Auszug - Mehr Dialogdisplays für Charlottenburg-Wilmersdorf  

BV Dr. Buß begründet den Antrag.

BV Mattern fragt, welche Daten ausgewertet werden sollen, da dies ggf. zu viel Personal bindet.

BV Dr. Buß möchte eine Auswertung zu den Geschwindigkeitsüberschreitungen.

BV Wapler erklärt, dass die Daten auch der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden sollten.

BzStR’in Schmitt-Schmelz berichtet, dass in der Vergangenheit das Straßen- und Grünflächenamt die Dialogdisplays über ein Pilotprojekt beschafft hat. Neben den Anschaffungskosten in Höhe von ca 15.000 EUR/ je Standort entstehen regelmäßig Wartungs- und Umsetzungskosten in Höhe von ca. 1.250 EUR/ Stück. Hierbei sind sehr teure Reparaturkosten (Batterien, Solarpanels usw.) noch nicht enthalten. Entsprechende Haushaltmittel sind notwendig und bei den Haushaltsberatungen einzustellen.

BV Dr. Buß schlägt vor, einen anderen, günstigeren Anbieter auszuwählen.

BV Wapler informiert, dass der Antrag federführend im Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informaterionstechnologie und Gender Mainstreaming beraten wird.

Drucksache Nr. 0208/5

Antrag der SPD

Betr. Mehr Dialogdisplays für Charlottenburg-Wilmersdorf

Überwiesen in:Bürgerdienste   (m)

Haushalt   (ffd.)

Mit Änderungen im Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr einstimmig beschlossen.

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, mehr Dialogdisplays für den Bezirk anzuschaffen. Die Anschaffung sollte dabei nach Möglichkeit über entsprechende Programme des Landes erfolgen. Die entstehenden Kosten sind im Bezirkshaushalt abzubilden.

Des Weiteren sollen regelmäßig Auswertungen der aufgezeichneten Daten (falls notwendig anonymisiert) dem zuständigen Ausschuss und der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden.

Der BVV ist bis zum 30.09.2017 zu berichten.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, mehr Dialogdisplays für den Bezirk anzuschaffen. Die Anschaffung sollte dabei nach Möglichkeit über entsprechende Programme des Landes erfolgen. Die entstehenden Kosten sind im Bezirkshaushalt abzubilden.

Des Weiteren sollen regelmäßig Auswertungen der aufgezeichneten Daten (falls notwendig anonymisiert) dem zuständigen Ausschuss zur Verfügung gestellt werden.

Der BVV ist bis zum 31.07.2017 zu berichten.

Begründung:
Dialogdisplays erinnern die Autofahrenden daran, sich an die vorgeschriebene Geschwindigkeit zu halten und belohnen diejenigen, die sich richtig verhalten mit einer positiven Rückmeldung. Gerade in neu eingerichteten Tempo-30-Anordnungen sind Dialogdisplays wichtig, um Aufmerksamkeit zu schaffen und für Rücksichtnahme zu werben. Um die Flexibilität bei der Aufstellung von Dialogdisplays im Bezirk zu erhöhen, sollen deshalb weitere Geräte angeschafft werden. Diese sollten spätestens nach den Sommerferien zum Beginn des neuen Schuljahres zur Verfügung stehen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung: