Auszug - Beratender Sitz im Schulausschuss  

 
 
9. Öffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Geschäftsordnung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 18.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
1099/5 Beratender Sitz im Schulausschuss
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksverordnetenvorsteher 
   
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Notwendigkeit eines beratenden Sitzes des KJP im Schulausschuss wird nicht gesehen, zumal Gästen in den Ausschüssen grundsätzlich ein Rederecht eingeräumt wird. Das KJP sollte jedoch die Einladungen zum Schulausschuss erhalten.

 


 

Der Geschäftsordnungsausschuss

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Kinder- und Jugendparlament wolle beschließen, die BVV zu ersuchen, die Geschäftsordnung des Bezirks so zu ändern, dass das Kinder- und Jugendparlament einen beratenden Sitz im Schulausschuss wahrnehmen kann.

 

(Beschluss des Kinder- und Jugendparlaments vom 13.02.2019)

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür:1dagegen:     10    Enthaltung:0

 
 

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