunkt, an dem wir stehen. Ich habe mich jetzt nochmal an den neuen Staatssekretär für Sport gewandt, Herrn Alexander Dzembritzki, und ihn gebeten, ein Machtwort zu sprechen oder es in irgendeiner Art und Weise zu ermöglichen, dass dieser Punkt überwunden wird. Ich habe nochmal damit argumentiert, dass im Unterschied zu vor vielen Jahren es jetzt so ist, dass mittlerweile im Vergleich zu damals in Moabit alleine 10.000 Menschen mehr leben als damals und dass wir bis 2020 mit absoluter Sicherheit noch weitere 8.000 Menschen in den Einzugsbereich dieses Bades bekommen, nämlich durch den Bezug der Wohnungen, die wir in der Heidestraße und der Lehrter Straße gerade errichten, und dass das auch nochmal ein wichtiges Argument dafür ist, dass man solche Angebote im sich verdichtenden Bereich des Bezirks Mitte schaffen muss. Ich hoffe sehr, dass das zum Erfolg führen wird.“

 

 
 

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