Auszug - Schwellen gegen zu hohe Geschwindigkeit  

 
 
31. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 12
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 11.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
1245/5 Schwellen gegen zu hohe Geschwindigkeit
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
Verfasser:Wapler/Kaas Elias 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BV Kaas Elias erläutert den Antrag: Es soll geprüft werden, inwieweit Schwellen in verkehrsberuhigten Zonen eingesetzt werden können.
BV Dr. Murach regt an, neben Schwellen auch weitere bauliche Maßnahmen einzubeziehen.
BV Kaas Elias: Der Antrag wird geändert. Es ist nun von baulichen Maßnahmen (u.a. Schwellen) die Rede.

 


Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, bauliche Maßnahmen (u.a. Schwellen) in allen verkehrsberuhigten Zonen einzusetzen, um überhöhte Geschwindigkeiten zu unterbinden. Dabei sollen die Schwellen oder ähnliches so angebracht werden, dass Lastenräder die betreffenden Straßen problemlos nutzen können. Darüber hinaus soll das Bezirksamt prüfen, ob Schwellen und erhöhte Zebrastreifen außerhalb von verkehrsberuhigten Zonen gelegt werden können.

 

Der BVV ist bis zum 31. Dezember 2019 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, Schwellen in allen verkehrsberuhigten Zonen einzusetzen, um überhöhte Geschwindigkeiten zu unterbinden. Dabei sollen die Schwellen so angebracht werden, dass Lastenräder die betreffenden Straßen problemlos nutzen können. Darüber hinaus soll das Bezirksamt prüfen, ob Schwellen und erhöhte Zebrastreifen außerhalb von verkehrsberuhigten Zonen gelegt werden können.

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 dagegen:         4 Enthaltung: 3

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen