Auszug - Mehr Transparenz bei Projekten für Kunst am Bau / Kunst im Stadtraum  

BV Dr. Timper erläutert den Antrag genauer und bemerkt, dass BV Klose bei den Treffen der Kommission dabei sein hätte sollen, dies sei aber aus ihr unbekannten Gründen nicht der Fall gewesen.

BV Wieland fragt die Verwaltung, wie da die Datenlage und das bisherige Vorgehen sei. Außerdem fragt sie, ob die Kommission der BVV oder dem Bezirksamt zugehörig sei.

BV Klose beantwortet die zweite Frage, so entstamme die Kommission dem Bezirksamt. Außerdem teilt sie mit, dass sie zur ersten Sitzung der Kommission nicht eingeladen worden wäre, danach habe die Kommission ihres Wissens nach nie wieder getagt.

Frau Giehler beantwortet die erste Frage, so gebe es zwar Vorgaben, dies sei aber Sache des bezirklichen Hochbauamtes / Abteilung Facility Management.

BV Wieland fragt, ob die Kommission dann nicht in diesem Ausschuss falsch angesiedelt sei.

BV Klose schlägt vor, man beschließe Nichtbefassung mit Bitte an den Ältestenrat zur Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Facility Management etc.

BV Heyne erläutert, dass das Hochbauamt dem Stadtentwicklungsamt zugehörig sei. Dieser Fall gehöre durch die mit dieser Legislaturperiode veränderte Ausschussstruktur in den Umweltausschuss. Der BV unterstütze die Nichtbefassung.

BV Wieland ergänzt, dass die Ausschussstruktur bereits in der letzten Wahlperiode verändert geworden sei.

BV Dr. Timper fragt, warum dann überhaupt der letzte Antrag zur Einsetzung der Kommission beschlossen worden sei, da eigentlich schon ein anderer Ausschuss verantwortlich gewesen sei.

BV Klose stimmt dem zu und der Ausschuss beschließt die Nichtbefassung und Mitteilung an den Ältestenrat.