Auszug - Spielplätze in privaten Bauvorhaben  

Frau BV Siele fragt, was den Bauherr/inne/n vorgeschrieben werden soll, da die Anlage eines Spielplatzes bereits im Baurecht festgelegt sei. Graf zu Lynar erläutert den bisherigen Ablauf der Erörterungen und Prüfungen  zu dem Antrag (u. a. in der Spielplatzkommission) und führt aus, dass aufgrund des Antrages sich die beteiligten Bereiche Bauaufsicht, Fachbereich Grün und Umwelt- und Naturschutzamt bereits zusammengesetzt haben und sich auf ein verbessertes Beteiligungsverfahren geeinigt haben, das die Intention des Antrages aufgreift. Frau Bezirksstadträtin Jantzen weist auf einen neuen Antrag der SPD-Fraktion in der Angelegenheit hin (Drs. 1091/4).

• Auf Wunsch der Antrag stellenden Fraktion wird der Antrag vertagt.