Auszug - Blitzer für den Ku'damm  

 
 
31. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 11.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
1230/5 Blitzer für den Ku'damm
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-Fraktion 
Verfasser:Sempf/Dr. Buß/ Dr. Biewener 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Der Antrag umfasst die Installation eines festen Blitzers am Kurfürstendamm.
BV Recke: Eine VzK spricht gegen solch eine Maßnahme.
BV Kaas Elias beurteilt die Maßnahme dagegen als sinnvoll.

 


Beitritt: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt dem Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung für die Installation eines Blitzers auf dem Kurfürstendamm zwischen Lehniner Platz und Henriettenplatz einzusetzen.

 

Der BVV ist bis zum 31.10.2019 zu berichten.

 

Begründung:

Illegale Autorennen, überhöhte Geschwindigkeiten und das sog. Autoposen müssen weiter zurückgedrängt werden, um insbesondere Fußgänger*innen und andere Verkehrsteilnehmer*innen zu schützen.


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 dagegen:         7 Enthaltung: 0

 
 

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