Tagesordnung - 9. Öffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 9. Öffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses
Gremium: Ausschuss für Geschäftsordnung
Datum: Do, 18.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung derTagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der 8. Sitzung      
Ö 3  
Beratender Sitz im Schulausschuss  
Enthält Anlagen
1099/5  
Ö 4  
Recht auf Rücknahme von Anträgen und Beschlussempfehlungen - Auslegung § 33 Abs. 1 und § 38 Abs. 4 GO (siehe Stellungnahme des Rechtsamts)      
Ö 5  
Umgang mit Großen Anfragen im Rahmen der BVV nach Änderung der GO zum 13.12.2018      
Ö 6  
Umgang mit Resolutionen      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen