Auszug - Voraussetzungen für eine große Lösung auf dem Hardenbergplatz schaffen!  

 
 
42. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 28.10.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
1005/4 Voraussetzungen für eine große Lösung auf dem Hardenbergplatz schaffen!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-Fraktion 
Verfasser:Klose/Hercygier 
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Antrag wird ohne weitere Aussprache mit 4:10:0 Stimmen abgelehnt

Der Antrag wird ohne weitere Aussprache mit 4:10:0 Stimmen abgelehnt.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr empfiehlt dem Ausschuss für Stadtentwicklung, die BVV möge beschließen:

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr empfiehlt dem Ausschuss für Stadtentwicklung, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, unter Aufhebung der Beschlusslage vom 15.01.2009 durch die Drucksache 1172/3 und unter Schaffung aller dafür notwendigen Voraussetzungen ein offenes Interessensbekundungsverfahren durchzuführen mit dem Ziel, einen Investor für den Bau einer Tiefgarage zu gewinnen.

Der BVV ist bis zum 31.10.2014 zu berichten.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              4              dagegen:       10                Enthaltung:              0

 
 

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