Auszug - Olivaer Platz  

Frau Schmitt-Schmelz verteilt einen neuen Beschlussvorschlag zum Thema Parkplatz. Wenn dieser und die im Rahmen der Bürgerwerkstatt entwickelten Beschlussvorschläge mehrheitsfähig seien, hätte sich der Einwohnerantrag aus Sicht ihrer Fraktion erledigt. Aufgrund des durchgeführten Runden Tisches und des Werkstattverfahrens sieht auch Herr Herz den Einwohnerantrag als erledigt an. Die vom Planungsbüro festgehaltenen Beschlussvorschläge sollten durch den verteilten Parkplatzvorschlag ergänzt werden, welcher wiederum selbst noch in Bezug auf die Anzahl der Stellplätze „mit mindestens 60 Stellplätzen“ korrekturbedürftig sei. Dem Beschlussvorschlag zum Spielplatz könne gefolgt werden, wenn klar sei, dass die Variante Nord drei präferiert werde. Inhaltlich schließe man sich dem den Fraktionen vorliegenden Schreiben des Förderkreises Olivaer Platz an. Frau Schmitt-Schmelz spricht sich namens ihrer Fraktion ebenfalls für die Variante Nord drei aus und übernimmt die Änderung zu der Stellplatzanzahl. Das Bezirksamt fordert sie auf, prüfen zu lassen, ob in den Planungen der Spielfläche vor dem Café neben Wasserspielen auch andere Spielgeräte ermöglicht werden können, der geplante dreidimensionale Schriftzug soll statt „OLI“ KJP“ darstellen. Dem Parkplatzvorschlag wird sich seine Fraktion nicht anschließen, da man sich einen Olivaer Platz ohne Parkplätze wünsche, so Herr Dr. Heise. Der Einwohnerantrag wird mit 1:14:0 Stimmen abgelehnt, der Beschlussempfehlung wird die Dringlichkeit zuerkannt.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Die Drucksache wird abgelehnt.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten:

1. Der im Rahmen des Bebauungsplanentwurfs 4-42 vorgesehene Wegfall der Parkplätze auf dem Olivaer Platz wird nicht weiter verfolgt. Sämtliche vorhandenen Parkplätze sind zusammen mit den dortigen Bäumen und Gehölzen zu erhalten.
2. Die Umgestaltung der Grünanlage ist komplett zu überdenken. Ihre Gestaltungselemente sind zu erhalten, Baumfällungen sind zu vermeiden, neue Versiegelungen ebenso. Die weitere Planung wird unter enger Beteiligung der Anwohner und Gewerbetreibenden des Olivaer Platzes im Rahmen von Bürgerbefragungen vorangetrieben. Dabei sind die Empfehlungen des Landesdenkmalamtes mit zugrunde zu legen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              1              dagegen:      14                 Enthaltung:              0