Auszug - Sitzbänke an der Jugendverkehrsschule in Moabit  

Es liegen zum Antrag der Fraktion DIE LINKE ein Änderungsantrag der Fraktion der AfD, ein Änderungsantrag der Fraktion Bü90‘/Die Grünen und ein Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vor.

Da der Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE der weiterführende Antrag ist, lässt der Vorsitzende, Herr Roet, über ihn abstimmen.

Der Änderungstext lautet:

Sitzbänke an der Jugendverkehrsschule Moabit

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen des Gesamtkonzepts für einen sozial-ökonomisch-pädagogischen Nahraum (siehe VzK vom 23.08.2017 zum Beschluss der BVV auf Drs. 0323/V) die öffentliche Grünanlage an der Ecke Bremer-/Bugenhagenstraße gestalterisch und gärtnerisch aufzuwerten und Sitzbänke aufzustellen.

Begründung:

1. Das BA erarbeitet bereits ein Konzept für die Bremer Straße. In diesem Konzept sollte auch geprüft werden, ob Bänke in der Bremer Straße aufgestellt werden können.
2. Die Grünanlage an der Ecke Bugenhagenstraße ist vernachlässigt und sollte aufgewertet werden, nicht nur durch Aufstellen von Sitzbänken.

Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des geänderten Textes (4 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 1 Ja-Stimme der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 1 Ja-Stimme der Fraktion der FDP, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).