Auszug - Schulausfall wegen Heizungsdefekten  

1.                   Wie oft musste kältebedingt der Unterricht an Schulen in Mitte aufgrund eines Heizungsausfalls in den letzten 2 Schuljahren, aufgeschlüsselt nach Tagen, entfallen?

2.                   Welche Schulen waren betroffen?

3.                   Welche kurzfristigen und langfristigen Maßnahmen zur Sicherstellung des Schulbetriebs werden und wurden hier ergriffen?

Herr BzStR Spallek antwortet: Sehr geehrter Herr Vorsteher, liebe Fraktion der FDP, sehr geehrte Damen und Herren, ich beantworte Ihre Große Anfrage für das Bezirksamt wie folgt: Wie auch kältebedingt… aufgrund eines Heizungsausfalls im letzten halben Schuljahr… welche Schule waren betroffen. Die ersten zwei Fragen beantworte ich zusammenhängend. In den letzten beiden Schuljahren gab es an nachfolgenden Schulen Heizungsausfälle. Betroffen war das Lessing-Gymnasium. Hier gab es, soll ich die Adresse noch mal mitteilen oder reicht die Schule? Also das Lessing-Gymnasium in der Schöningstraße 17, 12349 Berlin. Hier war die letzte Etage Dezember 2015 betroffen, in den letzten 10 Tagen des Dezembers im Jahre 2015. Hier gab es einen kompletten Heizkesselausfall in den Weihnachtsferien. Und da Weihnachtsferien war, gab es in Folge dessen auch keinen Unterrichtsausfall, weil der Schaden innerhalb der Ferienzeit behoben wurde. Es gab im Französischen Gymnasium, Derfflinger Straße 7-11, 10785 Berlin, im Zeitraum von Dezember 2016 bis Januar 2017 einen Heizungsausfall in der Turnhalle. Aufgrund dessen wohl der Sportunterricht in dieser Zeit durch die Schulleitung ausgesetzt. Insofern war der Sportunterricht betroffen. An der Albert-Gutzmann-Grundschule in der Orthstr. 1, 12347 Berlin, war es am 11. Januar 2017. Dort gab es einen kompletten Heizungsausfall. Die Schulleitung entließ die Schülerinnen und Schüler vormittags nach Hause. Eine Betreuung einzelner Schüler erfolgte am Nachmittag durch die Schule. Am Folgetag war die Heizung wieder hergestellt. An der Wedding-Grundschule in der Antonstraße 10-17, 12347 Berlin, kam es am 4.10.2017 zu einem Schaden. Die Schule konnte wegen eines Kesselausfalls nicht beheizt werden. Es gab jedoch keinen Unterrichtsausfall. An der Ernst-Reuter-Oberschule, Stralsunder Str. 57, 12355 Berlin, hier traf es den 5., 6. und 9. Oktober 2017. Das war ja auch ein Vorgang, der in einer regelmäßig erscheinenden bezirklichen Publikation (Seite 1) abgebildet wurde. Hier war es, das hatte ja auch der Schulausschuss erörtert. Ich mach das gern noch mal, weil hier ja kein Schulausschuss ist. Hier haben wir ja insgesamt 3 Heizkessel. Von 2 Kessel, sich im sogenannten Pool 18, das ist der Energiesparpool, der von einem Energiesparcontractor in Verantwortung betrieben geführt wird und ein Bestandsheizkessel, der noch in Verantwortung des Bezirksamtes liegt. Hier war es so, dass zunächst beide ESP 18-Kessel ausgefallen waren. Das waren soweit unangenehm, aber nicht schlimm, weil, der dritte lief ja noch. Unangenehm wurde es, als dann der dritte noch schadhaft wurde. Die Ersatzteillieferung und Schadensbeseitigung an den zwei Kesseln des Energiesparcontractes haben sich von unterschiedlichen Haltungen, Wertgegenstand aufzukommen hat, verzögert. Vielleicht hätte dann auch vermieden werden können, dass, als der Heizkessel aufgefallen ist, hier ein … eingetreten ist, wo Geld war, weil …Letztendlich:  Die Ersatzteillieferung erfolgte am 6. Oktober 2017. Die Reparaturarbeiten am 9. und am 10. Oktober 2017. Es gab laut dem Schulleiter verkürzten Unterricht am 5., 6. und 9. Oktober 2017. Aktuell ist die Heizung wieder im Betrieb. Die Gustav-Falke-Grundschule, Strelitzer Str. 42, 12345 Berlin, war auch betroffen,am 5. Oktober 2017, weil die Gustav-Falke wie auch andere Gebäude von demselben Heizungssystem gebraucht wird. Allerdings, bzw. von dem Heizungssystem, was auch die Ernst-Reuter-Oberschule versorgt. Allerdings lief dort der Schaden ohne Unterrichtsausfall

Zu 3.: Also, zu den unmittelbar eingeleiteten Maßnahmen habe ich ja gerade schon ausgeführt. Nach Aussage, Einschätzung und Darstellung des bezirklichen …,der als eine Facility Management sind und werden aus technischer Sicht auch in Zukunft für alle wartungspflichtigen Anlagen Wartungsverträge abgeschlossen bzw. den Sollzustand zu erhalten. Der Sollzustand ist ein IST-Zustand gemeint und kein …Eingehende Mängelmeldungen wurde bisher und werden auch in Zukunft ……Beauftragung … reduziert. Und jetzt kommt das, was ich auch schon mal in einer Ausschusssitzung avisiert habe. Durch die zukünftige Verlagerung von Verantwortlichkeiten von externen Dienstleistern, und das ist der Energiesparkontrakt, dessen Vertrag ausläuft, in den eigenen Bezirk, und wir holen das, was wir da noch ausgelagert haben, wieder zurück. Werden Schnittstellen verringert. Nicht immer eindeutige Zuständigkeiten durch Schnittstellen und technische Anlagen des Energieeinsparpools werden dadurch abgeschafft. Das ist das Besondere bei der Frage: Heizkessel, ESP 18, wer war´s, wer ist es, wodurch ist der Schaden entstanden. All das ist dann nicht mehr relevant, weil: es gibt nur einen, nämlich uns. Technische Defekte in Heizungsanlagen trotz regelmäßiger Wartung, leider nicht immer komplett aus zu schließen. Sofern es sich nicht um Standardvorteile, wie Pumpen, Ventile oder ähnliches handelt, die durch eine gute Vorratshaltung des Marktes ständig verfügbar sind, sind in der Regel die Lieferzeiten ein zu kalkulieren. Das kann wiederum leider ein Einzelfall zu einer Verzögerung der Instandsetzung führen. Da kommt´s halt drauf an, wie weit man dann auch, ich sag mal standardmäßig vorhandene Geräte am Markt immer zurückgegriffen hat oder zugreifen kann. Wenn das nicht mehr möglich ist und dann im Einzelfall an einer entsprechenden Lieferung dauert, dann halt nicht, ich sag´s mal ein bisschen flapsig formuliert, zum Baumarkt gehen kann. Passieren leider solche Dinge, wie ich eben gerade vorgenannt in den letzten 2 Jahren beschrieben.

Herr BV Lehmann (Grüne) fragt nach: Vorsteher, meine Damen und Herren, ich hab ne Frage dazu, und zwar sind denn jeweils in den Schulen vor Beginn der Heizperiode die üblichen Wartungen durchgeführt worden und vor allem auch die Prüfung der prüfungspflichtigen Anlagen, denn ich kann mir nicht vorstellen, dass nur aufgrund einer jetzt erfolgenden Eigenregie, der Meldung von Fehlern, solch ein Sachverhalt nicht stattfindet Ich erwarte hierzu eigentlich, ich hatte auch schon von Facility Management erreicht und hoffe sehr, dass Sie die Wartungsverträge auch so ausgestalten, dass die Terminketten ein… sind und weitestgehend im Vorfeld  schon verhindert wird, dass solche Probleme auftauchen.

Herr Spallekt antwortet: Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Lehmann, es freut mich, dass Sie dieses große Vertrauen in die SE Facility Management setzen, weil sie sich ja offenbar daraus eine Verbesserung der Situation erhoffen, wie ich sie zumindest in der Vergangenheit habe und ich sie darin beschrieben habe. Das ist in der Tat glaube ich ein Problem, wenn man Aufgaben auscourst an einen Dienstleister und der diesen Betrieb schuldet. Und ich auch davon ausgehe, dass natürlich dann die regelmäßigen entsprechenden Wartungen dazu gehören, dass sie dann nicht durchgeführt werden. Die Kontrolle des Kontrolleurs, der den Kontrolleur kontrolliert, kann man das ja bis in Unendliche  treiben und dann im Anschluss die Frage sich stellen, warum vergibt man denn Leistungen denn nach außen, wenn man Leistungen nach außen vergibt, die man eigentlich selber machen müsste. Also ich gehe davon aus, dass der Energiesparkontraktor selbstverständlich seinen vertraglich geschuldete Pflicht geleistet hat. Wenn nicht, wäre das in der Tat unangenehm, nicht  schön. Dennoch ist natürlich nicht auszuschließen, dass trotz regelmäßiger Wartung hier und da Schäden eintreten, insbesondere wenn Anlagen schon länger betrieben werden und über 3-5 Jahre Betriebsalter hinaus kommen. Bei der Aufzählung, ich hab jetzt gerade nicht dabei, ich würd mal vermuten, das waren, … mitgeschrieben, 6 oder 7 Schulen, die in den letzten 2 Jahren einen Schaden zu beklagen hatten oder einen Heizungsausfall, Unterrichtsausfall, bei insgesamt 53. Ich weiß nicht, ob das im Bereich der normalen Spannungsbreite geht. Ich will das nicht schön reden, weil jeder Ausfall ist nicht schön, insbesondere, wenn er im Winter passiert. Aber ich habe großes Vertrauen in die FM, in die Kollegen Energiemanagement, die wir seit, wird mal sagen seit einem halben Jahr bei uns an Bord haben, vielleicht auch 9 Monate, die sich mit großem Eifer und großem Engagement an das Thema ranmachen. Auch einer der ersten Aufgaben war, die Situation zu beleuchten. Wie ist das eigentlich mit der Eigenbetriebsführung, die wir nur noch zu teilen haben. Dann aber auch mit der Energiesparpool 18, macht es Sinn, wenn ja unter welchen Bedingungen diese Leistungen wieder einzuhausen. Dazu gab es auch umfangreiche Papiere. Das Bezirksamt hat ja daraufhin diesen Beschluss gefasst. Das hat was damit zu tun, dass Personal vorgehalten werden muss, aber damit wir eben auch nicht auf andere angewiesen sind. Und für mich hat es den Vorteil, ich hab einen kürzeren Weg. Bin auch nicht auf Dienstleister angewiesen. Und für Sie jetzt auch ein Vorteil, wenn man nicht auf Dienstleister zurückziehen, …sondern wars ja die eigene FM. Aber klar, dass wir es uns gar nicht weit kommen  lassen. Ich bin zuversichtlich… dass bis März des kommenden Jahres einen Betriebswechsel vor uns und auch mit den zur Verfügung stehenden Mitteln, die wir jetzt ja auch gerade im Bereich der baulichen Unterhaltung, gerade in Schulen haben, hab ich zumindest schon mal angekündigt, dass in diesem Bereich geguckt werden soll, dass wir das relativ zeitnah überprüfen, auch schauen, wo Ersatzmaßnahmen, Ergänzungen, Erweiterungen oder Austausch notwendig ist. Nicht nur, um Geld zu investieren, sondern auch um anderen Gedanken, um nicht CO2 ein zu sparen durch eine andere Betriebsführung. Das kann auch was mit Steuerungstechnik zu tun haben oder andere Brennkesseln, dass wir hier vielleicht aus zwei guten einen noch besseren … machen. Da sind wir am Arbeiten. Und ich hatte in einem, glaube Schulausschuss, oder an anderer Stelle gesagt, dass ich auch gerne bereit bin, Überlegungen, konzeptionelle Gedankengänge dahinter stehen, im Ausschuss vorstellen zu lassen, weil es da schon eine grundsätzliche Fragestellung ist, den man sich auf diesem Wege macht und warum man glaubt, dass das der bessere ist im Vergleich zur vergangenen. Also wenn eine zuständige Ausschussvorsitzende oder ein Ausschussvorsitzender dieses Thema auf die Agenda setzt, ich glaube, wir hatten das für den Hauptausschuss mal angedacht, so nach dem Motto: Weil es ein Querschnittsthema ist. Ich bin mir nicht ganz sicher, würd ich natürlich dann auch in den Hauptausschuss kommen. Dann aber nicht alleine, weil, dafür brauche ich wirklich Spezialisten …